Kurz erklärt: nämlich aus Sicht der EU-Kommission, Generaldirektion Wettbewerb. Zwei Angehörige der Kommission haben in einem vorab publizierten Aufsatz für den nächsten Competition Policy … Weiterlesen ...
Etikettenschwindel: Marktmachtmissbrauch im Entwurf neuer Horizontal-Leitlinien der EU
7. Mai 2010 Kommentar hinterlassen
EU-Kartellrecht: Was ist der Unterschied zwischen Art. 101 und Art. 102 AEUV? Das ergäbe eine lange Liste. Wettbewerbsbeschränkung hier, Missbrauch von Marktmacht dort. Und von den Antworten wäre … Weiterlesen ...
Kappung von Lizenzgebühren: Europäische Kommission stellt Verfahren gegen Rambus gegen Selbstverpflichtung ein
9. Dezember 2009 Kommentar hinterlassen
Am 24. November 2009 hat die Kommission ihre Untersuchung eines möglichen Missbrauchs von Marktmacht durch Qualcomm eingestellt (COMP/39.247). Heute hat sie das Verfahren gegen Rambus mit einer … Weiterlesen ...
Europäische Union vs USA – U-Boote ("patent ambush")
9. Dezember 2009 2 Kommentare
Ich knoble zur Zeit an einem Problem an der Schnittstelle IP/Kartellrecht und bin dabei auf eine interessante Umschreibung der unterschiedlichen Herangehensweise in der Europäischen Union und den … Weiterlesen ...
U.S. Supreme Court bestätigt Rambus gegen FTC
23. Februar 2009 Kommentar hinterlassen
Der U.S. Supreme Court hat die Revision der U.S. Federal Trade Commission (FTC) gegen die Entscheidung des Berufungsgerichts (District of Columbia Court of Appeals) im Verfahren Rambus nicht zur … Weiterlesen ...
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