Off topic: Wie hat sich die Ernennung von Richtern durch Obama auf den US Supreme Court ausgewirkt?

Wenn Sie The West Wing gesehen haben, wissen Sie, welches Bohai in den USA über die Ernennung neuer Richter am Supreme Court gemacht wird. US-Kollegen sagen, dass diese Darstellung nah an der … Weiterlesen ...

Die Europäisierung Kaliforniens: Preisbindung als “price fixing”

Oft wird gesagt, in den USA sei das "absolute" (per se) Verbot der Preisbindung der zweiten Hand – resale price maintenance – nach dem Urteil des Supreme Court in Leegin am Ende. RPM ist in der … Weiterlesen ...

USA: Update zum Leegin-Repealer (RPM)

Ich habe im Juli 2009 berichtet, dass ein Gesetzentwurf in das U.S. House of Representatives eingebracht wurde, der dem Verbot der Preisbindung der zweiten Hand (resale price maintenance) nach dem … Weiterlesen ...

Durchsetzung des Kartellrechts: Kampf oder Krampf? "Type 1"- und "type 2"-Fehler unter Obama

Kleiner Ausflug in die Literatur. Rill/Dillickrath, zwei US-Kartellrechtler, setzen sich in einem aktuellen Aufsatz mit der Frage auseinander, wann die Durchsetzung des Kartellrechts "zu" scharf bzw. … Weiterlesen ...

Die Preisbindung der zweiten Hand (RPM) nach “Leegin” – 2 neue Aufsätze

  • Matthew C. Hans, DISTRIBUTION – American Bar Association, Antitrust Section, Newsletter des Distribution And Franchising Committee (2009/1, S. 11 ff.):  “Leegin and Out?: The … Weiterlesen ...

“Leegin”, die Preisbindung der zweiten Hand (RPM), und eine neue US-Regierung

Im Kartellrecht der USA könnte es nach Bundesrecht bald wieder ein Verbot der Preisbindung der zweiten Hand (resale price maintenance oder RPM) geben, wenn auch auf ungewöhnlichem Weg. Das U.S. … Weiterlesen ...

U.S. Supreme Court erkennt Kosten-Preis-Schere nicht an (margin squeeze – “Pacific Bell v. linkLine”)

Der U.S. Supreme Court hat am 25. Februar 2009 erneut ein spektakuläres kartellrechtliches Grundsatzurteil gefällt, diesmal zum sog. "margin squeeze".  Es handelt sich voraussichtlich um das letzte … Weiterlesen ...

U.S. Supreme Court bestätigt Rambus gegen FTC

Der U.S. Supreme Court hat die Revision der U.S. Federal Trade Commission (FTC) gegen die Entscheidung des Berufungsgerichts (District of Columbia Court of Appeals) im Verfahren Rambus nicht zur … Weiterlesen ...