Ich habe den Bericht der Europäischen Kommission zu "reverse payment patent settlements" zwischen Innovators und Generika inzwischen gelesen. Auch deswegen, weil das aggressive Auftreten der … Weiterlesen ...
Nachtrag zum Monitoringbericht zu “pay for delay” in der Pharmabranche
Ein Problem, das keines ist – EU-Monitoringbericht zu “reverse payment patent settlements”
Die Europäische Kommission hat Anfang des Jahres bei Pharmaunternehmen Kopien bestimmter Vergleichsvereinbarungen abgefragt. Es ging ihr um Settlements zwischen forschender Industrie und … Weiterlesen ...
“AstraZeneca”, oder: das Patent und sein Missbrauch?
Man hat per Gesetz ein Recht und nutzt es, wie kann das kartellrechtlich zu beanstanden sein? Es kann, wie jedenfalls das Gericht der Europäischen Union in AstraZeneca vs Kommission (T 321/05) … Weiterlesen ...
Beweisanforderung bei Art. 102 AEUV
Aus dem Urteil des Gerichts in AstraZeneca vs Kommission (T 321/05) von heute: 474 The Court notes, as a preliminary point, that the burden of proof of the existence of the circumstances that … Weiterlesen ...
EU-Kommission und Pharma: “What’s next?”
Die Präsentation von Dominik Schnichels zum Thema "The Commission's Pharmaceutical Sector Inquiry - What's Next?" beim GCLC Lunch Talk vom 20. Mai 2010 gibt es im Blog von Nicolas … Weiterlesen ...
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