Microsoft beschwert sich bei der EU-Kommission über Google und stellt in seinem Blog dazu fest: There of course will be some who will point out the irony in today’s filing. Having spent more than a decade wearing the shoe on the other foot with the European Commission, the filing of a formal … Weiterlesen ...
Field notes: Microsoft, Bahn, Pressefusionskontrolle, Berichtswesen
US-Kongress zum Kartellrecht der EU
Senator Kohl, der Vorsitzende des Subcommittee für Kartellrecht des US-Senats, hat jüngst die Agenda für den 112. Kongress bekanntgegeben. Er ist Demokrat und vertritt den Bundesstaat Wisconsin. Kohl ist einer der drei Senatoren, die einen Leegin-Repealer eingebracht haben. Aus der Agenda: The … Weiterlesen ...
Field notes: Lebensmittel, Google, Baidu, Shapiro
Das Bundeskartellamt denkt, dass der Wettbewerb im Lebensmitteleinzelhandel "nicht generell so lebhaft ist wie wir das bislang alle glaubten." 1plusV hat bei der Beschwerde gegen Google bei der EU-Kommission nachgelegt. Hudong.com, ein chinesisches Wikipedia, hat sich bei SAIC über Baidu, die … Weiterlesen ...
Texas googelt
Let’s let Brussels or Washington figure out if Google has done wrong. We’re pretty sure that the Texas AG has better fish to fry close to home. Forbes/EconMatters zu einem Artikel des Wall Street Journal vom 16. Februar 2011: In July of last year [!], Kim Van Winkle, an assistant attorney … Weiterlesen ...
Google und die EU
Kommission Die Online-Presse berichtet heute: Die EU-Kommission hat ein Verfahren gegen Google eröffnet. Was man da liest, ist vielfach eine Paraphrase der Pressemitteilung der Kommission. Warum nicht gleich das Original (mit insgesamt vier → Anschuldigungen): Die Kommission wird im weiteren … Weiterlesen ...
EU-Kartellrecht im digitalen Zeitalter – Kommissar Almunia stellt Fragen
Google, Social Media, Online-Werbung, NextGen Access, Cloud – bei der Europäischen Kommission ist im Kartellrecht noch keine Linie erkennbar. Die heutige Rede des EU-Wettbewerbskommissars zu "Competition in Digital Media and the Internet" ändert das nicht wirklich. Joaquín Almunia neigt zu … Weiterlesen ...
Kurz zum kartellrechtlichen Aufschlag der Europäischen Kommission in Sachen Google
Aus der Ferne betrachtet (Kartellblog. weilt z.Z. in den USA) ist die Berichterstattung über die Nachricht der Kommission, dass sie sich mit Google beschäftigt, irritierend. Vor allem das Verpantschen von Kartellrecht und "Verbraucherschutz". Nüchtern gesehen, war es eine Frage der Zeit, bis … Weiterlesen ...
Ciao.de vs Google: EU-Kartellrecht
Meinte der Bundesbeauftragte für Datenschutz noch kürzlich, Googles Marktstellung werde kartellrechtlich zu Unrecht "geduldet", jetzt die Fakten. Die Europäische Kommission gab gestern bekannt, dass sie sich mit Google befasst: The Commission can confirm that it has received three complaints … Weiterlesen ...
Let's go entflechting – jetzt also Google
Beinahe konnte man darauf warten. Seitdem Herrn Brüderles Initiative, ein Entflechtungsinstrument in das deutsche Kartellrecht zu integrieren, publik wurde, werden nahezu täglich neue Entflechtungskandidaten ausgemacht: Post, Deutsche Bank, Energieversorger, Microsoft, Krankenkassen, … Weiterlesen ...
Amicus curiae: Frau Zypries schlägt sich auf die Seite der Gegner Googles
Die Bundesregierung (unter Federführung des BJM) hat bei dem U.S. Court of District für den Southern District of New York eine "amicus curiae"-Stellungnahme gegen das "Google books settlement" eingereicht. Zum Hintergrund hat FAZ.net heute einen Artikel. Frau Zypries, laut Webseite BJM: Wir … Weiterlesen ...

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