Großbritannien hat wegen eines unzulässigen Informationsaustauschs Bußgelder verhängt. Die Royal Bank of Scotland muss £ 28,59 Mio. bezahlen, weil sie Informationen über zukünftige Preise an Barclays weitergegeben hat. Barclays hatte den Vorgang der OFT gemeldet und geht straffrei aus. Die … Weiterlesen ...
Field notes: Informationsaustausch, Abzock-Fallen, Kartell, Rekommunalisierung usw.
31. Januar 2011 2 Kommentare
Field Notes: Almunia, Informationsaustausch, Hochtief, horizontale Zusammenarbeit, Zerschlagung
17. Januar 2011 Kommentar hinterlassen
EU-Kommissar Joaqín Almunia (Wettbewerb, Beihilfen) hat eine Rede gehalten, die in keiner Hinsicht bemerkenswert wäre, stünde im Redetext nicht der Satz: "Competition policy, contrary to what some think, is not about neo-liberalism or the jungle. " Das denkt bei der EU nun wirklich niemand, und … Weiterlesen ...
Sparprogramm in Großbritannien – Fusion Office of Fair Trading und Competition Commission
21. Oktober 2010 Kommentar hinterlassen
Die drastischen Haushaltskürzungen auf der Insel ("bonfire of the quangos" - 490.000 Stellen, rund € 90 Mrd.) werden voraussichtlich auch ein kartellrechtliches Opfer haben, die Competition Commission (vormals Monopolies and Mergers Commission). Sie soll mit dem Office of Fair Trading … Weiterlesen ...
Kartellrechtliche Compliance: Wie?
21. Oktober 2010 Kommentar hinterlassen
Das britische Office of Fair Trading (OFT) hat zwei Entwürfe für Richtlinien vorgelegt, die Unternehmen die kartellrechtliche Compliance erleichtern sollen: "How Your Business Can Achieve Compliance" versucht darzulegen, was im Unternehmen aus Sicht der OFT passieren muss, damit von einer … Weiterlesen ...
Strafrechtliche Sanktionen für Kartellverstöße: schlechtes Beispiel Großbritannien?
5. August 2010 Kommentar hinterlassen
Großbritannien ist eines der wenigen Länder Europas, in denen die Verletzung des Kartellverbots strafrechtlich sanktioniert werden kann ("cartel offense"). Vielen gilt das als leuchtendes Vorbild, auch in Deutschland lebt die Diskussion am Beispiel UK immer wieder auf. Der Zusammenbruch des … Weiterlesen ...
Großbritannien: Berufsverbot für Geschäftsführer wegen Kartellverstoß
26. Juli 2010 Kommentar hinterlassen
Die OFT hat überarbeitete Richtlinien zu "Director disqualification orders in competition cases" veröffentlicht. Vorangegangen war eine öffentliche Konsultation; dazu bereits hier. Die OFT fasst hier die Ergebnisse der Konsultation zusammen und nennt als Kernstücke der Reform: The OFT will … Weiterlesen ...
Länderstudien “private enforcement”
30. Juni 2010 Kommentar hinterlassen
USA Recht macht auf ein Papier aufmerksam, das den Stand der Gesetzgebung in Bezug auf kartellrechtliche Klagen auf Schadensersatz länderübergreifend darstellt (Heinemann, "Die privatrechtliche Durchsetzung des Kartellrechts"). Heinemann lehrt Handels-, Wirtschafts- und Europarecht in Zürich. … Weiterlesen ...
“Hub and spokes” und Preiskartell
23. Juni 2010 Kommentar hinterlassen
Zur Zeit im Kartellrecht ein heißes Eisen, aber eigentlich ein alter Hut: Aus einer vertikalen Absprache etwa zwischen Hersteller und Händler kann sich eine horizontale Wettbewerbsbeschränkung ergeben oder von ihr bezweckt sein – ein "Kartell", um Suchmaschinen diese ödipale Freude zu … Weiterlesen ...
Kartellrechtliche Compliance: Was hilft, was schadet?
2. Juni 2010 Kommentar hinterlassen
Aus einer aktuellen Studie der britischen Kartellbehörde (OFT) zu der Frage, welche Faktoren im Unternehmen die kartellrechtliche Compliance fördern und welche ihr schaden (Rdnr. 4.2.17): Some respondents said that, in their view and experience, there is a real risk that legal advisers themselves … Weiterlesen ...
Großbritannien: Kollaps des Verfahrens “British Airways”
11. Mai 2010 2 Kommentare
Für das Office of Fair Trading (OFT), die britische Kartellbehörde, war gestern kein guter Tag. Das OFT musste seine erste Kartellanklage auf strafrechtlicher Grundlage zurückziehen (British Airways). Die strafrechtliche Sanktionierung von Kartellverstößen ("cartel offense") wurde in … Weiterlesen ...
Kommentare