Mit Microsoft v. Motorola, Case No. C10-1823JLR (W.D.Wash.) gibt es in den USA eine erste Entscheidung zur Höhe der Lizenzgebühr, die Inhaber standard-essentieller Patente (SEP) nach (F)RAND-Grundsätzen beanspruchen können. Es ging um Patente von Motorola, die auf Standards für Wifi Weiterlesen
Kommission teilt Motorola Mobility Beschwerdepunkte mit
6. Mai 2013 Kommentar hinterlassen
Die EU-Kommission ist der vorläufigen Auffassung, dass Motorola Mobility (MM) mit Rechtsschutz auf Grundlage standard-essentieller Patente (SEPs) gegen europäisches Kartellrecht verstoßen habe. So die heute veröffentlichte Pressemitteilung und das Q&A der Kommission. Die Kommission stellt Weiterlesen
“Standards-Essential Patents and Injunctive Relief”
10. April 2013 Kommentar hinterlassen
Warum es hier im Kartellblog. streckenweise ruhig ist? Aus Gründen wie diesem: Standards-Essential Patents and Injunctive Relief, ein Gemeinschaftsprodukt von Kartell- und IP-Rechtlern aus den USA, Japan, China und Deutschland. Out yesterday. PS Law360 [€] hat unser Paper gecovert, Weiterlesen
LG Düsseldorf legt dem EuGH vor – SEPs, FRAND und “Orange Book”
28. März 2013 2 Kommentare
In den patent wars gibt es eine spannende Entwicklung mit Bedeutung für ganz Europa, und zwar im Herzen Deutschlands. Am Landgericht Düsseldorf. I. Es geht um Patente. Um Patente, die Teil eines Industriestandards sind. Also um Patente für Technologien, die man braucht, wenn man ein Gerät Weiterlesen
Blogpause – ABA Antitrust Section, Spring Meeting 2012
25. März 2012 2 Kommentare
In der kommenden Woche wird es hier im Kartellblog. ruhig zugehen. Ich bin beim 60. Spring Meeting der Antitrust Section der American Bar Association in Washington D.C. Mein Committee (Unilateral Conduct AKA Missbrauch von Marktmacht) veranstaltet ein Panel zu Aspen Skiing. Falls Sie beim Spring Weiterlesen
FRAND in “Google/Motorola Mobility”
15. März 2012 Kommentar hinterlassen
Aus der Entscheidung der EU-Kommission in Google/Motorola Mobility (COMP/M.6381) vom 13. Februar 2012, veröffentlicht am 9. März 2012 (Rdnr. 147): Overall, Google's incentives to forcibly extract cross-licences will be reduced because Google will be aware that if it breaches FRAND commitments, by Weiterlesen
Field notes: nicht nur für Geeks
1. März 2012 Kommentar hinterlassen
"FTC Attorney to Join Microsoft", WSJ, 29. Februar 2012: A senior Federal Trade Commission attorney who led several of the agency's antitrust investigations into Google Inc. has been hired by the company's archrival, Microsoft Corp. "Kommission eröffnet Prüfverfahren gegen MathWorks", Weiterlesen
