Von Preishöhenmissbrauch spricht man, wenn ein marktbeherrschendes Unternehmen überhöhte Preise setzt. Damit kann der Marktbeherrscher unter Umständen gegen Kartellrecht verstoßen, wobei die … Weiterlesen ...
Kartellrechtliches zu Wasserpreisen in Hessen
2. Februar 2010 Kommentar hinterlassen
Einmal mehr Missbrauchsaufsicht, und wieder Hessen. Das Verfahren wirft die Frage auf, wie "wasserdicht" Wasserpreise zukünftig noch sein können. Der Bundesgerichtshof (KVR 66/08 - enwag) hat heute … Weiterlesen ...
Kartellrechtliches zu Gaspreisen in Hessen
27. Januar 2010 Kommentar hinterlassen
Das OLG Frankfurt teilt am 26. Januar 2010 mit: Nachdem seine vorausgehenden anderslautenden Entscheidungen vom 19.2.2008 in der Revision durch den Bundesgerichtshof aufgehoben worden waren, hat der … Weiterlesen ...
Kappung von Lizenzgebühren: Europäische Kommission stellt Verfahren gegen Rambus gegen Selbstverpflichtung ein
9. Dezember 2009 Kommentar hinterlassen
Am 24. November 2009 hat die Kommission ihre Untersuchung eines möglichen Missbrauchs von Marktmacht durch Qualcomm eingestellt (COMP/39.247). Heute hat sie das Verfahren gegen Rambus mit einer … Weiterlesen ...
Lizenzgewährung und Kartellrecht – Europäische Kommission stellt Verfahren gegen Qualcomm ein
24. November 2009 1 Kommentar
Die Kommission hatte untersucht, ob Qualcomm Lizenzbedingungen unter Verstoß gegen das Missbrauchsverbot des Art. 82 EG eingefordert hat. Es ging um zwei Problemkomplexe:
- Ist Qualcomm bei … Weiterlesen ...
Bundeskartellamt: “Gaspreise 2008″ in der Fallberichterstattung
26. August 2009 Kommentar hinterlassen
Das Bundeskartellamt hat im Rahmen seiner sog. Fallberichterstattung heute die Gaspreisverfahren aus dem Jahr 2008 öffentlich zusammengefasst. Damals wurden 30 Verfahren gegen (finanzielle) Zusagen … Weiterlesen ...
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