Das BKartA hat gestern einen bemerkenswerten Fallbericht (B5-100/10) ins Internet gestellt. Es ging um einen Hersteller hochwertiger Markenprodukte, der in der Branche für seinen Kampf gegen den Vertrieb seiner Produkte in Online-Shops bekannt ist. In dieser Runde mit einem Punktsieg für die … Weiterlesen ...
Kartellamt warnt vor Beschränkung des Internetvertriebs zum Markenschutz (“Sanitärarmaturen”)
14. Dezember 2011 2 Kommentare
Verbot des Internetvertriebs (“Pierre Fabre”)
9. März 2011 Kommentar hinterlassen
Die Schlussanträge von Generalanwalt Mazák in Pierre Fabre Dermo-Cosmétique SAS (Rs. C-439/09) vom 3. März 2011 liegen vor. Zur Erinnerung: Pierre Fabre Dermo-Cosmétique (PFDC) stellt Kosmetika und Körperpflegeprodukte her. In Frankreich mussten sämtliche Verkäufe der Retailer PFDCs … Weiterlesen ...
GA Mazák zur (Un-)Zulässigkeit eines Verbots des Vertriebs über das Internet (“Pierre Fabre”)
3. März 2011 Kommentar hinterlassen
Pierre Fabre Dermo-Cosmétique (PFDC) stellt Kosmetika und Körperpflegeprodukte her. Ihre Vertriebsverträge in Frankreich sehen vor, dass sämtliche Verkäufe in Räumlichkeiten und in Anwesenheit eines diplomierten Pharmazeuten erfolgen müssen. Der Verkauf über das Internet ist damit de facto … Weiterlesen ...
Preisempfehlung und “Preispflege” im deutschen Kartellrecht
5. Januar 2011 1 Kommentar
Es ist an der Zeit, Kartellblog. aus dem Winterschlaf zu holen. Und gibt es einen schöneren Anlaß, im Blog ein neues Jahr einzuläuten, als mit Hinweis auf einen lesenswerten Aufsatz. Heinz-Joachim Freund seziert im Januar-Heft der WuW die Bußgeldentscheidung des Bundeskartellamts im Verfahren … Weiterlesen ...
Off topic: EuGH zu Internetvertrieb, Zuständigkeit und Verbraucherschutz
8. Dezember 2010 Kommentar hinterlassen
Der EuGH hat gestern entschieden, dass die bloße Zugänglichkeit einer Webseite im Ausland nicht beinhaltet, dass diese Webseite sich auch auf Kunden im Ausland bezieht (7. Dezember 2010, verb. Rs. C‑585/08 und C‑144/09 - Peter Pammer vs Reederei Karl Schlüter, Hotel Alpenhof vs Oliver … Weiterlesen ...
Schweiz nimmt Internetvertrieb unter die Lupe
21. September 2010 Kommentar hinterlassen
Die Kartellbehörde der Schweiz (WEKO) untersucht Wettbewerbsbeschränkungen beim Internetvertrieb von Haushaltsgeräten: Die Untersuchung soll zeigen, ob die Behinderung von Produktverkäufen über Online-Shops gegen das Kartellgesetz verstösst. Zum ersten Mal untersucht die WEKO damit … Weiterlesen ...
EU-Kartellrecht im digitalen Zeitalter – Kommissar Almunia stellt Fragen
7. Juli 2010 Kommentar hinterlassen
Google, Social Media, Online-Werbung, NextGen Access, Cloud – bei der Europäischen Kommission ist im Kartellrecht noch keine Linie erkennbar. Die heutige Rede des EU-Wettbewerbskommissars zu "Competition in Digital Media and the Internet" ändert das nicht wirklich. Joaquín Almunia neigt zu … Weiterlesen ...
Nochmals: Internetvertrieb und die neuen Wettbewerbsregeln der EU
23. April 2010 Kommentar hinterlassen
Dazu gab's im Kartellblog. einen länglichen Artikel, den ich auf Grundlage von Raunen und Staunen geschrieben hatte. Die endgültigen Texte vom 20. April 2010 lagen damals offiziell nicht vor: Alte und neue Fassung der Vertikal-GVO nehmen zum Thema Internetvertrieb und Kartellrecht nicht … Weiterlesen ...
Kleine Presseschau: “EU to Overhaul Online-Retail Rules”
20. April 2010 1 Kommentar
1. Neues EU-Kartellrecht. Die überarbeitete Vertikal-GVO samt -Richtlinien haben es ins Wall Street Journal geschafft, wie erwartet mit dem Online-Vertrieb im Fokus. "EU to Overhaul Online-Retail Rules", 20. April 2010: Heavy lobbying from luxury-goods companies has led the European Commission to … Weiterlesen ...
Internetvertrieb und EU-Kartellrecht: Neue Vertikal-GVO und -Leitlinien leicht gemacht
16. April 2010 1 Kommentar
Online-Handel bzw. Internetvertrieb waren bei der Reform der kartellrechtlichen Kriterien für die Zulässigkeit von Wettbewerbsbeschränkungen in Vertriebs- bzw. Lieferverträgen durch die Europäische Kommission ein heißes Eisen. Es zeichnet sich ab, in welche Richtung die Reise gehen wird. … Weiterlesen ...
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