Das Bundeskartellamt hat der Gründung einer Einkaufsgesellschaft von Hellweg ("Die Profi Baumärkte") und REWE ("toom BauMarkt") zugestimmt. Die Deutsche Börse will die NYSE übernehmen und löst damit eine Diskussion über mögliche kartellrechtliche Probleme aus. Der EuGH hat die Geldbuße … Weiterlesen ...
Field notes: Baumärkte, Börse, Activision, Rechnungsprüfer, EMRK, Wu, OPEC, Internet in China, Twitter
14. Februar 2011 Kommentar hinterlassen
Field notes: Literatur-Tipp, kollektiver Rechtsschutz, exklusive Lizenz und Gebietsschutz, Strom, Visualisierungs-Rausch, Twitter
7. Februar 2011 1 Kommentar
Das Bundeskartellamt hat die monatliche Liste der Neuerwerbungen seiner Bibliothek ins Netz gestellt. Falls Sie keine Zeit (oder Lust) haben, die kartellrechtliche Literatur zu beobachten, diese Listen verschaffen Ihnen einen schnellen Überblick über Neuerscheinungen (Bücher und … Weiterlesen ...
EU-Kommission konsultiert (Sie): kollektiver Rechtsschutz in Europa?
4. Februar 2011 2 Kommentare
Soeben hat die EU-Kommission die Dokumentation zur Konsultation in Sachen kollektiver Rechtsschutz AKA "private enforcement" AKA "collective redress" veröffentlicht. Es geht dort um so spannende wie wichtige Dinge wie Sammelklagen/"class actions" und mehr. Erwartet hatte man die Konsultation … Weiterlesen ...
Was ist … “collective redress”?
1. Februar 2011 Kommentar hinterlassen
Er ist Quatsch, der Begriff. Was er meint, ist die Durchsetzung der Rechte Einzelner, in dem sie entweder als Gruppe klagen oder vertreten durch Repräsentanten, weil die individuelle Geltendmachung gestreuter Bagatellschäden für sie wirtschaftlich sinnlos wäre. Warum Quatsch, der … Weiterlesen ...
Welche Initiativen die EU-Kommission 2011 im Kartellrecht (vielleicht) ergreifen wird
28. Oktober 2010 Kommentar hinterlassen
Zwei, davon eine sicher und die andere vielleicht. Die Welt in ihren Grundfesten erschüttern wird weder die eine, noch die andere. Die Europäische Kommission hat ihr Arbeitsprogramm für das Jahr 2011 veröffentlicht ("Commission Work Program 2011"). Das Programm soll diverse Leitgedanken … Weiterlesen ...
Roadmap Sammelklagen
19. Oktober 2010 Kommentar hinterlassen
EU-Wettbewerbskomissar Almunia hat die nächsten Schritte der EU in Richtung "Sammelklagen" / "collective redress" / "private enforcement" am 15. Oktober 2010 in einer Rede so beschrieben: ... earlier this week [am 12. Oktober 2010] the College of Commissioners discussed a joint information note … Weiterlesen ...
Private enforcement no more?
21. September 2010 Kommentar hinterlassen
EU-Justizkommissarin Viviane Reding sagte im FTD-Interview, eine Gesetzesinitiative für Sammelklagen nach US-Vorbild stehe in Brüssel "nicht mehr auf der Tagesordnung". Das gelte sowohl für das Kartell- als auch das Verbraucherrecht. Infolge der Wirtschaftskrise habe es Priorität, die … Weiterlesen ...
Mehr Sammelklagen, oder überhaupt?
2. August 2010 Kommentar hinterlassen
Kurzer Hinweis auf ein unangenehmes, weil penetrantes Thema (während ich auf Empfehlung eines Bloglesers noch darüber nachdenke, wie gut Kartellblog. und "Kunst und Kultur, Reisen, Essen und Trinken" zusammenpassen): Soll die Europäische Union im Kartellrecht opt out-Sammelklagen (class … Weiterlesen ...
Sammelklagen: Stellungnahme EESC
2. Juli 2010 Kommentar hinterlassen
Die Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses (European Economic and Social Committee - EESC) zum "Grünbuch über kollektive Rechtsdurchsetzungsverfahren für Verbraucher" der EU-Kommission ist im Amtsblatt veröffentlicht (C 128/97). Der Ausschuss spricht sich für eine … Weiterlesen ...
Wie geht es bei der EU weiter mit Schadensersatz in Kartellfällen?
20. Mai 2010 Kommentar hinterlassen
Almunia, in der EU-Kommission zuständig für Wettbewerb und Beihilfen, hat den Fahrplan der Europäischen Kommission kürzlich in einer Rede skizziert. Auf Spanisch. Soweit Googles automatische Übersetzung intelligibel ist (würdeloser Sprachumstand der EU): Im Herbst 2010 wird es eine … Weiterlesen ...
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