Die aktuelle Ausgabe des CPI Antitrust Chronicle (April 2012 (2)) ist aktuellen Themen an der Schnittstelle von IP/IT und Kartellrecht gewidmet. Interessante Artikel [Paywall] sind dabei, insgesamt ein recht guter Einstieg in die derzeitige Welt der FRAND, RAND, SEP, SSO, TTBER, IPR, ETSI ... … Weiterlesen ...
CPI Antitrust Chronicle zu “FRAND, RAND, SEP, SSO, TTBER, IPR, ETSI”
7. Mai 2012 Kommentar hinterlassen
Kommission untersucht Lizenzvergabe (Mobilfunk)
4. April 2012 Kommentar hinterlassen
Sie haben gesehen, dass die EU-Kommission gestern Verfahren eröffnet hat, in denen es um das ob und wie des Zugangs zu bestimmten Patenten geht. Seit Januar 2012 untersucht die Kommission Fragen der Lizenzvergabe in einem weiteren Fall. Die Kommission hat zu beiden Komplexen Pressemitteilungen … Weiterlesen ...
Studie – Fraunhofer Fokus: “Study on the Interplay between Standards and Intellectual Property Rights (IPRs)”
Hier (hat nod to @wavesblog). … Weiterlesen ...
Field notes: e-Books, Hollywood, LKWs, Bußgelder, monopolization, OFT, China,
7. März 2011 Kommentar hinterlassen
Die EU-Kommission hat Durchsuchungen bei Verlagen für e-Books wegen des Verdachts auf Verstöße gegen das Kartellverbot bestätigt. Die dawn raids fanden in mehreren Mitgliedstaaten statt, es wird aber von einem Fokus auf Frankreich berichtet. Die Kommission hat verschiedene Hollywood-Studios … Weiterlesen ...
Patente und US-Kartellrecht: Es spricht das DOJ
12. Juli 2010 Kommentar hinterlassen
Almunias Rede vom 7. Juli 2010 zum EU-Kartellrecht im digitalen Zeitalter hat international viel Staub aufgewirbelt. Im Kern ging es dort um das Verhältnis von Kartellrecht und IP. Auch Almunias Counterpart in der Antitrust Division des U.S. Department of Justice, Christine Varney, hat kürzlich zu … Weiterlesen ...
Etikettenschwindel: Marktmachtmissbrauch im Entwurf neuer Horizontal-Leitlinien der EU
7. Mai 2010 Kommentar hinterlassen
EU-Kartellrecht: Was ist der Unterschied zwischen Art. 101 und Art. 102 AEUV? Das ergäbe eine lange Liste. Wettbewerbsbeschränkung hier, Missbrauch von Marktmacht dort. Und von den Antworten wäre universal konsensfähig wahrscheinlich nur, dass die eine Hausnummer höher ist als die … Weiterlesen ...
EU-Kartellrecht: Neues zur Reform der Vertikal-GVO und der Richtlinien über die horizontale Zusammenarbeit
11. März 2010 Kommentar hinterlassen
Aktuelle Statements von Almunia und Italianer zum weiteren Gang der Arbeit der Europäischen Kommission an der Vertikal-GVO und den Horizontal-Leitlinien: … Weiterlesen ...
Kappung von Lizenzgebühren: Europäische Kommission stellt Verfahren gegen Rambus gegen Selbstverpflichtung ein
9. Dezember 2009 Kommentar hinterlassen
Am 24. November 2009 hat die Kommission ihre Untersuchung eines möglichen Missbrauchs von Marktmacht durch Qualcomm eingestellt (COMP/39.247). Heute hat sie das Verfahren gegen Rambus mit einer Verpflichtungszusage durch Rambus beendet (COMP/38.636). Aus der Pressemitteilung der Kommission: Um … Weiterlesen ...
Europäische Union vs USA – U-Boote ("patent ambush")
9. Dezember 2009 2 Kommentare
Ich knoble zur Zeit an einem Problem an der Schnittstelle IP/Kartellrecht und bin dabei auf eine interessante Umschreibung der unterschiedlichen Herangehensweise in der Europäischen Union und den USA in Bezug auf "patent ambush" bzw. "patent holdup" (sog. U-Boote) gestoßen: As for Article 82 [= … Weiterlesen ...
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