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Studie – Fraunhofer Fokus: “Study on the Interplay between Standards and Intellectual Property Rights (IPRs)”

Hier (hat nod to @wavesblog). … Weiterlesen ...

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Link: Webcast – FTC Workshop on IPRs in standard setting

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Field notes: e-Books, Hollywood, LKWs, Bußgelder, monopolization, OFT, China,

  • Die EU-Kommission hat Durchsuchungen bei Verlagen für e-Books wegen des Verdachts auf Verstöße gegen das Kartellverbot bestätigt. Die dawn raids fanden in mehreren Mitgliedstaaten … Weiterlesen ...

Patente und US-Kartellrecht: Es spricht das DOJ

Almunias Rede vom 7. Juli 2010 zum EU-Kartellrecht im digitalen Zeitalter hat international viel Staub aufgewirbelt. Im Kern ging es dort um das Verhältnis von Kartellrecht und IP. Auch Almunias … Weiterlesen ...

Etikettenschwindel: Marktmachtmissbrauch im Entwurf neuer Horizontal-Leitlinien der EU

EU-Kartellrecht: Was ist der Unterschied zwischen Art. 101 und Art. 102 AEUV? Das ergäbe eine lange Liste. Wettbewerbsbeschränkung hier, Missbrauch von Marktmacht dort. Und von den Antworten wäre … Weiterlesen ...

EU-Kartellrecht: Neues zur Reform der Vertikal-GVO und der Richtlinien über die horizontale Zusammenarbeit

Aktuelle Statements von Almunia und Italianer zum weiteren Gang der Arbeit der Europäischen Kommission an der Vertikal-GVO und den Horizontal-Leitlinien: … Weiterlesen ...

Kappung von Lizenzgebühren: Europäische Kommission stellt Verfahren gegen Rambus gegen Selbstverpflichtung ein

Am 24. November 2009 hat die Kommission ihre Untersuchung eines möglichen Missbrauchs von Marktmacht durch Qualcomm eingestellt (COMP/39.247). Heute hat sie das Verfahren gegen Rambus mit einer … Weiterlesen ...

Europäische Union vs USA – U-Boote ("patent ambush")

Ich knoble zur Zeit an einem Problem an der Schnittstelle IP/Kartellrecht und bin dabei auf eine interessante Umschreibung der unterschiedlichen Herangehensweise in der Europäischen Union und den … Weiterlesen ...

"Standard setting" im EG-Kartellrecht

Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes hat in einer Rede zu der Frage Stellung genommen, wann die Bildung und Durchsetzung von Industriestandards ("standard setting") aus Sicht der Europäischen … Weiterlesen ...

Frau Kroes: Ende der Amtszeit, Abschluss der Verfahren?

Die (noch) amtierende EG-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes hat sich gegenüber der International Harald Tribune (NYT) dahingehend geäußert, dass sie möglichst viele Kartellrechtsverfahren vor dem … Weiterlesen ...