Das EuG hat am 12. Juni 2014 sein Urteil zur Intel-Entscheidung der Kommission veröffentlicht. Die Rechtssache Intel hatte das Zeug dazu, ein landmark case zu werden. Erstmalig hat die Kommission … Weiterlesen
Rabatte – EuG in “Intel”
Aus diesem wichtigen Urteil des EuG von heute, Rs. T‑286/09 - Intel (1650 Randnummern, bisher nur überflogen): Drei Kategorien von Rabatten 75 First, quantity rebate systems (‘quantity rebates’) … Weiterlesen
Googles Verpflichtungszusagen, Runde 3
Die Generaldirektion Wettbewerb der EU-Kommission gab am 5. Februar 2014 bekannt, dass man sich mit Google über Verpflichtungszusagen geeinigt habe. Was bei anderen Kommissaren offenbar zu Verstimmung … Weiterlesen
Kartellrecht vor Landgerichten: Kabelkanalanlagen, Kräuterspirituosen, Digitalkameras
Das Januar-Heft der WuW [€] belegt einmal mehr, dass Deutschland in Sachen Private Enforcement eine Wüste ist ;-) Das Heft versammelt drei wichtige, teilweise schon länger zurückliegende Urteile zur … Weiterlesen
Über Elefanten und Mäuse – die FTC beendet ihre kartellrechtliche Untersuchung von Google
Sie haben es längst gesehen, die U.S. Federal Trade Commission (FTC) hat am 3. Januar 2013 ihre kartellrechtliche Untersuchung von Googles Marktverhalten abgeschlossen. Mein Start in das neue Jahr war … Weiterlesen
Almunias Statement zu Google
Joaquín Almunia, EU-Kommissar für Wettbewerbsfragen, traf heute Eric Schmidt, Google CEO. Im Anschluss hat die Kommission das unten wiedergegebene Statement an die Presse gemailt. Während man sich … Weiterlesen
Verfahren der FTC gegen Google vor dem Abschluss?
Die New York Times gestern, via @nytimesbits: In the talks between the Federal Trade Commission and Google to negotiate the terms for ending the agency’s antitrust investigation, things seem to be … Weiterlesen
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