In der kommenden Woche wird es hier im Kartellblog. ruhig zugehen. Ich bin beim 60. Spring Meeting der Antitrust Section der American Bar Association in Washington D.C. Mein Committee (Unilateral Conduct AKA Missbrauch von Marktmacht) veranstaltet ein Panel zu Aspen Skiing. Falls Sie beim Spring Weiterlesen
ICN: Kartellrechtlicher Kontrahierungszwang, global gesehen
27. April 2010 Kommentar hinterlassen
Das International Competition Network (ICN) wird morgen unter anderem den Bericht einer Arbeitsgruppe über den weltweiten Stand der Dinge in Sachen "refusal to deal" – also den kartellrechtlichen Kontrahierungszwang bzw. Liefer- oder Lizenzanspruch – verabschieden. Der Bericht kommt auf Weiterlesen
Teleseminar "refusal to deal" / Liefersperre / Zwangslizenz
4. Dezember 2009 Kommentar hinterlassen
Die ABA Antitrust Section wird am 14. Januar 2010 ein Teleseminar zum Thema "Refusal to Deal: When Can - and Will - You be Required to Supply" anbieten. Wir werden über die US-amerikanische (Melanie Sabo, U.S. Federal Trade Commission), kanadische (James Musgrove, Lang Mitchener) und europäische Weiterlesen
Verbot des Internetvertriebs über eBay zulässig – “Scout” (OLG Karlsruhe)
27. November 2009 Kommentar hinterlassen
Sachverhalt: Lieferant (Beklagter) stellt Markenartikel her (Schulranzen und Schulrucksäcke). Lieferant vertreibt über zugelassene Vertriebspartner, Versandhandelshäuser und eigenen Internetshop. Auswahlkriterien für zugelassene Vertriebspartner enthalten Fachhandelsbindung und verbieten Weiterlesen
„Refusal to deal“ und Kontrahierungszwang im Bankensektor – EuG bestätigt Untersagungsentscheidung gegen Clearstream
9. September 2009 Kommentar hinterlassen
Das Europäische Gericht erster Instanz (EuG, Rs. T-301/04) hat heute bestätigt, dass Clearstream durch seine Weigerung, für Euroclear bestimmte Clearing- und Abrechnungsleistungen zu erbringen, eine Leistung ungerechtfertig verweigert und dadurch gegen Artikel 82 EG verstoßen hat. Außerdem Weiterlesen
