Pressemitteilung des BVerwG von heute (BVerwG 6 C 6.10), verbunden mit Glückwunsch an meinen Partner Holger Neumann, der das Verfahren für E-Plus geführt hat: Vergabe von Funkfrequenzen: Klage teilweise erfolgreich Vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hatte die Klage eines … Weiterlesen ...
EuGH entscheidet (wieder) zur Preis-Kosten-Schere (“TeliaSonera”)
17. Februar 2011 Kommentar hinterlassen
Der Gerichtshof hat heute in dem Vorabentscheidungsverfahren Rs. C‑52/09 – Konkurrensverket vs TeliaSonera zu Fragen der Preis-Kosten-Schere entschieden. Die groben Linien sind aus Deutsche Telekom bekannt, aber die Nuancen sind doch interessant. Auch deswegen, weil der EuGH sich den … Weiterlesen ...
Gastbeitrag Holger Neumann: Geheimsache TKG-Novelle
23. September 2010 Kommentar hinterlassen
Kartellblog. dankt Holger Neumann für diesen Blitz-Gastbeitrag zu einem regulatorischen Thema, das die TK-Rechtler heute bewegt: Nach einer Pressemitteilung von heute hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie einen Referentenentwurf zur Novelle des Telekommunikationsgesetzes … Weiterlesen ...
Sie wissen nicht, was eine Kosten-Preis-Schere ist? Fragen Sie den EuGH (“TeliaSonera”)
2. September 2010 Kommentar hinterlassen
Generalanwalt Mazák hat heute die Schlussanträge im Vorabentscheidungsverfahren Konkurrensverket vs TeliaSonera Sverige (Rs. C-52/09) gestellt. Es geht um Einzelheiten der Kosten-Preis-Schere, dem sog. "margin squeeze" oder "price squeeze". Nach schwedischem Kartellrecht muss … Weiterlesen ...
BGH: E-Plus ist nicht verpflichtet, die Nutzung ihrer SIM-Karten in GSM-Gateways zu gestatten
29. Juni 2010 Kommentar hinterlassen
GSM-Gateways sind Geräte, die Anrufe aus dem Festnetz entgegennehmen und über eine SIM-Karte in das Mobilfunknetz des angerufenen Teilnehmers weiterleiten. Dabei muss der Anruf nicht an einem festen Übergabepunkt (dem sog. Interconnection-Punkt) in das Mobilfunknetz eingespeist werden, so dass … Weiterlesen ...
Regulierung vs. Kartellrecht: Die FTC ist mit “Trinko” nicht glücklich
19. Juni 2010 Kommentar hinterlassen
Bei Vorträgen zum Verhältnis von sektorspezifischer Regulierung und Kartellrecht wird das Urteil des U.S. Supreme Court in Trinko regelmäßig angespült. Mir wird gesagt: Aus Sicht eines europäischen Kartellrechtlers, eines deutschen zumal, eine fundamental falsche Positionsbestimmung. Denn die … Weiterlesen ...
Einmal mehr Deutsche Telekom, einmal mehr Kosten-Preis-Schere
8. Juni 2010 Kommentar hinterlassen
... und einmal mehr Verfahrenseinstellung: Das Bundeskartellamt berichtet hier über seine Untersuchung einer Kosten-Preis-Schere der DTAG im Bereich des IP-Backbones, auf Beschwerde von Telefónica Deutschland (B 7 - 68/09). Es ging um DSL-Vorleistungen (Bitstrom), die ein Internet Service … Weiterlesen ...
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22. April 2010 1 Kommentar
Die Kartellbehörde der Schweiz (WEKO) hat es den Mobilfunkern Orange und Sunrise nicht erlaubt, sich zusammenzuschließen. WEKO fand, die Fusion würde ein marktbeherrschendes Duopol entstehen lassen, d.h. aus drei Anbietern (Swisscom und den beiden Beteiligten) würde in wettbewerblicher Sicht … Weiterlesen ...
Bußgeld gegen Deutsche Telekom wegen “margin squeeze”: Generalanwalt sagt, zu Recht
22. April 2010 Kommentar hinterlassen
Generalanwalt Mazák hat dem Gerichtshof der Europäischen Union heute empfohlen, das Rechtsmittel der Deutsche Telekom AG in der Rs. C‑280/08 P zurückzuweisen. Dazu kursorisch bereits hier. Worum geht es bei diesem Streit um die Anwendung des kartellrechtlichen Missbrauchsverbots des Art. 102 … Weiterlesen ...
“Margin squeeze” der Deutsche Telekom?
19. April 2010 Kommentar hinterlassen
1. Am Donnerstag dieser Woche wird Generalanwalt Ján Mazák dem Gerichtshof im Verfahren Deutsche Telekom v. Kommission (Rs. C-280/08 P) die Schlussanträge vortragen. Beschwerdeführer hatten geltend gemacht, dass die Marge zwischen den Entgelten, die sie an DT für den Zugang … Weiterlesen ...
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