Aus der Opinion des U.S. Supreme Court (Justice Kagan) im Verfahren Caraco Pharmaceutical Laboratories, Ltd., et alt. v. Novo Nordisk A/S et alt. vom 17. April 2012. Es ging dort u.a. um die Auslegung der Passage "on the ground that the patent does not claim . . . an approved method of using the … Weiterlesen ...
Off topic: Wie hat sich die Ernennung von Richtern durch Obama auf den US Supreme Court ausgewirkt?
11. Juli 2011 Kommentar hinterlassen
Wenn Sie The West Wing gesehen haben, wissen Sie, welches Bohai in den USA über die Ernennung neuer Richter am Supreme Court gemacht wird. US-Kollegen sagen, dass diese Darstellung nah an der Realität liegt. Aber was ist das, die Realität, wenn die Richter erst mal im Geschäft … Weiterlesen ...
Die Europäisierung Kaliforniens: Preisbindung als “price fixing”
19. Januar 2011 Kommentar hinterlassen
Oft wird gesagt, in den USA sei das "absolute" (per se) Verbot der Preisbindung der zweiten Hand – resale price maintenance – nach dem Urteil des Supreme Court in Leegin am Ende. RPM ist in der glatten Definition der OECD a supplier specifying the minimum (or maximum) price at which the product … Weiterlesen ...
USA: Update zum Leegin-Repealer (RPM)
23. Dezember 2010 Kommentar hinterlassen
Ich habe im Juli 2009 berichtet, dass ein Gesetzentwurf in das U.S. House of Representatives eingebracht wurde, der dem Verbot der Preisbindung der zweiten Hand (resale price maintenance) nach dem Urteil des Supreme Court in Leegin für das Bundesrecht wieder Geltung verschaffen soll. Der … Weiterlesen ...
Durchsetzung des Kartellrechts: Kampf oder Krampf? "Type 1"- und "type 2"-Fehler unter Obama
26. November 2009 Kommentar hinterlassen
Kleiner Ausflug in die Literatur. Rill/Dillickrath, zwei US-Kartellrechtler, setzen sich in einem aktuellen Aufsatz mit der Frage auseinander, wann die Durchsetzung des Kartellrechts "zu" scharf bzw. "zu" lax ist. Technisch gesprochen: Wo verläuft die Linie zwischen Typ 1- und Typ … Weiterlesen ...
Die Preisbindung der zweiten Hand (RPM) nach “Leegin” – 2 neue Aufsätze
31. August 2009 Kommentar hinterlassen
Matthew C. Hans, DISTRIBUTION – American Bar Association, Antitrust Section, Newsletter des Distribution And Franchising Committee (2009/1, S. 11 ff.): “Leegin and Out?: The Application of the Rule of Reason to Resale Price Maintenance and Legislative Efforts to Repeal Leegin” Son B. … Weiterlesen ...
“Leegin”, die Preisbindung der zweiten Hand (RPM), und eine neue US-Regierung
31. Juli 2009 1 Kommentar
Im Kartellrecht der USA könnte es nach Bundesrecht bald wieder ein Verbot der Preisbindung der zweiten Hand (resale price maintenance oder RPM) geben, wenn auch auf ungewöhnlichem Weg. Das U.S. House of Representatives berät darüber, ob das Urteil des US Supreme Court in der Sache Leegin … Weiterlesen ...
U.S. Supreme Court erkennt Kosten-Preis-Schere nicht an (margin squeeze – “Pacific Bell v. linkLine”)
25. Februar 2009
Der U.S. Supreme Court hat am 25. Februar 2009 erneut ein spektakuläres kartellrechtliches Grundsatzurteil gefällt, diesmal zum sog. "margin squeeze". Es handelt sich voraussichtlich um das letzte "große" Kartellrechtsjudiz unter der Bush-Administration. Das Urteil war mit großer Spannung … Weiterlesen ...
U.S. Supreme Court bestätigt Rambus gegen FTC
23. Februar 2009 Kommentar hinterlassen
Der U.S. Supreme Court hat die Revision der U.S. Federal Trade Commission (FTC) gegen die Entscheidung des Berufungsgerichts (District of Columbia Court of Appeals) im Verfahren Rambus nicht zur Enscheidung angenommen. Im vergangenen Jahr hatte der D.C. Cir. entschieden, dass die FTC nicht … Weiterlesen ...
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