Ich habe den Bericht der Europäischen Kommission zu "reverse payment patent settlements" zwischen Innovators und Generika inzwischen gelesen. Auch deswegen, weil das aggressive Auftreten der EU-Kommission in die allgemeine Beratung an der Schnittstelle von IP und Kartellrecht viel Unruhe getragen hat, über den Pharmabereich hinaus. Klüger bin ich nicht geworden. Offensichtlich soll der Bericht … mehr »
Ein Problem, das keines ist – EU-Monitoringbericht zu “reverse payment patent settlements”
5. Juli 2010
Die Europäische Kommission hat Anfang des Jahres bei Pharmaunternehmen Kopien bestimmter Vergleichsvereinbarungen abgefragt. Es ging ihr um Settlements zwischen forschender Industrie und Generikaherstellern zur Beilegung von Patentstreitigkeiten in Europa von Mitte 2008 bis Ende 2009. Anlass war die Besorgnis der Kommission, solche Vergleiche könnten gegen europäisches Kartellrecht verstoßen, sofern … mehr »
EU-Kommission und Pharma: “What’s next?”
31. Mai 2010
Die Präsentation von Dominik Schnichels zum Thema "The Commission's Pharmaceutical Sector Inquiry - What's Next?" beim GCLC Lunch Talk vom 20. Mai 2010 gibt es im Blog von Nicolas Petit. Schnichels leitet die Pharma Task Force der Generaldirektion Wettbewerb der Europäischen Kommission (man sollte die auf S. 13 der PPP genannten Urteile im Volltext lesen). … mehr »
Obamacare: kein Verbot von "pay for delay"-Settlements
23. März 2010
Bekanntlich führt die U.S. Federal Trade Commission seit 2003 einen Feldzug gegen "reverse payment patent settlements" (wie neuerdings auch die Europäische Kommission). Bekanntlich gab es einen Versuch, solche Vergleiche per Bundesgesetz zu verbieten. Bekanntlich hat das Repräsentantenhaus die Gesundheitsreform Präsident Obamas am vergangenen Sonntag verabschiedet, und bekanntlich hat Obama das … mehr »
EU-Kartellrecht: „reverse payment patent settlements“ im Pharmasektor unter Generalverdacht – warum?
27. Januar 2010
1. Die Europäische Kommission hat im Januar eine Reihe von Unternehmen der pharmazeutischen Industrie um Kopien bestimmter Vergleichsvereinbarungen im Patentbereich gebeten. Es geht der Kommission um Vergleiche in Patentstreitigkeiten, in denen die forschende Industrie Generikaherstellern eine "Entschädigung" mit dem Ziel zusagt, den Markteintritt des Generikums zu beeinflussen (irreführend sog. … mehr »