- Das Bundeskartellamt hat die monatliche Liste der Neuerwerbungen seiner Bibliothek ins Netz gestellt. Falls Sie keine Zeit (oder Lust) haben, die kartellrechtliche Literatur zu beobachten, … Weiterlesen ...
Field notes: Literatur-Tipp, kollektiver Rechtsschutz, exklusive Lizenz und Gebietsschutz, Strom, Visualisierungs-Rausch, Twitter
7. Februar 2011 1 Kommentar
Die neue F&E-GVO der EU
22. Dezember 2010 Kommentar hinterlassen
Die neue EU-Gruppenfreistellungsverordnung für Vereinbarungen über die Forschung und Entwicklung hat inzwischen eine Nummer – Verordnung (EU) Nr. 1217/2010 – und ist im Amtsblatt L 335 (S. 36) … Weiterlesen ...
Lese-Tip fürs Wochenende: Internet und “Monopole”
26. November 2010 Kommentar hinterlassen
Heute leider keine Zeit für Kartellblog., daher nur diese Empfehlung zur Lektüre: Tim Wu, "In the Grip of the New Monopolists", im Wall Street Journal als Abrundung einer … Weiterlesen ...
“Case closed”
25. November 2010 Kommentar hinterlassen
Das Blog Chillin'Competition lese ich gerne, weil es immer wieder interessante Texte zum EU-Kartellrecht verlinkt oder auf seine WP-Installation hochlädt und klug kurzkommentiert. (Wenn sein Erfinder … Weiterlesen ...
Einwand der Zwangslizenz im Streit um Patentverletzung
20. September 2010 Kommentar hinterlassen
Ein Beispiel zur Anwendung des kartellrechtlichen Zwangslizenzeinwandes nach BGH in Orange Book im einstweiligen Rechtsschutz zu § 139 PatG (OLG Düsseldorf, 2. Zivilsenat, Urteil vom 22. Juli 2010 … Weiterlesen ...
Wieder “Orange Book”: Patentrecht vs Kartellrecht im Fall Princo
9. September 2010 Kommentar hinterlassen
Der U.S. Court of Appeals for the Federal Circuit hat kürzlich eine Entscheidung zum Patentrecht erlassen, die für US-Kartellrechtler interessant ist, weil sie die Grenze zwischen Patentrecht und … Weiterlesen ...
“Time for Antitrust to Bite the Dust” (Rockefeller)
19. August 2010 1 Kommentar
Wäre es für das Kartellrecht das Beste, wenn es Kartellrecht nicht gäbe? Ich habe hier vor Kurzem ein nett gemeintes US-Plädoyer für die Beschäftigung mit Kartellrecht wiedergegeben, hinter … Weiterlesen ...
Patente und US-Kartellrecht: Es spricht das DOJ
12. Juli 2010 Kommentar hinterlassen
Almunias Rede vom 7. Juli 2010 zum EU-Kartellrecht im digitalen Zeitalter hat international viel Staub aufgewirbelt. Im Kern ging es dort um das Verhältnis von Kartellrecht und IP. Auch Almunias … Weiterlesen ...
Nachtrag zum Monitoringbericht zu “pay for delay” in der Pharmabranche
6. Juli 2010 Kommentar hinterlassen
Ich habe den Bericht der Europäischen Kommission zu "reverse payment patent settlements" zwischen Innovators und Generika inzwischen gelesen. Auch deswegen, weil das aggressive Auftreten der … Weiterlesen ...
Ein Problem, das keines ist – EU-Monitoringbericht zu “reverse payment patent settlements”
5. Juli 2010 Kommentar hinterlassen
Die Europäische Kommission hat Anfang des Jahres bei Pharmaunternehmen Kopien bestimmter Vergleichsvereinbarungen abgefragt. Es ging ihr um Settlements zwischen forschender Industrie und … Weiterlesen ...
Kommentare