In den patent wars gibt es eine spannende Entwicklung mit Bedeutung für ganz Europa, und zwar im Herzen Deutschlands. Am Landgericht Düsseldorf. I. Es geht um Patente. Um Patente, die Teil eines Industriestandards sind. Also um Patente für Technologien, die man braucht, wenn man ein Gerät Weiterlesen
Die Tageszeitung, der potentielle Wettbewerb und das Bundeskartellamt
9. Dezember 2012 Kommentar hinterlassen
In der aktuellen WuW [€] ist der Beschluss des BGH in Haller Tagblatt (19. Juni 2012) [PDF] abgedruckt. Es ging um den Verkauf des Zeitungsverlags Schwäbisch Hall (ZSH) an die Neue Pressegesellschaft (NPG), also eine Fusion zwischen Nachbarn. In der Fusionskontrolle über Tageszeitungen und Weiterlesen
Auslands- oder Inlandsumsatz? OLG Düsseldorf in “Lenzing/Kelheim”
30. August 2012 Kommentar hinterlassen
OLG Düsseldorf, 1.2.2012 (VI-Kart 6/11 (V), rkr.), Rdnr. 8 und 98 f.: ... unterhielten sowohl Z. als auch X. Geschäftsbeziehungen zu dem Tamponhersteller Y. ... Y. verfügt in Europa über zwei Tamponfasermaterial verbrauchende Produktionsstätten, von denen eine in Deutschland (W.) und Weiterlesen
Düsseldorf rüstet auf (Patentstreitigkeiten)
10. April 2012 Kommentar hinterlassen
Mein Partner Marc Groebl hat mich darauf aufmerksam gemacht, dass sich das Land Nordrhein-Westfalen im bundesdeutschen Wettkampf für den Zuschlag als Zentralkammer für EU-Patentstreitigkeiten wappnet. Demnach werden am Landgericht Düsseldorf eine dritte Patentstreitkammer eingerichtet und Weiterlesen
OLG Düsseldorf: gesetzliche Verzinsung von Kartellbußgeld verfassungswidrig
8. Juni 2011 Kommentar hinterlassen
Der 1. Kartellsenat des OLG Düsseldorf gab gestern bekannt, dass er die im GWB vorgesehene Verzinsung von Kartellbußen für verfassungswidrig hält und die Frage dem Bundesverfassungsgericht zur Entscheidung vorgelegt hat. Das Bundeskartellamt hat im Jahr 2005 Versicherungsunternehmen und Weiterlesen
Bußgeldverfahren gegen Apotheker eingestellt
8. Mai 2011 1 Kommentar
Diese Nachricht ist eine Unterbrechung des Blog-Sabbaticals wert: Das Bundeskartellamt hat im Dezember 2007 Geldbußen von insgesamt € 150.000 gegen acht Apotheker aus dem Raum Hildesheim verhängt. Das Kartellamt warf den Apothekern vor, unter Verstoß gegen das Kartellverbot mit Weiterlesen
