Das Projekt gab es seit rund acht Jahren, vor drei Jahren nahm es mein Partner Geoff Oliver unter seine Fittiche: ein Handbuch über die Intersection von IP und Kartellrecht, das weltweit die großen Jurisdiktionen umfasst. Autoren kamen und gingen, Länder meldeten sich an und ab. Kaum war das … Weiterlesen ...
Neu: “Antitrust Issues in International Intellectual Property Licensing Transactions”
2. April 2012 Kommentar hinterlassen
Gebietsschutz der exklusiven Lizenz – “Premier League”
8. Februar 2011 1 Kommentar
Die Schlussanträge von GA Kokott in den verbundenen Rechtssachen C‑403/08 (Football Association Premier League Ltd vs QC Leisure) und C-429/08 (Karen Murphy vs Media Protection Services) vom 3. Februar 2011 haben in Großbritannien viel Staub aufgewirbelt. Ihre Bedeutung geht aber weit über das … Weiterlesen ...
Die neue F&E-GVO der EU
22. Dezember 2010 Kommentar hinterlassen
Die neue EU-Gruppenfreistellungsverordnung für Vereinbarungen über die Forschung und Entwicklung hat inzwischen eine Nummer – Verordnung (EU) Nr. 1217/2010 – und ist im Amtsblatt L 335 (S. 36) veröffentlicht. Die Europäische Kommission gab die Neufassung der GVO am 14. Dezember 2010 bekannt, … Weiterlesen ...
Fusionskontrolle FKVO / GWB: Marken (Übertragung, Lizenz)
10. März 2010 Kommentar hinterlassen
Kann der Erwerb oder die Lizenzierung einer Marke der europäischen Fusionskontrolle (FKVO) bzw. deutschen Fusionskontrolle (GWB) unterliegen? Sie kann. FKVO Im europäischen Recht sind die einschlägigen Fälle wegen der hohen Umsatzschwellen spärlich gesät. Ein aktuelles Verfahren (M.5721) … Weiterlesen ...
Qualcomm und das Kartellrecht: Grenzen der Vertragsfreiheit für Monopolisten in Japan – Kartellverfahren der EG-Kommission weiter offen
6. November 2009 Kommentar hinterlassen
Die Japan Fair Trade Commission (JFTC) hat angeordnet, dass Qualcomm Bestimmungen in Lizenzverträgen aufheben muss, die Qualcomms Lizenznehmer dazu verpflichten, ihre Patente an Qualcomm zu lizenzieren (Rücklizenzen), oder es ihnen verbieten, ihre Patente gegen Qualcomm oder Lizenznehmer Qualcomms … Weiterlesen ...
"Standard setting" im EG-Kartellrecht
20. Oktober 2009
Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes hat in einer Rede zu der Frage Stellung genommen, wann die Bildung und Durchsetzung von Industriestandards ("standard setting") aus Sicht der Europäischen Kommission gegen EG-Kartellrecht verstößt. Sie hat in diesem Zusammenhang auch angekündigt, dass die … Weiterlesen ...
BGH und “Orange Book” – Zwangslizenz (II.)
23. Juli 2009
Am 6. Mai 2009 hat der Kartellsenat des BGH im Verfahren Orange-Book-Standard (KZR 39/06) über einen Zwangslizenzeinwand im Patentprozess entschieden. Mittlerweile liegt der Text des Urteils vor. Er ist auf der Website des BGH abrufbar. Seit BGHZ 160, 67 – Standard-Spundfass steht im … Weiterlesen ...
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