Field notes: Kartellrecht 24. Oktober 2011

  • Die EU-Kommission untersucht, ob Johnson & Johnson und Novartis unter Verstoß gegen Art. 101 TFEU den Markteintritt generischer Versionen eines Schmerzmittels (Fentanyl, Niederlande) … Weiterlesen ...

Field notes: Bankgebühren, Kalbfleisch, Marktmachtmissbrauch, Android

  • Das Bundeskartellamt hat den Banken ein "Ultimatum" für die Höhe der Gebühren für das Geldabheben an Fremdautomaten gestellt.
  • Pieter Kalbfleisch, Direktor der … Weiterlesen ...

AMNOG verabschiedet

Der Bundesrat hat heute das Gesetz zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes in der gesetzlichen Krankenversicherung (Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz - AMNOG) verabschiedet. Er kam dem Antrag der … Weiterlesen ...

International Competition Network (ICN) zu Marktmachtmissbrauch im Pharma-Sektor

Die Unilateral Conduct Working Group (UCWG) des ICN hat heute ein Teleseminar zum Thema "Unilateral Conduct in the Pharmaceutical Industry" abgehalten. Es sprachen Vertreter der Kartellbehörden der … Weiterlesen ...

Pharma: WSJ zu “pay for delay”

Es passiert nicht alle Tage, dass eine Tageszeitung zu einem kartellrechtlichen Spezialproblem Stellung nimmt. Aber es passiert, hier zum Thema "reverse payment patent settlements". Das Wall Street … Weiterlesen ...

Bundeskartellamt nimmt Stellung zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes

Das Bundeskartellamt hat zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes in der gesetzlichen Krankenversicherung (Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz - AMNOG) Stellung genommen. Die … Weiterlesen ...

Versandhandel mit Medikamenten: Marktabgrenzung

Fusionskontrolle beim Bundeskartellamt: Celesio und Medco wollen ein 50 : 50 Joint Venture gründen. Es soll den Krankenkassen und Unternehmen der privaten Krankenversicherung ein integriertes … Weiterlesen ...

Gutachterschlacht in Deutschland: AMNOG – wie weit geht der Vorrang des EU-Kartellrechts bei den gesetzlichen Krankenkassen?

In Deutschland tobt ein Krieg der Rechtsgutachten. Er betrifft die Frage, ob die Krankenkassen dem Kartellverbot unterworfen werden können (sollen). Genauer gesagt: Ob es rechtlich möglich ist, die … Weiterlesen ...

Was ist … eine Sektoruntersuchung?

Bei Sektoruntersuchungen geht die Kartellbehörde dem Verdacht nach, dass der Wettbewerb in einer bestimmten Branche oder für einen bestimmten Vertragstyp eingeschränkt oder verfälscht sein … Weiterlesen ...

AMNOG: Krankenkassen, Kartellrecht und ein heftiger Streit

Verfolgen Sie die Debatte, ob die Krankenkassen dem Kartellrecht unterstellt werden sollen? Sie sind es derzeit nämlich nur zum Teil. Zum 1. Januar 2011 soll sich das ändern. Dann werden sich für … Weiterlesen ...