Das “Commission Work Programme 2012″: Kartellrecht

In der LinkedIn-Gruppe der ABA Antitrust Section wurde auf das Arbeitsprogramm der EU-Kommission für das Jahr 2012 hingewiesen. Es erschien am 15. November 2011 und stellt die Initiativen der Kommission für das kommende Jahr vor. Sie sind in einer Anlage zum Arbeitsprogramm (COM(2011) 777 final) … Weiterlesen ...

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Kommission in “National Grid”: Stand 3. November 2011

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Slides – Lübking: “Aktuelle Entwicklungen in der EU Fusionskontrolle”

Brüsseler Informationstagung des FIW e.V., Oktober 2011. Hier. … Weiterlesen ...

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Aufsatz – Wouter Wils: “Recidivism in EU Antitrust Enforcement: A Legal and Economic Analysis”

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Aufsatz – Mel Marquis: “Patent, Know-How and Software Copyright Licensing: The EU Competition Regime”

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EU-Fusionskontrolle: Verschärfung für Minderheitsbeteiligungen?

Wie Sie wissen, denkt die EU-Kommission darüber nach, ob sie die Kontrolle über den Erwerb von Minderheitsbeteiligungen durch die FKVO (unterhalb des Kontrollerwerbs) verschärfen will. Heute hat sie ein Gutachten zur Erarbeitung der (well, einer) Datenbasis ausgeschrieben. … Weiterlesen ...

Field notes: Kartellrecht 24. Oktober 2011

Die EU-Kommission untersucht, ob Johnson & Johnson und Novartis unter Verstoß gegen Art. 101 TFEU den Markteintritt generischer Versionen eines Schmerzmittels (Fentanyl, Niederlande) behindert haben ("pay for delay"). Die Kommission hat die Übernahme der Festplattensparte von Samsung durch … Weiterlesen ...

Kartellverfahren der EU – “Commission Best Practices”, das “ManProc” und der Ombudsmann

Seit über zwei Jahren schwelt ein Streit zwischen der EU-Kommission und einem Rechtsanwalt um die Veröffentlichung des sog. ManProc (Antitrust Manual of Procedures); dazu bereits hier. Das ManProc ist ein (elektronisches) "Handbuch", in dem die Kommission für den internen Gebrauch aufgeschrieben … Weiterlesen ...

EuG in “Grolsch” – Aufhebung Bußgeld wegen Begründungsmangel

Die Kommission erließ 2007 eine Bußgeldentscheidung gegen niederländische Bierbrauer u.a. wegen Abstimmung von Bierpreisen. Es wurden Nichtigkeitsklagen erhoben. Eine davon hatte am 15. September 2011 in vollem Umfang Erfolg (T-234/07). Das EuG hob das gegen Koninklijke Grolsch NV verhängte … Weiterlesen ...

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Video — Neelie Kroes, Advance Conference 2011

  http://www.youtube.com/watch?v=Gu0sXds3I1E … Weiterlesen ...