Die EU-Kommission untersucht, ob Johnson & Johnson und Novartis unter Verstoß gegen Art. 101 TFEU den Markteintritt generischer Versionen eines Schmerzmittels (Fentanyl, Niederlande) behindert haben ("pay for delay"). Die Kommission hat die Übernahme der Festplattensparte von Samsung durch … Weiterlesen ...
Pharma: WSJ zu “pay for delay”
5. Oktober 2010 Kommentar hinterlassen
Es passiert nicht alle Tage, dass eine Tageszeitung zu einem kartellrechtlichen Spezialproblem Stellung nimmt. Aber es passiert, hier zum Thema "reverse payment patent settlements". Das Wall Street Journal von heute artikelt unter "The 'Pay for Delay' Rap. The drug industry, the FTC and overzealous … Weiterlesen ...
Nachtrag zum Monitoringbericht zu “pay for delay” in der Pharmabranche
6. Juli 2010 Kommentar hinterlassen
Ich habe den Bericht der Europäischen Kommission zu "reverse payment patent settlements" zwischen Innovators und Generika inzwischen gelesen. Auch deswegen, weil das aggressive Auftreten der EU-Kommission in die allgemeine Beratung an der Schnittstelle von IP und Kartellrecht viel Unruhe getragen … Weiterlesen ...
Ein Problem, das keines ist – EU-Monitoringbericht zu “reverse payment patent settlements”
5. Juli 2010 Kommentar hinterlassen
Die Europäische Kommission hat Anfang des Jahres bei Pharmaunternehmen Kopien bestimmter Vergleichsvereinbarungen abgefragt. Es ging ihr um Settlements zwischen forschender Industrie und Generikaherstellern zur Beilegung von Patentstreitigkeiten in Europa von Mitte 2008 bis Ende 2009. Anlass war … Weiterlesen ...
EU-Kommission und Pharma: “What’s next?”
31. Mai 2010 Kommentar hinterlassen
Die Präsentation von Dominik Schnichels zum Thema "The Commission's Pharmaceutical Sector Inquiry - What's Next?" beim GCLC Lunch Talk vom 20. Mai 2010 gibt es im Blog von Nicolas Petit. Schnichels leitet die Pharma Task Force der Generaldirektion Wettbewerb der Europäischen Kommission (man … Weiterlesen ...
Obamacare: kein Verbot von "pay for delay"-Settlements
23. März 2010 Kommentar hinterlassen
Bekanntlich führt die U.S. Federal Trade Commission seit 2003 einen Feldzug gegen "reverse payment patent settlements" (wie neuerdings auch die Europäische Kommission). Bekanntlich gab es einen Versuch, solche Vergleiche per Bundesgesetz zu verbieten. Bekanntlich hat das Repräsentantenhaus die … Weiterlesen ...
EU-Kartellrecht: „reverse payment patent settlements“ im Pharmasektor unter Generalverdacht – warum?
27. Januar 2010 Kommentar hinterlassen
1. Die Europäische Kommission hat im Januar eine Reihe von Unternehmen der pharmazeutischen Industrie um Kopien bestimmter Vergleichsvereinbarungen im Patentbereich gebeten. Es geht der Kommission um Vergleiche in Patentstreitigkeiten, in denen die forschende Industrie Generikaherstellern eine … Weiterlesen ...
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