Man hört, dem Bundespräsidenten sei die Unterzeichnung des neuen Telekommunikationsgesetzes (TKG) empfohlen worden. Mit Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt sei in der kommenden Woche zu rechnen. Ob's stimmt? Das BMWi hat eine konsolidierte, nicht amtliche Fassung des neuen TKG [PDF] … Weiterlesen ...
Kommission untersucht Lizenzvergabe (Mobilfunk)
4. April 2012 Kommentar hinterlassen
Sie haben gesehen, dass die EU-Kommission gestern Verfahren eröffnet hat, in denen es um das ob und wie des Zugangs zu bestimmten Patenten geht. Seit Januar 2012 untersucht die Kommission Fragen der Lizenzvergabe in einem weiteren Fall. Die Kommission hat zu beiden Komplexen Pressemitteilungen … Weiterlesen ...
Aufsatz – Chintan Vaishnav: “From Herding Sheep to Herding Cats: Balancing Compliance and Innovation in the Modular Age of the Internet”
Hier, via SSRN. Abstract: This paper analyzes how a telecommunications regulator can balance regulation with innovation, at a reasonable cost. The existing U.S. telecommunications regulations were created in the integral age. In that paradigm, functional components that constitute a service … Weiterlesen ...
Link – e-comm: “Wie die Telekom-Control-Kommission zu ihrem Namen kam (auch wenn Journalisten ‘Telekom-Kontroll-Kommission’ schreiben)”
Hier. … Weiterlesen ...
Blogempfehlung: “e-comm” (Hans Peter Lehofer)
31. August 2011 Kommentar hinterlassen
Hans Peter Lehofer ist Richter am österreichischen Verwaltungsgerichtshof, Honorarprofessor und Lehrbeauftragter am Institut für Österreichisches und Europäisches Öffentliches Recht der Wirtschaftsuniversität Wien und beim Universitätslehrgang für Informationsrecht und Rechtsinformation der … Weiterlesen ...
Kommissar Almunia zum Verhältnis von Regulierung und Kartellrecht
27. April 2011 Kommentar hinterlassen
Es überrascht US-Kartellrechtler immer wieder, wie eng verzahnt Regulierung und Kartellrecht in Europa sind. Generalanwalt Mazák hat das (aus der Perspektive der TK-Regulierung formuliert) in seinen Schlussanträgen im Verfahren Deutsche Telekom so auf den Punkt gebracht: Art. 81 EG und 82 EG … Weiterlesen ...
$1.000.000.000
25. April 2011 Kommentar hinterlassen
Die mexikanische Kartellbehörde CFC hat gestern bestätigt, dass sie gegen das Telekommunikations-Unternehmen Telcel/America Movil eine Geldbuße von 12 Mrd. Pesos (rund $ 1 Mrd.) verhängt hat. Es scheint um eine Kosten-Preis-Schere zu gehen, laut Bericht von AP: Telcel charges competitors … Weiterlesen ...
“Swisscom”: das schwierige Zusammenspiel von Regulierung und Kartellrecht
22. April 2011 Kommentar hinterlassen
Das Bundesgericht der Schweiz hat im Fall Swisscom/Terminierung gegen die Kartellbehörde WEKO entschieden. Die Wettbewerbskommission hielt der Swisscom im Februar 2007 vor, durch überhöhte Entgelte für die sog. Terminierung (hier: Zustellung von Anrufen aus fremden Netzen im eigenen Netz) eine … Weiterlesen ...
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