Von Preishöhenmissbrauch spricht man, wenn ein marktbeherrschendes Unternehmen überhöhte Preise setzt. Damit kann der Marktbeherrscher unter Umständen gegen Kartellrecht verstoßen, wobei die Schutzrichtung der kartellrechtlichen Verbote insoweit zur Marktgegenseite geht (sog. … Weiterlesen ...
Kartellrechtliches zu Wasserpreisen in Hessen
2. Februar 2010 Kommentar hinterlassen
Einmal mehr Missbrauchsaufsicht, und wieder Hessen. Das Verfahren wirft die Frage auf, wie "wasserdicht" Wasserpreise zukünftig noch sein können. Der Bundesgerichtshof (KVR 66/08 - enwag) hat heute eine Preissenkungsverfügung der Hessischen Landeskartellbehörde bestätigt, mit der sie den … Weiterlesen ...
Kartellrechtliches zu Gaspreisen in Hessen
27. Januar 2010 Kommentar hinterlassen
Das OLG Frankfurt teilt am 26. Januar 2010 mit: Nachdem seine vorausgehenden anderslautenden Entscheidungen vom 19.2.2008 in der Revision durch den Bundesgerichtshof aufgehoben worden waren, hat der Kartellsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main heute in der Berufung zwei Klagen gegen eine … Weiterlesen ...
Kappung von Lizenzgebühren: Europäische Kommission stellt Verfahren gegen Rambus gegen Selbstverpflichtung ein
9. Dezember 2009 Kommentar hinterlassen
Am 24. November 2009 hat die Kommission ihre Untersuchung eines möglichen Missbrauchs von Marktmacht durch Qualcomm eingestellt (COMP/39.247). Heute hat sie das Verfahren gegen Rambus mit einer Verpflichtungszusage durch Rambus beendet (COMP/38.636). Aus der Pressemitteilung der Kommission: Um … Weiterlesen ...
Lizenzgewährung und Kartellrecht – Europäische Kommission stellt Verfahren gegen Qualcomm ein
24. November 2009 1 Kommentar
Die Kommission hatte untersucht, ob Qualcomm Lizenzbedingungen unter Verstoß gegen das Missbrauchsverbot des Art. 82 EG eingefordert hat. Es ging um zwei Problemkomplexe: Ist Qualcomm bei der Auslizenzierung von Rechten des geistigen Eigentums im Bereich der UMTS-Technologie (WCDMA-Patente / … Weiterlesen ...
Bundeskartellamt: “Gaspreise 2008″ in der Fallberichterstattung
26. August 2009 Kommentar hinterlassen
Das Bundeskartellamt hat im Rahmen seiner sog. Fallberichterstattung heute die Gaspreisverfahren aus dem Jahr 2008 öffentlich zusammengefasst. Damals wurden 30 Verfahren gegen (finanzielle) Zusagen eingestellt. Aus dem Fallbericht "Missbrauchsverfahren gegen Gasversorgungsunternehmen aus dem Jahr … Weiterlesen ...
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