Das BKartA hat gestern einen bemerkenswerten Fallbericht (B5-100/10) ins Internet gestellt. Es ging um einen Hersteller hochwertiger Markenprodukte, der in der Branche für seinen Kampf gegen den Vertrieb seiner Produkte in Online-Shops bekannt ist. In dieser Runde mit einem Punktsieg für die … Weiterlesen ...
Kartellamt warnt vor Beschränkung des Internetvertriebs zum Markenschutz (“Sanitärarmaturen”)
14. Dezember 2011 2 Kommentare
Basis-Literatur zur Vertikal-GVO
25. März 2011 Kommentar hinterlassen
Zu Vertikal-GVO und -Leitlinien stehen bei mir drei Bücher im Regal, Abteilung Basiswissen, eines davon druckfrisch. Bauer/de Bronett: Dieses hervorragende RWS-Skript von 2001 hat(te) den Charme, sich in der Kommentierung nicht zu verzetteln. Das Buch ist vergriffen, eine Neuauflage offenbar … Weiterlesen ...
Verbot des Internetvertriebs (“Pierre Fabre”)
9. März 2011 Kommentar hinterlassen
Die Schlussanträge von Generalanwalt Mazák in Pierre Fabre Dermo-Cosmétique SAS (Rs. C-439/09) vom 3. März 2011 liegen vor. Zur Erinnerung: Pierre Fabre Dermo-Cosmétique (PFDC) stellt Kosmetika und Körperpflegeprodukte her. In Frankreich mussten sämtliche Verkäufe der Retailer PFDCs … Weiterlesen ...
GA Mazák zur (Un-)Zulässigkeit eines Verbots des Vertriebs über das Internet (“Pierre Fabre”)
3. März 2011 Kommentar hinterlassen
Pierre Fabre Dermo-Cosmétique (PFDC) stellt Kosmetika und Körperpflegeprodukte her. Ihre Vertriebsverträge in Frankreich sehen vor, dass sämtliche Verkäufe in Räumlichkeiten und in Anwesenheit eines diplomierten Pharmazeuten erfolgen müssen. Der Verkauf über das Internet ist damit de facto … Weiterlesen ...
Open Source und Kartellrecht
29. Juni 2010 Kommentar hinterlassen
Ich lese Aufsätze von Nicht-Kartellrechtlern zu kartellrechtlichen Themen bereits deswegen gern, weil sie frischen Wind in die Diskussion bringen. Nordmeyer, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Rechtsinformatik der Uni Hannover, hat in 1 (2010) JIPITEC (S. 19 ff.) "Open Source und … Weiterlesen ...
Kartellbußgeld für Garmin bei Outdoor-Navis
28. Juni 2010 3 Kommentare
Es gibt eine weitere Bußgeldentscheidung im Einzugsbereich der Preisbindung der zweiten Hand. Das Bundeskartellamt gab heute einen Fallbericht heraus, demzufolge Garmin und eine Mitarbeiterin von Garmin am 18. Juni 2010 wegen vertikaler Preisbindung mit Bußgeldern von insgesamt € 2,5 Mio. belegt … Weiterlesen ...
Wann wird ein Preis empfohlen, und wann liegt er fest?
18. Juni 2010 Kommentar hinterlassen
Das Schreiben der 11. Beschlussabteilung des Bundeskartellamts vom 13. April 2010 (dazu bereits hier) zu Fragen der Preisbindung zwischen Industrie und Handel im Lebensmittelbereich ist hier veröffentlicht. Diese "Handreichung" erging an Unternehmen, die in den laufenden Bußgeldverfahren … Weiterlesen ...
Kartellrecht im Einzelhandel – “wir wollen nicht die nächsten zehn Jahre Bußgeldverfahren führen”
18. Juni 2010 Kommentar hinterlassen
Auf der Rückfahrt von Baden-Baden ging mir gestern die lebhafte Diskussion im Anschluss an den Vortrag Frau Krügers nicht aus dem Kopf. Die Vorsitzende der 2. Beschlussabteilung des Bundeskartellamts (zuständig unter anderem für den Lebensmitteleinzelhandel) hat der Studienvereinigung über den … Weiterlesen ...
Die finale Fassung der neuen Vertikal-Leitlinien …
21. Mai 2010 2 Kommentare
... ist im Amtsblatt der EU veröffentlicht. Hier die überarbeiteten Leitlinien für vertikale Beschränkungen (erstmals) auf Deutsch, hier auf Englisch. … Weiterlesen ...
Nochmals: Internetvertrieb und die neuen Wettbewerbsregeln der EU
23. April 2010 Kommentar hinterlassen
Dazu gab's im Kartellblog. einen länglichen Artikel, den ich auf Grundlage von Raunen und Staunen geschrieben hatte. Die endgültigen Texte vom 20. April 2010 lagen damals offiziell nicht vor: Alte und neue Fassung der Vertikal-GVO nehmen zum Thema Internetvertrieb und Kartellrecht nicht … Weiterlesen ...
Kommentare