Ich habe hier einmal bemäkelt, dass die Interviews (und Reden) des Präsidenten des Bundeskartellamts auf der Webseite des BKartA nicht verlinkt sind. Und siehe da, nämlich da (mit gelegentlichen Blicken hinter Paywalls). Liegt natürlich nicht am hiesigen Mäkeln, trotzdem gut. Oder sie waren … Weiterlesen ...
Immer wieder, Benzinpreis
4. April 2012 1 Kommentar
Benzinpreis 1: Das Amt gibt in der Woche vor Ostern (!) Verfahren in Sachen freie Tankstellen bekannt. Das greifen Publikationen in dramatischen Worten auf - "Kartellamt nimmt Ölmultis in die Zange". In die Zange, tatsächlich? Das BKartA nennt keine Zahlen, aber Zahlen werden z.B. hier genannt. … Weiterlesen ...
Umverteilung von Kartellverfahren von BKartA zur Kommission wg. Lücke im deutschen Kartellrecht?
15. März 2012 1 Kommentar
Leider konnte ich am Internationalen Forum EU-Kartellrecht der Studienvereinigung nicht teilnehmen. Heute sprach dort u.a. Herr Andreas Mundt, der Präsident des Bundeskartellamts. Es wird berichtet, Herr Mundt habe angekündigt, dass das BKartA Kartellverfahren in einem späten Verfahrensstadium … Weiterlesen ...
Kartellamt: Liste der Hauptprüfverfahren
23. Februar 2012 Kommentar hinterlassen
Neuerdings listet das Kartellamt laufende Hauptprüfverfahren separat auf seiner Homepage, z.Z. unter dieser URL. Neue Verfahren werden "in der Regel nach ein bis zwei Wochen" in die Liste aufgenommen, mit dem Datum der Anmeldung. Laut Liste sind es aktuell deren sechs, zurück bis März … Weiterlesen ...
Zitat – Andreas Mundt zur Voltaik
Laut Handelsblatt (8. Februar 2012), Stichwort Ökostrom-Quote: Zwar würden die Anhänger der Photovoltaik entgegnen, dass dies den Tod der Photovoltaik bedeuten würde, erläuterte der Wettbewerbshüter und fügte hinzu: "Ja, so ist das nun mal ..." … Weiterlesen ...
Kartellamt zur Zentralvermarktung der Bundesliga
6. Februar 2012 Kommentar hinterlassen
Das BKartA hat heute den Beschluss [PDF] veröffentlicht, mit dem es am 12. Januar 2012 die Verpflichtungszusagen von Ligaverband/DFL zur Vergabe der Übertragungsrechte an den Spielen der Bundesliga und 2. Bundesliga ab 2013/2014 gem. § 32b GWB für bindend erklärt hat. Bei der … Weiterlesen ...
Wasser in Berlin
4. Februar 2012 Kommentar hinterlassen
Die Berliner Wasserbetriebe (BWB) wollen auf jeden Fall gerichtlich dagegen vorgehen, sollte das Bundeskartellamt Anfang 2012 eine Preissenkung anordnen. Dann werde man eine zivilrechtliche Klage einreichen, sagte Vorstandschef Jörg Simon. Seinen Angaben zufolge können die Berliner Verbraucher … Weiterlesen ...
AG Bonn lehnt in “Pfleiderer” Akteneinsicht in Bonusanträge ab
30. Januar 2012 Kommentar hinterlassen
Eben ging eine Pressemitteilung des Kartellamts zu Pfleiderer herum. Das Amtsgericht Bonn habe am 18. Januar 20112 entschieden, dass Pfleiderer keine Akteneinsicht in die Kronzeugenanträge erhält. Zum Intermezzo beim EuGH hier. Die Pressemitteilung des BKartA: Das Amtsgericht Bonn entschied … Weiterlesen ...
Deutsche Fusionskontrolle über Joint Venture im Ausland?
25. Januar 2012 Kommentar hinterlassen
Das Bundeskartellamt hat heute einen Fallbericht zum Entflechtungsverfahren EMC/Cisco (B7 - 38/11) veröffentlicht. Das Verfahren wurde bereits im August 2011 eingestellt. Der Fallbericht erläutert: EMC und Cisco gründeten 2009 in den USA ein Gemeinschaftsunternehmen (GU), die VCE Company LLC. … Weiterlesen ...
Kartellamt stellt Entflechtungsverfahren Tönsmeier/Holtmeyer ein
21. Januar 2012 Kommentar hinterlassen
März 2011: Tönsmeier erwirbt Städtereinigung Holtmeyer GmbH & Co. KG — Die Zusammenschlussbeteiligten haben auf einigen der vom Zusammenschluss betroffenen Märkte hohe Marktanteile. Bei der räumlichen Marktabgrenzung für die Sammlung und den Transport von Restmüll, Altpapier und … Weiterlesen ...
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