In der Ära Kroes war aus Brüssel zu hören, kartellrechtliche Schadensersatzklagen müssten umfassend unterstützt und gefördert werden. Demgegenüber scheint unter Kommissar Almunia der Tenor zu sein: Wie kann man verhindern, dass Schadensersatzkläger Schaden anrichten, gemeint ist: Schaden am … Weiterlesen ...
Comments – ABA Antitrust Section, Studienvereinigung Kartellrecht: Stellungnahmen zum Entwurf eines Leitfadens zur Marktbeherrschung in der Fusionskontrolle
Stellungnahme der Studienvereinigung Kartellrecht. Comments der ABA Antitrust Section. … Weiterlesen ...
Kartellrecht: Die Welt geht unter, offenbar (Referentenentwurf 8. GWB-Novelle)
10. November 2011 1 Kommentar
I. Ich muss ehrlich sagen, ich finde die Presseberichte über den Referentenentwurf (RefE) für die 8. GWB-Novelle etwas ärgerlich. Dieser Entwurf wird im Detail darlegen, wie sich die Bundesregierung die Überarbeitung des Kartellgesetzes vorstellt; die Grundzüge sind aus den Eckpunkten vom … Weiterlesen ...
Pressefusionskontrolle – Novelle Kartellrecht
10. November 2011 Kommentar hinterlassen
Wahrscheinlich musste das so sein, aus dem Komplex 8. GWB-Novelle hat die Tagespresse das Thema "Erleichterung der Pressefusionskontrolle" herausgepickt. … Weiterlesen ...
Die Schweiz bekommt (vielleicht) ein schärferes Kartellrecht
27. September 2011 Kommentar hinterlassen
Sie wissen nicht, was eine "konferenzielle Vernehmlassung" ist? Ich wusste es auch nicht und habe auf Wikipedia nachgesehen, weil es in der Schweiz im Oktober so etwas zum Kartellrecht (wieder) geben wird; hier der Link. Im August 2011 gab der Bundesrat dem Eidgenössischen … Weiterlesen ...
Teaser: Der SIEC-Test in der deutschen Fusionskontrolle (1)
6. September 2011 Kommentar hinterlassen
Der SIEC-Test wird kommen, den Marktbeherrschungstest ablösen, so oder so. Falls -- wider Erwarten -- nicht mit der anstehenden GWB-Novelle, dann mit der folgenden. Die Anpassung ist "auf Dauer unvermeidlich" (Baron, Bechtold-FS, 2006, S. 9/9). Kann ich Ihnen Appetit auf das Thema machen? … Weiterlesen ...
Vorteilsabschöpfung für Verbraucherschutzverbände – “Schaufenstergesetzgebung”
19. August 2011 1 Kommentar
Wie Sie wissen, soll die 8. GWB-Novelle den Verbraucherschutzverbänden u.a. das Recht zur Vorteilsabschöpfung geben: Qualifizierten Einrichtungen, d.h. insbesondere den Verbraucherverbänden, soll sowohl ein Unterlassungsanspruch als auch ein Anspruch auf Vorteilsabschöpfung für den Fall von … Weiterlesen ...
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