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Field notes: e-Books, Hollywood, LKWs, Bußgelder, monopolization, OFT, China,
7. März 2011 Kommentar hinterlassen
- Die EU-Kommission hat Durchsuchungen bei Verlagen für e-Books wegen des Verdachts auf Verstöße gegen das Kartellverbot bestätigt. Die dawn raids fanden in mehreren Mitgliedstaaten … Weiterlesen ...
Patente und US-Kartellrecht: Es spricht das DOJ
12. Juli 2010 Kommentar hinterlassen
Almunias Rede vom 7. Juli 2010 zum EU-Kartellrecht im digitalen Zeitalter hat international viel Staub aufgewirbelt. Im Kern ging es dort um das Verhältnis von Kartellrecht und IP. Auch Almunias … Weiterlesen ...
Etikettenschwindel: Marktmachtmissbrauch im Entwurf neuer Horizontal-Leitlinien der EU
7. Mai 2010 Kommentar hinterlassen
EU-Kartellrecht: Was ist der Unterschied zwischen Art. 101 und Art. 102 AEUV? Das ergäbe eine lange Liste. Wettbewerbsbeschränkung hier, Missbrauch von Marktmacht dort. Und von den Antworten wäre … Weiterlesen ...
EU-Kartellrecht: Neues zur Reform der Vertikal-GVO und der Richtlinien über die horizontale Zusammenarbeit
11. März 2010 Kommentar hinterlassen
Aktuelle Statements von Almunia und Italianer zum weiteren Gang der Arbeit der Europäischen Kommission an der Vertikal-GVO und den Horizontal-Leitlinien: … Weiterlesen ...
Kappung von Lizenzgebühren: Europäische Kommission stellt Verfahren gegen Rambus gegen Selbstverpflichtung ein
9. Dezember 2009 Kommentar hinterlassen
Am 24. November 2009 hat die Kommission ihre Untersuchung eines möglichen Missbrauchs von Marktmacht durch Qualcomm eingestellt (COMP/39.247). Heute hat sie das Verfahren gegen Rambus mit einer … Weiterlesen ...
Europäische Union vs USA – U-Boote ("patent ambush")
9. Dezember 2009 2 Kommentare
Ich knoble zur Zeit an einem Problem an der Schnittstelle IP/Kartellrecht und bin dabei auf eine interessante Umschreibung der unterschiedlichen Herangehensweise in der Europäischen Union und den … Weiterlesen ...
"Standard setting" im EG-Kartellrecht
20. Oktober 2009
Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes hat in einer Rede zu der Frage Stellung genommen, wann die Bildung und Durchsetzung von Industriestandards ("standard setting") aus Sicht der Europäischen … Weiterlesen ...
Frau Kroes: Ende der Amtszeit, Abschluss der Verfahren?
23. September 2009 Kommentar hinterlassen
Die (noch) amtierende EG-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes hat sich gegenüber der International Harald Tribune (NYT) dahingehend geäußert, dass sie möglichst viele Kartellrechtsverfahren vor dem … Weiterlesen ...
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