EU-Kommissar Joaqín Almunia (Wettbewerb, Beihilfen) hat eine Rede gehalten, die in keiner Hinsicht bemerkenswert wäre, stünde im Redetext nicht der Satz: "Competition policy, contrary to what some think, is not about neo-liberalism or the jungle. " Das denkt bei der EU nun wirklich niemand, und … Weiterlesen ...
Field Notes: Almunia, Informationsaustausch, Hochtief, horizontale Zusammenarbeit, Zerschlagung
17. Januar 2011 Kommentar hinterlassen
EU-Kartellrecht: neue F&E-GVO, neue Spezialisierungs-GVO und neue Horizontal-Leitlinien
14. Dezember 2010 Kommentar hinterlassen
Reformpaket Die Europäische Kommission hat soeben die neuen Gruppenfreistellungsverordnungen (GVO) für Vereinbarungen über die Forschung und Entwicklung (F&E) Vereinbarungen über die Spezialisierung und die neuen Leitlinien für Kooperationsvereinbarungen zwischen … Weiterlesen ...
Kann der Austausch öffentlich zugänglicher Informationen ein Kartellverstoß sein?
25. August 2010 3 Kommentare
Im Prinzip ja, zwischen Wettbewerbern. Und da wird es für den Kartellrechtler in der Compliance-Schulung ungemütlich. Er muss vermitteln, woran er im Zweifel selbst nicht glaubt. Deswegen verweist er entlastend gern auf bedrohliche Stellungnahmen von Behörden. Etwa auf diese Passage aus dem … Weiterlesen ...
USA: Kartell durch Presseerklärungen?
23. August 2010 Kommentar hinterlassen
Abgestimmtes Verhalten ist verboten Kartellverbot: Dass Wettbewerber ihre Preise, Kapazitäten, Quoten, Kunden etc. nicht absprechen dürfen, ist bekannt. Ein Kartell kann aber auch zustande kommen, ohne dass die Beteiligten je miteinander gesprochen hätten. Die Kartellverbote der § 1 GWB / … Weiterlesen ...
Der Verband als Sprachrohr: Kartellbußgeld
15. Juni 2010 Kommentar hinterlassen
Ich verstehe das Kartellbußgeld von € 90.000 gegen den Deutschen Kaffeeverband e.V. (DKV) auch als Warnschuss des Bundeskartellamts in Richtung Verbände. Der DKV war an der Preisabsprache nicht beteiligt, sondern hat das Ergebnis der Absprache (die Preiserhöhung) annonciert. Ob die … Weiterlesen ...
Kooperation zwischen Wettbewerbern – drei Entwürfe der Europäischen Kommission
4. Mai 2010 Kommentar hinterlassen
Einkaufsgemeinschaften, Informationsaustausch, R&D, Kooperation bei Produktion oder Absatz, Joint Marketing, Standard Setting – solchen Vereinbarungen ist gemeinsam, dass sie zwischen Wettbewerbern ("horizontal") abgeschlossen werden und daher besonders leicht in die kartellrechtliche … Weiterlesen ...
Kartellrechtliche Grenzen für Informationsaustausch III. (Sektor Milch)
22. März 2010 Kommentar hinterlassen
Ich habe ihn nur angelesen, den 137-seitigen Zwischenbericht des Bundeskartellamts zur Sektoruntersuchung Milch vom Dezember 2009. Dabei fiel mir folgende Zusammenfassung der Grundsätze des BKartA zur Beurteilung von Marktinformationssystemen auf (S. 114 ff.): Das Bundeskartellamt hat sich in der … Weiterlesen ...
Kartellrechtliche Grenzen für Informationsaustausch II. (zur Ballmannschen Frage: “aber maritime transport?”)
17. März 2010 Kommentar hinterlassen
In Rosendorfers "Ballmanns Leiden" legt sich der Held eine abgedrehte Frage zurecht, die er im Gespräch hinausschleudert, um sein Gegenüber zu verblüffen, ohne eine Rückfrage befürchten zu müssen. In den Monaten nach ihrem Erlass im September 2008 erfüllten die "Leitlinien für die … Weiterlesen ...
EU-Kartellrecht: Neues zur Reform der Vertikal-GVO und der Richtlinien über die horizontale Zusammenarbeit
11. März 2010 Kommentar hinterlassen
Aktuelle Statements von Almunia und Italianer zum weiteren Gang der Arbeit der Europäischen Kommission an der Vertikal-GVO und den Horizontal-Leitlinien: … Weiterlesen ...
Kartellrechtliche Grenzen für Informationsaustausch (Sektor Kraftstoffe)
4. Februar 2010 Kommentar hinterlassen
Gestern wurde ich gefragt, ob es gegen Kartellrecht verstoßen kann, wenn zwei Unternehmen sich gegenseitig über ihre aktuellen Tarife informieren, die sie sich andernfalls über das Internet besorgen könnten und würden. Kann es, aber statt einer Antwort – "es kommt darauf an", man sagt es … Weiterlesen ...
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