Almunias Rede vom 7. Juli 2010 zum EU-Kartellrecht im digitalen Zeitalter hat international viel Staub aufgewirbelt. Im Kern ging es dort um das Verhältnis von Kartellrecht und IP. Auch Almunias Counterpart in der Antitrust Division des U.S. Department of Justice, Christine Varney, hat kürzlich zu … Weiterlesen ...
Kurz erklärt: “patent ambush” im Kartellrecht (Rambus)
18. Mai 2010 Kommentar hinterlassen
Kurz erklärt: nämlich aus Sicht der EU-Kommission, Generaldirektion Wettbewerb. Zwei Angehörige der Kommission haben in einem vorab publizierten Aufsatz für den nächsten Competition Policy Newsletter den Ansatz der Kommission in ihrem Verfahren Rambus dargelegt. Schellingerhout/Cavicchi: … Weiterlesen ...
Kappung von Lizenzgebühren: Europäische Kommission stellt Verfahren gegen Rambus gegen Selbstverpflichtung ein
9. Dezember 2009 Kommentar hinterlassen
Am 24. November 2009 hat die Kommission ihre Untersuchung eines möglichen Missbrauchs von Marktmacht durch Qualcomm eingestellt (COMP/39.247). Heute hat sie das Verfahren gegen Rambus mit einer Verpflichtungszusage durch Rambus beendet (COMP/38.636). Aus der Pressemitteilung der Kommission: Um … Weiterlesen ...
U.S. Supreme Court bestätigt Rambus gegen FTC
23. Februar 2009 Kommentar hinterlassen
Der U.S. Supreme Court hat die Revision der U.S. Federal Trade Commission (FTC) gegen die Entscheidung des Berufungsgerichts (District of Columbia Court of Appeals) im Verfahren Rambus nicht zur Enscheidung angenommen. Im vergangenen Jahr hatte der D.C. Cir. entschieden, dass die FTC nicht … Weiterlesen ...
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