Das BKartA hat gestern einen bemerkenswerten Fallbericht (B5-100/10) ins Internet gestellt. Es ging um einen Hersteller hochwertiger Markenprodukte, der in der Branche für seinen Kampf gegen den Vertrieb seiner Produkte in Online-Shops bekannt ist. In dieser Runde mit einem Punktsieg für die … Weiterlesen ...
Kartellamt warnt vor Beschränkung des Internetvertriebs zum Markenschutz (“Sanitärarmaturen”)
14. Dezember 2011 2 Kommentare
BGH in “MAN-Vertragswerkstatt” – Anspruch auf Zulassung zum Servicenetz?
20. Oktober 2011 Kommentar hinterlassen
Ist der Markenhersteller im Markt der Reparaturen und Instandsetzungen seiner Artikel marktbeherrschend? Diese Frage kam gestern, wie das im Kartellrecht häufig so ist, zufällig bei einem zivilistischen Thema auf. Nehmen Sie an, der Hersteller verkauft ein hochwertiges Produkt und Ersatzteile … Weiterlesen ...
Basis-Literatur zur Vertikal-GVO
25. März 2011 Kommentar hinterlassen
Zu Vertikal-GVO und -Leitlinien stehen bei mir drei Bücher im Regal, Abteilung Basiswissen, eines davon druckfrisch. Bauer/de Bronett: Dieses hervorragende RWS-Skript von 2001 hat(te) den Charme, sich in der Kommentierung nicht zu verzetteln. Das Buch ist vergriffen, eine Neuauflage offenbar … Weiterlesen ...
Preisempfehlung und “Preispflege” im deutschen Kartellrecht
5. Januar 2011 1 Kommentar
Es ist an der Zeit, Kartellblog. aus dem Winterschlaf zu holen. Und gibt es einen schöneren Anlaß, im Blog ein neues Jahr einzuläuten, als mit Hinweis auf einen lesenswerten Aufsatz. Heinz-Joachim Freund seziert im Januar-Heft der WuW die Bußgeldentscheidung des Bundeskartellamts im Verfahren … Weiterlesen ...
Kartellverfahren gegen Rossmann wegen Preis-Dumping beendet
22. November 2010 Kommentar hinterlassen
Sang- und klanglos ging das Verfahren um illegales Preis-Dumping durch Rossmann zu Ende. Rossmann gab bekannt, der BGH habe die Rechtsbeschwerde der Generalstaatsanwaltschaft am OLG Düsseldorf gegen den Freispruch Rossmanns verworfen, und zwar ohne Gründe. Bundeskartellamt Auslöser des … Weiterlesen ...
Erneut Bußgeld wegen RPM: Condor / Flüge in die Türkei
28. September 2010 1 Kommentar
Ein Unternehmen darf dem Vertriebsmittler seiner Produkte grundsätzlich nicht vorschreiben, zu welchen Preisen er diese Produkte im Markt unterbringt. Bindet das Unternehmen den Vertriebsmittler unter Verstoß gegen Kartellrecht, kann ein Bußgeld verhängt werden. Diese sog. Resale Price … Weiterlesen ...
Kartellbußgeld für Garmin bei Outdoor-Navis
28. Juni 2010 3 Kommentare
Es gibt eine weitere Bußgeldentscheidung im Einzugsbereich der Preisbindung der zweiten Hand. Das Bundeskartellamt gab heute einen Fallbericht heraus, demzufolge Garmin und eine Mitarbeiterin von Garmin am 18. Juni 2010 wegen vertikaler Preisbindung mit Bußgeldern von insgesamt € 2,5 Mio. belegt … Weiterlesen ...
“Hub and spokes” und Preiskartell
23. Juni 2010 Kommentar hinterlassen
Zur Zeit im Kartellrecht ein heißes Eisen, aber eigentlich ein alter Hut: Aus einer vertikalen Absprache etwa zwischen Hersteller und Händler kann sich eine horizontale Wettbewerbsbeschränkung ergeben oder von ihr bezweckt sein – ein "Kartell", um Suchmaschinen diese ödipale Freude zu … Weiterlesen ...
Wann wird ein Preis empfohlen, und wann liegt er fest?
18. Juni 2010 Kommentar hinterlassen
Das Schreiben der 11. Beschlussabteilung des Bundeskartellamts vom 13. April 2010 (dazu bereits hier) zu Fragen der Preisbindung zwischen Industrie und Handel im Lebensmittelbereich ist hier veröffentlicht. Diese "Handreichung" erging an Unternehmen, die in den laufenden Bußgeldverfahren … Weiterlesen ...
Kartellrecht im Einzelhandel – “wir wollen nicht die nächsten zehn Jahre Bußgeldverfahren führen”
18. Juni 2010 Kommentar hinterlassen
Auf der Rückfahrt von Baden-Baden ging mir gestern die lebhafte Diskussion im Anschluss an den Vortrag Frau Krügers nicht aus dem Kopf. Die Vorsitzende der 2. Beschlussabteilung des Bundeskartellamts (zuständig unter anderem für den Lebensmitteleinzelhandel) hat der Studienvereinigung über den … Weiterlesen ...
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