Es ist an der Zeit, Kartellblog. aus dem Winterschlaf zu holen. Und gibt es einen schöneren Anlaß, im Blog ein neues Jahr einzuläuten, als mit Hinweis auf einen lesenswerten Aufsatz. Heinz-Joachim Freund seziert im Januar-Heft der WuW die Bußgeldentscheidung des Bundeskartellamts im Verfahren … Weiterlesen ...
Bundeskartellamt: Kartellrecht im Einkauf – Preisbildung zwischen Hersteller und Handel
23. April 2010 Kommentar hinterlassen
Das Bundeskartellamt reagiert mit einer Handreichung zum Thema Preisbildung zwischen Hersteller und Handel auf den Unwillen und die Rechtsunsicherheit, die nach den Bußgeldentscheidungen im Jahr 2009 wegen unzulässiger Preisbindung der zweiten Hand aufkamen, und auf die Verlegenheit, in der sich … Weiterlesen ...
Bundeskartellamt: Bußgeldbescheid gegen Phonak veröffentlicht
9. November 2009 Kommentar hinterlassen
Das Bundeskartellamt hat eine nicht-vertrauliche Fassung des Bußgeldbescheids vom Oktober 2009 wegen kartellrechtswidriger Preisbindung veröffentlicht (B3 – 123/08). Einzelheiten sind geschwärzt. Die Pressemitteilung des Amtes vom 15. Oktober 2009 nannte ein Bußgeld gegen Phonak (einen … Weiterlesen ...
Bundeskartellamt: Bußgeld wegen Beschränkung des Internethandels und Preis”pflege”
3. November 2009 Kommentar hinterlassen
Das Bundeskartellamt hat eine nicht-vertrauliche Fassung des Bußgeldbescheides (B3 - 123/08) veröffentlicht, mit dem es im September 2009 ein Bußgeld wegen kartellrechtswidriger Vertriebsbeschränkungen verhängt hat (Kontaktlinsen). Zu der jüngsten Verfolgungstätigkeit des Amtes bei … Weiterlesen ...
Bundeskartellamt nimmt “Preisbindung” ins Visier (Phonak, CIBA, Microsoft)
16. Oktober 2009 Kommentar hinterlassen
Das BKartA hat gestern bekanntgegeben, dass es gegen Phonak, einen Hersteller von Hörgeräten, ein Kartellbußgeld von. € 4,2 Mio. verhängt hat. Das Amt hält Phonak einen Verstoß gegen das kartellrechtliche Verbot vor, in Lieferketten die Preise der sog. zweiten Hand zu binden. Dies ist die … Weiterlesen ...
Neues OECD-Papier zur kartellrechtlichen Bewertung von “resale price maintenance” (RPM, Preisbindung der zweiten Hand)
8. Oktober 2009 Kommentar hinterlassen
Das Papier (307 Seiten) fasst im Wesentlichen einen Roundtable zusammen, den die OECD im Jahr 2008 abgehalten hat. Es enthält unter anderem ein Übersicht über die Rechtslage in 20 OECD-Staaten. Hier der Link. Aus der Zusammenfassung, S. 9: There remain significant differences of opinion … Weiterlesen ...
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