Warum es hier im Kartellblog. streckenweise ruhig ist? Aus Gründen wie diesem: Standards-Essential Patents and Injunctive Relief, ein Gemeinschaftsprodukt von Kartell- und IP-Rechtlern aus den USA, Japan, China und Deutschland. Out yesterday. PS Law360 [€] hat unser Paper gecovert, Weiterlesen
Über Elefanten und Mäuse – die FTC beendet ihre kartellrechtliche Untersuchung von Google
11. Januar 2013 Kommentar hinterlassen
Sie haben es längst gesehen, die U.S. Federal Trade Commission (FTC) hat am 3. Januar 2013 ihre kartellrechtliche Untersuchung von Googles Marktverhalten abgeschlossen. Mein Start in das neue Jahr war turbulent. Ich komme leider erst jetzt dazu, dieses spannende Thema in das Blog zu nehmen. Die Weiterlesen
Patente in der US-Fusionskontrolle: “Bosch/SPX”
1. Dezember 2012 3 Kommentare
In der US-Fusionskontrolle gab es in der vergangenen Woche einen Vorgang, der einigermaßen ungewöhnlich ist. Er betrifft den Erwerb von SPX Service Solutions durch Robert Bosch GmbH. Die Federal Trade Commission (FTC) beabsichtigt, den Erwerb freizugeben. Auf der fusionskontrollrechtlichen Weiterlesen
Kartellrecht und Patente
1. Oktober 2012 Kommentar hinterlassen
In den vergangenen Wochen war viel zu hören von Leitern kartellrechtlicher Behörden über das kritische Verhältnis von Kartellrecht und IP (Patente, Standards) in der High-tech. Es ist noch nicht lange her, dass diese Schnittstelle unter Kartellrechtlern ein Schattendasein führte. Sie galt als Weiterlesen
Almunia wendet sich an Industrie wg. FRAND
18. Juni 2012 Kommentar hinterlassen
Wettbewerbskommissar Almunia hat am 15. Juni 2012 neben Behörden und Gerichten auch die Industrie dazu aufgerufen, sich darum zu kümmern, dass der Patentschutz gegen FRAND nicht aus dem Ruder läuft. Es geht um den "fair, reasonable and non-discriminatory" Zugang zu bestimmten Patenten, die Weiterlesen
CPI Antitrust Chronicle zu “FRAND, RAND, SEP, SSO, TTBER, IPR, ETSI”
7. Mai 2012 Kommentar hinterlassen
Die aktuelle Ausgabe des CPI Antitrust Chronicle (April 2012 (2)) ist aktuellen Themen an der Schnittstelle von IP/IT und Kartellrecht gewidmet. Interessante Artikel [Paywall] sind dabei, insgesamt ein recht guter Einstieg in die derzeitige Welt der FRAND, RAND, SEP, SSO, TTBER, IPR, ETSI ... Weiterlesen
Kommission untersucht Lizenzvergabe (Mobilfunk)
4. April 2012 Kommentar hinterlassen
Sie haben gesehen, die EU-Kommission hat zwei Verfahren eröffnet, in denen es um das ob und wie des Zugangs zu bestimmten Patenten von Motorola Mobility geht (hier und hier). Seit Januar 2012 untersucht die Kommission Fragen der Lizenzvergabe in einem weiteren Fall (Samsung). Kommissar Almunia Weiterlesen
