Das Blog zu Kartellrecht und Fusionskontrolle

Höhe der Lizenzgebühr nach (F)RAND – “Microsoft v. Motorola”

Mit Microsoft v. Motorola, Case No. C10-1823JLR (W.D.Wash.) gibt es in den USA eine erste Entscheidung zur Höhe der Lizenzgebühr, die Inhaber standard-essentieller Patente (SEP) nach (F)RAND-Grundsätzen beanspruchen können. Es ging um Patente von Motorola, die auf Standards für Wifi Weiterlesen

Kommission teilt Motorola Mobility Beschwerdepunkte mit

Die EU-Kommission ist der vorläufigen Auffassung, dass Motorola Mobility (MM) mit Rechtsschutz auf Grundlage standard-essentieller Patente (SEPs) gegen europäisches Kartellrecht verstoßen habe. So die heute veröffentlichte Pressemitteilung und das Q&A der Kommission. Die Kommission stellt Weiterlesen

“Standards-Essential Patents and Injunctive Relief”

Warum es hier im Kartellblog. streckenweise ruhig ist? Aus Gründen wie diesem: Standards-Essential Patents and Injunctive Relief, ein Gemeinschaftsprodukt von Kartell- und IP-Rechtlern aus den USA, Japan, China und Deutschland. Out yesterday. PS Law360 [€] hat unser Paper gecovert, Weiterlesen

LG Düsseldorf legt dem EuGH vor – SEPs, FRAND und “Orange Book”

In den patent wars gibt es eine spannende Entwicklung mit Bedeutung für ganz Europa, und zwar im Herzen Deutschlands. Am Landgericht Düsseldorf. I. Es geht um Patente. Um Patente, die Teil eines Industriestandards sind. Also um Patente für Technologien, die man braucht, wenn man ein Gerät Weiterlesen

Blogpause – ABA Antitrust Section, Spring Meeting 2012

In der kommenden Woche wird es hier im Kartellblog. ruhig zugehen. Ich bin beim 60. Spring Meeting der Antitrust Section der American Bar Association in Washington D.C. Mein Committee (Unilateral Conduct AKA Missbrauch von Marktmacht) veranstaltet ein Panel zu Aspen Skiing. Falls Sie beim Spring Weiterlesen

FRAND in “Google/Motorola Mobility”

Aus der Entscheidung der EU-Kommission in Google/Motorola Mobility (COMP/M.6381) vom 13. Februar 2012, veröffentlicht am 9. März 2012 (Rdnr. 147): Overall, Google's incentives to forcibly extract cross-licences will be reduced because Google will be aware that if it breaches FRAND commitments, by Weiterlesen

Field notes: nicht nur für Geeks

"FTC Attorney to Join Microsoft", WSJ, 29. Februar 2012: A senior Federal Trade Commission attorney who led several of the agency's antitrust investigations into Google Inc. has been hired by the company's archrival, Microsoft Corp. "Kommission eröffnet Prüfverfahren gegen MathWorks", Weiterlesen