In der kommenden Woche wird es hier im Kartellblog. ruhig zugehen. Ich bin beim 60. Spring Meeting der Antitrust Section der American Bar Association in Washington D.C. Mein Committee (Unilateral Conduct AKA Missbrauch von Marktmacht) veranstaltet ein Panel zu Aspen Skiing. Falls Sie beim Spring … Weiterlesen ...
FRAND in “Google/Motorola Mobility”
15. März 2012 Kommentar hinterlassen
Aus der Entscheidung der EU-Kommission in Google/Motorola Mobility (COMP/M.6381) vom 13. Februar 2012, veröffentlicht am 9. März 2012 (Rdnr. 147): Overall, Google's incentives to forcibly extract cross-licences will be reduced because Google will be aware that if it breaches FRAND commitments, by … Weiterlesen ...
Field notes: nicht nur für Geeks
1. März 2012 Kommentar hinterlassen
"FTC Attorney to Join Microsoft", WSJ, 29. Februar 2012: A senior Federal Trade Commission attorney who led several of the agency's antitrust investigations into Google Inc. has been hired by the company's archrival, Microsoft Corp. "Kommission eröffnet Prüfverfahren gegen MathWorks", … Weiterlesen ...
Einwand der Zwangslizenz im Streit um Patentverletzung
20. September 2010 Kommentar hinterlassen
Ein Beispiel zur Anwendung des kartellrechtlichen Zwangslizenzeinwandes nach BGH in Orange Book im einstweiligen Rechtsschutz zu § 139 PatG (OLG Düsseldorf, 2. Zivilsenat, Urteil vom 22. Juli 2010 (I-2 U 36/10)): Verfügungspatent Die Verfügungsklägerin ist Inhaberin eines europäischen … Weiterlesen ...
Zwangslizenzeinwand im Patentverletzungsprozess: Stolperfalle
7. April 2010 Kommentar hinterlassen
BerlinBLAWG hat die Entscheidung des BGH in Orange Book vom Mai 2009 in Erinnerung gebracht. Dort ging es um Voraussetzungen und Grenzen der kartellrechtlich begründeten Verteidigung im Patentverletzungsprozess. Der Post schließt mit der Beobachtung: "Wenn sich die Patentrechtsinhaber nicht an … Weiterlesen ...
Teleseminar "refusal to deal" / Liefersperre / Zwangslizenz
4. Dezember 2009 Kommentar hinterlassen
Die ABA Antitrust Section wird am 14. Januar 2010 ein Teleseminar zum Thema "Refusal to Deal: When Can - and Will - You be Required to Supply" anbieten. Wir werden über die US-amerikanische (Melanie Sabo, U.S. Federal Trade Commission), kanadische (James Musgrove, Lang Mitchener) und europäische … Weiterlesen ...
Qual der Wahl oder neue Freiheit: Screenshot des neuen "Internet Explorer"
9. Oktober 2009
Nachtrag zu den heute im Entwurf veröffentlichen Microsoft-Remedies im EG-Kartellverfahren "COMP/C-3/39.530 - Microsoft (Tying)" (jetzt hier im Amtsblatt). So soll also der neue "Internet Explorer" nach der Verpflichtungszusage Microsofts (im Entwurf) das Tor zur freien Browserwahl aufstoßen. … Weiterlesen ...
"Windows" in Zukunft ohne "Internet Explorer"? Update zu Microsoft im EG-Kartellrecht
9. Oktober 2009
Wie bereits angekündigt, hat die Europäische Kommission heute die Zusagen vorgestellt, mit denen Microsoft eine weitere Geldbuße wegen Verletzung des kartellrechtlichen Verbots des Marktmachtmissbrauches (Artikel 82 EG) abwenden will. Die Kommission hat grundsätzliche Zustimmung … Weiterlesen ...
Microsoft bemüht sich um Einigung mit Kommission: Windows ohne Explorer, aber mit "choice screen"
7. Oktober 2009 Kommentar hinterlassen
Die Europäische Kommission wird am Freitag die Zusagen vorstellen, mit denen Microsoft eine weitere Kartellentscheidung (mit potentieller "Rekordgeldbuße") verhindern will. Die Kommission geht davon aus, dass Microsoft den Wettbewerb im Browser-Markt durch die Bündelung des Betriebssystems … Weiterlesen ...
BGH und “Orange Book” – Zwangslizenz (II.)
23. Juli 2009
Am 6. Mai 2009 hat der Kartellsenat des BGH im Verfahren Orange-Book-Standard (KZR 39/06) über einen Zwangslizenzeinwand im Patentprozess entschieden. Mittlerweile liegt der Text des Urteils vor. Er ist auf der Website des BGH abrufbar. Seit BGHZ 160, 67 – Standard-Spundfass steht im … Weiterlesen ...
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