Die Leitlinien für die Anwendung von Artikel 81 des EG-Vertrags auf Seeverkehrsdienstleistungen - auch in Deutschland besser bekannt als "Maritime Guidelines" - sollen auslaufen. Sie haben Ruhm erworben. Nicht wegen Seeverkehr usw. Sondern weil die Kommission dort zum ersten Mal ihre Meinung zu … Weiterlesen ...
Informationsaustausch nach US-Recht
12. Februar 2012 Kommentar hinterlassen
Wie unterscheiden sich die Kriterien für einen zulässigen Informationsaustausch nach US- und EU-Recht? Im Grundsatz erheblich (in der Praxis immer weniger). Wenn Sie Einzelheiten interessieren, FTC-Commissioner Thomas Rosch hat 2011 einen interessanten Vortrag zur Lage nach US-Recht gehalten: … Weiterlesen ...
Informationsaustausch in den USA – Verschärfung der Kriterien?
10. Januar 2012 Kommentar hinterlassen
Wünsche ein gutes Neues. Meine US-Kollegen haben den Entwurf eines Consent Agreements, in dem es u.a. um die Zulässigkeit eines Informationsaustauschs geht, in einem Alert aufgespießt. Hintergrund sind Kartellverfahren auf Grundlage von Section 5 FTC Act u.a. gegen Sigma wegen bestimmter … Weiterlesen ...
Das Kartellamt: Wann ist Marktinformation zulässig (Rohmilch)
4. Juli 2011 Kommentar hinterlassen
Das Bundeskartellamt setzt sich zur Zeit mit Marktinformationssystemen im Milchsektor auseinander und hat am 29. Juni 2011 für ein Beispiel eine vorläufige kartellrechtliche Bewertung als Fallbericht veröffentlicht. Dass das BKartA mit dieser Bewertung an die Öffentlichkeit herantritt, ist zu … Weiterlesen ...
Informations”austausch” – was nun?
31. März 2011 Kommentar hinterlassen
Kollege Bach berichtet von einer Frage, die in einem Spring Meeting-Panel zum Thema Informationsaustausch aufkam: Wettbewerber ruft an und gibt eine Preiserhöhung in Höhe von X zum Termin Y bekannt. Ich habe an dem Programm nicht teilgenommen; es laufen parallel in jedem Slot zwischen vier und … Weiterlesen ...
Informationsaustausch im Gesprächskreis
18. März 2011 1 Kommentar
Als Nachtrag zum Artikel von gestern zur EU-kartellrechtlichen Beurteilung des Austauschs von Informationen, aus einer aktuellen Pressemitteilung die Perspektive des Bundeskartellamts (Konsumgüter, € 38 Mio. Bußgeld): Die Unternehmen haben sich über mehrere Jahre in einem regelmäßig … Weiterlesen ...
Die neuen Horizontal-Leitlinien: Informationsaustausch im EU-Kartellrecht
17. März 2011 2 Kommentare
Keine Frage, es gibt Situationen, in denen der Informationsaustausch zwischen Wettbewerbern dem Wettbewerb schadet. Aber genau unter welchen Bedingungen bezweckt bzw. bewirkt der Austausch wettbewerblich relevanter Informationen zwischen Konkurrenten eine Wettbewerbsbeschränkung i.S.v. Art. 101 … Weiterlesen ...
Field notes: Informationsaustausch, Abzock-Fallen, Kartell, Rekommunalisierung usw.
31. Januar 2011 2 Kommentare
Großbritannien hat wegen eines unzulässigen Informationsaustauschs Bußgelder verhängt. Die Royal Bank of Scotland muss £ 28,59 Mio. bezahlen, weil sie Informationen über zukünftige Preise an Barclays weitergegeben hat. Barclays hatte den Vorgang der OFT gemeldet und geht straffrei aus. Die … Weiterlesen ...
Field notes: Bußgeldrichtlinien, Informationsaustausch, Kartell
24. Januar 2011 Kommentar hinterlassen
In Frankreich wurde ein Entwurf für Richtlinien zur Bemessung von Kartellbußgeldern veröffentlicht. Kartellsünder erfahren danach im letzten Verfahrensschritt von der wahrscheinlichen Höhe des Bußgelds und sollten nicht auf Berücksichtigung ihrer Compliance-Anstrengungen hoffen. Österreich … Weiterlesen ...
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