Zu Vertikal-GVO und -Leitlinien stehen bei mir drei Bücher im Regal, Abteilung Basiswissen, eines davon druckfrisch. Bauer/de Bronett: Dieses hervorragende RWS-Skript von 2001 hat(te) den … Weiterlesen ...
Verbot des Internetvertriebs (“Pierre Fabre”)
Die Schlussanträge von Generalanwalt Mazák in Pierre Fabre Dermo-Cosmétique SAS (Rs. C-439/09) vom 3. März 2011 liegen vor. Zur Erinnerung: Pierre Fabre Dermo-Cosmétique (PFDC) stellt Kosmetika … Weiterlesen ...
GA Mazák zur (Un-)Zulässigkeit eines Verbots des Vertriebs über das Internet (“Pierre Fabre”)
Pierre Fabre Dermo-Cosmétique (PFDC) stellt Kosmetika und Körperpflegeprodukte her. Ihre Vertriebsverträge in Frankreich sehen vor, dass sämtliche Verkäufe in Räumlichkeiten und in Anwesenheit … Weiterlesen ...
Die Europäisierung Kaliforniens: Preisbindung als “price fixing”
Oft wird gesagt, in den USA sei das "absolute" (per se) Verbot der Preisbindung der zweiten Hand – resale price maintenance – nach dem Urteil des Supreme Court in Leegin am Ende. RPM ist in der … Weiterlesen ...
Preisempfehlung und “Preispflege” im deutschen Kartellrecht
Es ist an der Zeit, Kartellblog. aus dem Winterschlaf zu holen. Und gibt es einen schöneren Anlaß, im Blog ein neues Jahr einzuläuten, als mit Hinweis auf einen lesenswerten … Weiterlesen ...
USA: Update zum Leegin-Repealer (RPM)
Ich habe im Juli 2009 berichtet, dass ein Gesetzentwurf in das U.S. House of Representatives eingebracht wurde, der dem Verbot der Preisbindung der zweiten Hand (resale price maintenance) nach dem … Weiterlesen ...
Kartellverfahren gegen Rossmann wegen Preis-Dumping beendet
Sang- und klanglos ging das Verfahren um illegales Preis-Dumping durch Rossmann zu Ende. Rossmann gab bekannt, der BGH habe die Rechtsbeschwerde der Generalstaatsanwaltschaft am OLG Düsseldorf gegen … Weiterlesen ...
Erneut Bußgeld wegen RPM: Condor / Flüge in die Türkei
Ein Unternehmen darf dem Vertriebsmittler seiner Produkte grundsätzlich nicht vorschreiben, zu welchen Preisen er diese Produkte im Markt unterbringt. Bindet das Unternehmen den Vertriebsmittler … Weiterlesen ...
Schweiz nimmt Internetvertrieb unter die Lupe
Die Kartellbehörde der Schweiz (WEKO) untersucht Wettbewerbsbeschränkungen beim Internetvertrieb von Haushaltsgeräten: Die Untersuchung soll zeigen, ob die Behinderung von Produktverkäufen über … Weiterlesen ...
Open Source und Kartellrecht
Ich lese Aufsätze von Nicht-Kartellrechtlern zu kartellrechtlichen Themen bereits deswegen gern, weil sie frischen Wind in die Diskussion bringen. Nordmeyer, wissenschaftlicher Mitarbeiter am … Weiterlesen ...
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