EuGH und EuG haben (auch) in den vergangenen Wochen in für das Kartellrecht wichtigen Verfahren Urteile gesprochen: Almamet zur Bußgeldreduzierung wegen Insolvenzrisiko; Electrabel zum Vollzugsverbot unter der FKVO; AstraZeneca zur Schnittstelle von Kartellrecht und IP; und Expedia zur Weiterlesen
Geldbuße, obwohl Unternehmen nicht zahlungsfähig?
15. November 2011 12 Kommentare
Im EU-Kartellrecht rankt sich eine munter wachsende Literatur um das wichtige Thema ITP = "inability to pay" = Unvermögen, eine Kartellbuße zu begleichen. Details ergeben sich u.a. aus einer "Information Note" der Kommission (Almunia/Lewandowski) sowie Presseerklärungen und verschiedenen Weiterlesen
Kartellbußgeld – Ziegler meldet Insolvenz an (“Feuerwehr-Löschfahrzeuge”)
17. August 2011 Kommentar hinterlassen
Das Bundeskartellamt hat im Februar 2011 Bußgelder von insgesamt € 20,5 Mio. wegen eines Kartells bei Feuerwehr-Löschfahrzeugen verhängt. Eines der bebußten Unternehmen war die Albert Ziegler GmbH & Co. KG. Dazu hier und hier. Ziegler hat gestern beim Amtsgericht Aalen Insolvenz Weiterlesen
Link: Herabsetzung einer EU-Kartellbuße zur Abwendung der Insolvenz
19. Juli 2011 Kommentar hinterlassen
Update EU-Kartellverfolgung: Almunia
14. April 2011 Kommentar hinterlassen
Ja, die Kartellverfolgung hat bei der EU-Kommission in der GD Wettbewerb Priorität. OK. Aber Wettbewerbskommissar Almunia hat heute in einer Rede auch verschiedene Details hervorgehoben, die zwar allesamt nicht neu, aber wichtig sind: Compliance-Programme A successful compliance programme brings Weiterlesen
EU-Kartellbußen: “inability to pay”
1. März 2011 3 Kommentare
Philip Kienapfel and Geert Wils (GD Wettbewerb) haben für den Competition Policy Newsletter 2010-3 einen Aufsatz über "Inability to Pay – First cases and practical experiences" geschrieben. "Inability to pay" (ITP) bedeutet in englischsprachigen Insolvenzrechtsordnungen schlicht Weiterlesen
Luftfracht-Kartell: interessante Details
10. November 2010 Kommentar hinterlassen
Gestern gab die EU-Kommission ihre Entscheidung bekannt, gegen elf Luftfahrtgesellschaften wegen illegaler Kartell-Absprachen Kartellbußen von insgesamt € 800 Mio. zu verhängen. Die Absprachen waren laut Europäischer Kommission global, bebußt wurde im Rahmen der Beeinträchtigung der Weiterlesen
