Die Kartelle betrafen zwei Produkte der Spezialchemie: Wärmestabilisatoren, die PVC zugesetzt werden (Zinnstabilisatoren und ESBO/Ester). Die Kartellbeteiligten hatten nach den Feststellungen der Kommission von 1987 bis 2000 Preise festgelegt, sich Kunden und Märkte zugeteilt Weiterlesen
EG-Kommission: € 173,9 Mio. Geldbußen für Kartelle in der Spezialchemie (Akzo u.a.)
11. November 2009 Kommentar hinterlassen
Bei Kartellbußgeld keine Sonderrechte für den Mittelstand (EuGH, „Durchschreibepapier“)
4. September 2009 Kommentar hinterlassen
Ein wesentlicher Anknüpfungspunkt der Bußgeldberechnung in Kartellfällen sind die "kartellbefangenen" Umsatzerlöse im relevanten Markt. Die Höhe dieser Umsätze besagt aber nichts darüber, wie der Kartellant finanziell im Übrigen aufgestellt ist und welche Möglichkeiten er hat, sich die zur Weiterlesen
Stärkung der Verteidigungsrechte im EG-Kartellverfahren: EuGH hebt € 22 Mio.-Bußgeld auf (Bolloré i.S. "Durchschreibepapier")
3. September 2009 Kommentar hinterlassen
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat heute eine Kartellbuße gegen das Unternehmen Bolloré in Höhe von € 22,68 Mio. aufgehoben. 1. Die EG-Kommission hatte Bolloré und neun weiteren Unternehmen in Entscheidungen aus dem Jahr 2001 vorgeworfen, ein Kartell zur Festsetzung der Preise und Weiterlesen
Es geht um die Wurst: Durchsuchungen des Bundeskartellamts
28. August 2009 Kommentar hinterlassen
In der anwaltlichen Praxis wird man immer mal wieder gefragt, ob es Branchen gibt, mit denen sich Kartellbehörden besonders gerne beschäftigen. Die gibt es natürlich, aber der Umkehrschluss wäre falsch. Prinzipiell kann selbstverständlich jede Branche ins Fadenkreuz geraten, aus verschiedensten Weiterlesen
Kartelle, Kartelle – Ziegel, Mörtel, Flüssiggas
27. August 2009 Kommentar hinterlassen
Drei aktuelle Beispiele für die Verfolgungspraxis des BKartA im Bereich der horizontalen Wettbewerbsbeschränkungen a.k.a. Kartelle. "Aktuell" i.S.v. so aktuell wie möglich: Wenn man sich an veröffentlichte Amtsvorgänge hält, vergeht einige Zeit von der Entscheidung zum Fallbericht bzw. zur Weiterlesen
EG-Geldbuße von € 553 Mio. gegen E.ON und Gaz de France
8. Juli 2009
Die EG-Kommission hat zum ersten Mal eine Kartellbuße im Energiesektor verhängt, und zwar gegen E.ON und Gaz de France. Die Höhe des Bußgeldes beträgt insgesamt € 553 Mio. Der Vorwurf lautet im Kern, dass die beiden Unternehmen sich die Märkte in der Weise aufgeteilt haben sollen, dass Weiterlesen
Australien: Haft für Kartellsünder
16. Juni 2009
Mit Australien führt ein weiteres Land strafrechtliche Sanktionen für Kartellverstöße ein. Die Gesetzesänderung war über mehrere Jahre heiß umstritten, insbesondere wegen Fragen der rechtstaatlichen Konturierung. Das Parlament Australiens hat die Novelle am 16. Juni 2009 abgesegnet. Der Weiterlesen
