Verfolgen Sie die Debatte, ob die Krankenkassen dem Kartellrecht unterstellt werden sollen? Sie sind es derzeit nämlich nur zum Teil. Zum 1. Januar 2011 soll sich das ändern. Dann werden sich für Anbieter von Arzneimitteln und Medizinprodukten interessante strategische Optionen … Weiterlesen ...
Nachtrag zum Monitoringbericht zu “pay for delay” in der Pharmabranche
6. Juli 2010 Kommentar hinterlassen
Ich habe den Bericht der Europäischen Kommission zu "reverse payment patent settlements" zwischen Innovators und Generika inzwischen gelesen. Auch deswegen, weil das aggressive Auftreten der EU-Kommission in die allgemeine Beratung an der Schnittstelle von IP und Kartellrecht viel Unruhe getragen … Weiterlesen ...
Ein Problem, das keines ist – EU-Monitoringbericht zu “reverse payment patent settlements”
5. Juli 2010 Kommentar hinterlassen
Die Europäische Kommission hat Anfang des Jahres bei Pharmaunternehmen Kopien bestimmter Vergleichsvereinbarungen abgefragt. Es ging ihr um Settlements zwischen forschender Industrie und Generikaherstellern zur Beilegung von Patentstreitigkeiten in Europa von Mitte 2008 bis Ende 2009. Anlass war … Weiterlesen ...
“AstraZeneca”, oder: das Patent und sein Missbrauch?
1. Juli 2010 Kommentar hinterlassen
Man hat per Gesetz ein Recht und nutzt es, wie kann das kartellrechtlich zu beanstanden sein? Es kann, wie jedenfalls das Gericht der Europäischen Union in AstraZeneca vs Kommission (T 321/05) heute für den Pharmabereich entschieden hat – mit einem Ergebnis, das für den Stellenwert von … Weiterlesen ...
Beweisanforderung bei Art. 102 AEUV
1. Juli 2010 Kommentar hinterlassen
Aus dem Urteil des Gerichts in AstraZeneca vs Kommission (T 321/05) von heute: 474 The Court notes, as a preliminary point, that the burden of proof of the existence of the circumstances that constitute an infringement of Article 82 EC is borne by the Commission ... It is therefore incumbent on … Weiterlesen ...
EU-Kommission und Pharma: “What’s next?”
31. Mai 2010 Kommentar hinterlassen
Die Präsentation von Dominik Schnichels zum Thema "The Commission's Pharmaceutical Sector Inquiry - What's Next?" beim GCLC Lunch Talk vom 20. Mai 2010 gibt es im Blog von Nicolas Petit. Schnichels leitet die Pharma Task Force der Generaldirektion Wettbewerb der Europäischen Kommission (man … Weiterlesen ...
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