Sie wissen nicht, was eine "konferenzielle Vernehmlassung" ist? Ich wusste es auch nicht und habe auf Wikipedia nachgesehen, weil es in der Schweiz im Oktober so etwas zum Kartellrecht (wieder) geben … Weiterlesen ...
Die Schweiz bekommt (vielleicht) ein schärferes Kartellrecht
Gutachterschlacht in Deutschland: AMNOG – wie weit geht der Vorrang des EU-Kartellrechts bei den gesetzlichen Krankenkassen?
In Deutschland tobt ein Krieg der Rechtsgutachten. Er betrifft die Frage, ob die Krankenkassen dem Kartellverbot unterworfen werden können (sollen). Genauer gesagt: Ob es rechtlich möglich ist, die … Weiterlesen ...
Milch und Kartellrecht
Sie wundern sich wahrscheinlich, was hat die Milch im Kartellblog. zu suchen. Sehr viel, denn in den Milchmärkten gärt es, wenn man das so sagen darf, und einige der Probleme dort liegen am … Weiterlesen ...
AMNOG: Krankenkassen, Kartellrecht und ein heftiger Streit
Verfolgen Sie die Debatte, ob die Krankenkassen dem Kartellrecht unterstellt werden sollen? Sie sind es derzeit nämlich nur zum Teil. Zum 1. Januar 2011 soll sich das ändern. Dann werden sich für … Weiterlesen ...
“Hybrid-Kartellfall”: € 175,6 Mio. EU-Kartellbußen (Tierfutter)
Der Kartellbußenbetrieb der Europäischen Kommission kennt keine Sommerpause. Heute wurden Hersteller von Futterphosphaten bebußt, wegen eines Kartells, das seit 1969 bestand. Es ging um chemische … Weiterlesen ...
Kartellbußen: Vertrag von Lissabon hält Einzug ins GWB
§ 81 GWB, die Bußgeldvorschrift des deutschen Kartellgesetzes, verweist in Absatz 1 noch auf Art. 81 und 82 EG-Vertrag und damit auf zwei Normen, die es seit Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon … Weiterlesen ...
Kooperation und Kartellrecht: Die “Gemeinsamkeit” gemeinsamer Forschung & Entwicklung
Die Wahrscheinlichkeit ist groß, dass R&D, die zusammen mit einem Partner durchgeführt wird, Bedingungen mit sich bringt, die sich mit dem Kartellverbot nicht gut vertragen. Die einschlägige … Weiterlesen ...
Milch: mehr Erzeugergemeinschaften? (Bauerntag 2010)
Der Präsident des Deutschen Bauernverbands (DBV) Gerd Sonnleitner sähe den Verkauf von Rohmilch gern stärker gebündelt. Auf dem Bauerntag 2010 spricht er sich aus für ein paar Große, die im … Weiterlesen ...
Das Bundeskartellamt …
... beschäftigt die Presse. Das Amt trägt sich mit dem Gedanken, unter Umständen weitere Produktgruppen in die laufenden Bußgeldverfahren im Lebensmittelhandel einzubeziehen (derzeit Süßwaren, … Weiterlesen ...
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