Nach Phonak/GN binnen weniger Wochen nun eine weitere BGH-Entscheidung zu einem marktbeherrschenden Oligopol. Bestehend aus zwei Unternehmen mit Marktanteilen von jeweils rund 44 %. Die Vorgeschichte: … mehr »
Deutsche Fusionskontrolle: “pull and re-file” in neuen Ehren
19. Mai 2010
Beiträge zur Fusionskontrolle gehören im Kartellblog. laut Klick-Statistik zu den Ladenhütern. Hier trotzdem ein kleines Snippet aus dem Urteil des BGH im Verfahren Phonak/GN, einfach deswegen, weil's interessant ist und den Praktiker bewegt (KVR 1/09, 20. April 2010). Das BKartA hatte den Zusammenschluss zwischen Phonak und GN im April 2007 untersagt (B 3 - 578/96). Das OLG Düsseldorf erhielt … mehr »
Verfassungsbeschwerde wegen Auferlegung von Gutachterkosten im Kartellbußgeldverfahren erfolgreich
9. April 2010
Ein Nebenschauplatz der Verfahren um Bußgeld gegen Industrieversicherer vor dem OLG Düsseldorf, dennoch interessant. Das BKartA hat diese Verfahren in einem lesenswerten Fallbericht zusammengefasst. Vor dem BVerfG ging es (nur) um die Kostentragung für Gutachten zu Methode und Schätzung des Mehrerlöses. … mehr »
Kartellbußen im Zementkartell: "private enforcement" und OLG Düsseldorf (II.)
5. März 2010
Ein interessantes Zitat aus dem Urteil des OLG Düsseldorf vom 26. Juni 2009 zum Bußgeldverfahren "Zementkartell" (Rdnr. 418 in der Numerierung auf nrw.de): Der Senat hat schon deswegen von der Bestimmung eines Abschöpfungsanteils abgesehen, weil unklar ist, ob und inwieweit Kunden Schadensersatzansprüche gegen die Nebenbetroffenen erfolgreich geltend machen und dadurch den kartellbedingten Mehrerlös … mehr »
OLG Düsseldorf und Zementkartell: 10 % des Jahresumsatzes als Kappungs- oder als Obergrenze für Kartellbußen?
3. März 2010
Ein Urteil des OLG Düsseldorf zur Bußgeldbemessung in Kartellfällen hat in der vergangenen Woche, noch vor Veröffentlichung des Urteils, in der Presse einigen Staub aufgewirbelt. Das Urteil (2a. Kartellsenat, VI-2a Kart 2 - 6/08 OWi) erging zwar bereits im Juni letzten Jahres, wurde der Öffentlichkeit aber erst jetzt zugänglich gemacht (Quelle: nrw.de). Nachfolgend eine erste Einschätzung. … mehr »
Fusionskontrolle von Minderheitsbeteiligungen an Wettbewerbern (“A-TEC”)
2. Februar 2009
Das Urteil des OLG Düsseldorf vom 12. November 2008 (VI-Kart 5/08 (V) – A-TEC/Norddeutsche Affinerie) ist im Januar-Heft der WuW abgedruckt. Es ging vor allem um Fragen der formellen Fusionskontrolle im Zusammenhang mit dem Erwerb einer Minderheitsbeteiligung von 13,75 % und der Bestellung von drei der sechs von der Anteilseignerseite zu bestellenden Mitglieder des Aufsichtsrats. Der Erwerber … mehr »