Aus der Opinion des U.S. Supreme Court (Justice Kagan) im Verfahren Caraco Pharmaceutical Laboratories, Ltd., et alt. v. Novo Nordisk A/S et alt. vom 17. April 2012. Es ging dort u.a. um die Auslegung der Passage "on the ground that the patent does not claim . . . an approved method of using the … Weiterlesen ...
Field notes: Kartellrecht 24. Oktober 2011
24. Oktober 2011 Kommentar hinterlassen
Die EU-Kommission untersucht, ob Johnson & Johnson und Novartis unter Verstoß gegen Art. 101 TFEU den Markteintritt generischer Versionen eines Schmerzmittels (Fentanyl, Niederlande) behindert haben ("pay for delay"). Die Kommission hat die Übernahme der Festplattensparte von Samsung durch … Weiterlesen ...
Field notes: Bankgebühren, Kalbfleisch, Marktmachtmissbrauch, Android
18. April 2011 Kommentar hinterlassen
Das Bundeskartellamt hat den Banken ein "Ultimatum" für die Höhe der Gebühren für das Geldabheben an Fremdautomaten gestellt. Pieter Kalbfleisch, Direktor der niederländischen Kartellbehörde (NMa), ist zurückgetreten, wegen verschiedener Vorwürfe im Zusammenhang mit der sog. … Weiterlesen ...
AMNOG verabschiedet
17. Dezember 2010 Kommentar hinterlassen
Der Bundesrat hat heute das Gesetz zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes in der gesetzlichen Krankenversicherung (Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz - AMNOG) verabschiedet. Er kam dem Antrag der Länder Rheinland-Pfalz, Berlin, Brandenburg, Bremen, Nordrhein-Westfalen auf Anrufung des … Weiterlesen ...
International Competition Network (ICN) zu Marktmachtmissbrauch im Pharma-Sektor
2. November 2010 1 Kommentar
Die Unilateral Conduct Working Group (UCWG) des ICN hat heute ein Teleseminar zum Thema "Unilateral Conduct in the Pharmaceutical Industry" abgehalten. Es sprachen Vertreter der Kartellbehörden der USA, EU, Deutschlands, Großbritanniens und Südafrikas zu dogmatischen Grundlagen und … Weiterlesen ...
Pharma: WSJ zu “pay for delay”
5. Oktober 2010 Kommentar hinterlassen
Es passiert nicht alle Tage, dass eine Tageszeitung zu einem kartellrechtlichen Spezialproblem Stellung nimmt. Aber es passiert, hier zum Thema "reverse payment patent settlements". Das Wall Street Journal von heute artikelt unter "The 'Pay for Delay' Rap. The drug industry, the FTC and overzealous … Weiterlesen ...
Bundeskartellamt nimmt Stellung zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes
1. Oktober 2010 1 Kommentar
Das Bundeskartellamt hat zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes in der gesetzlichen Krankenversicherung (Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz - AMNOG) Stellung genommen. Die Stellungnahme ist für Laien gut lesbar. Der Gesetzentwurf sieht u.a. die Geltung des … Weiterlesen ...
Versandhandel mit Medikamenten: Marktabgrenzung
16. September 2010 Kommentar hinterlassen
Fusionskontrolle beim Bundeskartellamt: Celesio und Medco wollen ein 50 : 50 Joint Venture gründen. Es soll den Krankenkassen und Unternehmen der privaten Krankenversicherung ein integriertes Servicemodell zur Senkung der Kosten anbieten, die bei der Behandlung chronisch Kranker entstehen. Das … Weiterlesen ...
Gutachterschlacht in Deutschland: AMNOG – wie weit geht der Vorrang des EU-Kartellrechts bei den gesetzlichen Krankenkassen?
31. August 2010 Kommentar hinterlassen
In Deutschland tobt ein Krieg der Rechtsgutachten. Er betrifft die Frage, ob die Krankenkassen dem Kartellverbot unterworfen werden können (sollen). Genauer gesagt: Ob es rechtlich möglich ist, die Beziehung zwischen gesetzlichen Krankenkassen (und ihren Verbänden) und Leistungserbringern (und … Weiterlesen ...
Was ist … eine Sektoruntersuchung?
9. August 2010 Kommentar hinterlassen
Bei Sektoruntersuchungen geht die Kartellbehörde dem Verdacht nach, dass der Wettbewerb in einer bestimmten Branche oder für einen bestimmten Vertragstyp eingeschränkt oder verfälscht sein könnte. Sie untersucht also nicht einen konkreten Verstoß gegen Kartellrecht. Trotzdem hat sie nahezu … Weiterlesen ...
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