Das Blog zu Kartellrecht und Fusionskontrolle

Texas googelt

Let’s let Brussels or Washington figure out if Google has done wrong. We’re pretty sure that the Texas AG has better fish to fry close to home. Forbes/EconMatters zu einem Artikel des Wall Street Journal vom 16. Februar 2011: In July of last year [!], Kim Van Winkle, an assistant attorney Weiterlesen

Google und die EU

Kommission Die Online-Presse berichtet heute: Die EU-Kommission hat ein Verfahren gegen Google eröffnet. Was man da liest, ist vielfach eine Paraphrase der Pressemitteilung der Kommission. Warum nicht gleich das Original (mit insgesamt vier → Anschuldigungen): Die Kommission wird im weiteren Weiterlesen

EU-Kartellrecht im digitalen Zeitalter – Kommissar Almunia stellt Fragen

Google, Social Media, Online-Werbung, NextGen Access, Cloud – bei der Europäischen Kommission ist im Kartellrecht noch keine Linie erkennbar. Die heutige Rede des EU-Wettbewerbskommissars zu "Competition in Digital Media and the Internet" ändert das nicht wirklich. Joaquín Almunia neigt zu Weiterlesen

Kurz zum kartellrechtlichen Aufschlag der Europäischen Kommission in Sachen Google

Aus der Ferne betrachtet (Kartellblog. weilt z.Z. in den USA) ist die Berichterstattung über die Nachricht der Kommission, dass sie sich mit Google beschäftigt, irritierend. Vor allem das Verpantschen von Kartellrecht und "Verbraucherschutz". Nüchtern gesehen, war es eine Frage der Zeit, bis Weiterlesen

Ciao.de vs Google: EU-Kartellrecht

Meinte der Bundesbeauftragte für Datenschutz noch kürzlich, Googles Marktstellung werde kartellrechtlich zu Unrecht "geduldet", jetzt die Fakten. Die Europäische Kommission gab gestern bekannt, dass sie sich mit Google befasst: The Commission can confirm that it has received three complaints Weiterlesen

Let's go entflechting – jetzt also Google

Beinahe konnte man darauf warten. Seitdem Herrn Brüderles Initiative, ein Entflechtungsinstrument in das deutsche Kartellrecht zu integrieren, publik wurde, werden nahezu täglich neue Entflechtungskandidaten ausgemacht: Post, Deutsche Bank, Energieversorger, Microsoft, Krankenkassen, Weiterlesen

Amicus curiae: Frau Zypries schlägt sich auf die Seite der Gegner Googles

Die Bundesregierung (unter Federführung des BJM) hat bei dem U.S. Court of District für den Southern District of New York eine "amicus curiae"-Stellungnahme gegen das "Google books settlement" eingereicht. Zum Hintergrund hat FAZ.net heute einen Artikel. Frau Zypries, laut Webseite BJM: Wir Weiterlesen