Wer spricht da, und wie

Ich lade Sie zu einem Vergleich ein, der hinkt. Vorab: Eloquenz, analytische Verve ist eine Sache, Verwaltungspraxis eine andere: Verstanden, aber für die Außenansicht dennoch: Wir sprechen hier über das öffentliche Gesicht von Behörden, potentiell Überzeugungskraft, traction. Einerseits … Weiterlesen ...

EU-Kommission — “I find that to be crazy”

Die Generaldirektion Wettbewerb der EU-Kommission ist Ankläger und Richter zugleich; in Teilbereichen ist sie obendrein der Gesetzgeber der Regeln, die sie anzuwenden hat. Es gibt zwar Rechtsschutz, aber der braucht seine Zeit und ist vielfach auf eine höflich-wohlwollende Evidenzprüfung … Weiterlesen ...

US-Fusionskontrolle: Die neuen Horizontal Merger Guidelines

Als 2009 bekannt wurde, dass die beiden US-Kartellbehörden ihre Leitlinien für die kartellrechtliche Beurteilung horizontaler Fusionen überarbeiten, hat man befürchtet, dass diese Überarbeitung zu einer Verschärfung der Beurteilungsmaßstäbe führen würde. Die Befürchtung war berechtigt, … Weiterlesen ...

Vulkanopfer Kartellblog., und noch mehr Guidelines

Offenbar möchte kein Behördenleiter unbewaffnet in das heute beginnende Spring Meeting der ABA Antitrust Section gehen. Die EU hat gestern ihr Reformpaket für Vertriebs- und Lieferverträge vorgestellt. Die USA lassen sich nicht lumpen: DOJ und FTC haben (auch gestern) ihren Entwurf für neue … Weiterlesen ...

Update US-Kartellrecht: neue FTC Commissioners; Kurs weiterhin „pro enforcement“

In den nächsten Wochen werden zwei neue Commissioners zur U.S. Federal Trade Commission (FTC) stoßen. Der U.S. Senat hat die Ernennung von Julie Brill und Edith Ramirez am 3. März 2010 einstimmig beschlossen. Damit ist das politische Kontingent der Demokraten in der Führung der FTC … Weiterlesen ...

Fusionskontrolle: HHI und Marktanteile

In den USA wird die Kritik an dem Herfindahl-Hirschman Index (HHI) lauter. Jüngst hat sogar die Leiterin des Department of Justice Antitrust Division (DoJ), AAG Christine Varney, Vorbehalte geltend gemacht. Was verbirgt sich hinter "HHI"? Der HHI indiziert den Konzentrationsgrad eines Marktes. Er … Weiterlesen ...

USA: Auf dem Weg zu neuen Richtlinien für horizontale Fusionen

Die beiden US-Kartellbehörden haben den letzten ihrer fünf Workshops im Rahmen der Überprüfung der Horizontal Merger Guidelines durchgeführt. Viele Beobachter erwarten keine radikale Revision, sondern ein Neukalibrierung. Insgesamt dürften die neuen Guidelines aber aggressiver ausfallen, die … Weiterlesen ...

EU-Kartellrecht: „reverse payment patent settlements“ im Pharmasektor unter Generalverdacht – warum?

1.  Die Europäische Kommission hat im Januar eine Reihe von Unternehmen der pharmazeutischen Industrie um Kopien bestimmter Vergleichsvereinbarungen im Patentbereich gebeten. Es geht der Kommission um Vergleiche in Patentstreitigkeiten, in denen die forschende Industrie Generikaherstellern eine … Weiterlesen ...

Was haben Mauritius und die U.S. Federal Trade Commission gemeinsam?

Den Nachrichtenwert am ersten Arbeitstag des Jahres. Die Kartellbehörde von Mauritius (Competition Commission, eingerichtet im Juli 2009) unterwirft den örtlichen Rindermarkt einer Kartelluntersuchung. Moral: Vor dem Kartellrecht ist kein Ort der Welt mehr sicher. Rinder. Mauritius. Die FTC, … Weiterlesen ...

Durchsetzung des Kartellrechts: Kampf oder Krampf? "Type 1"- und "type 2"-Fehler unter Obama

Kleiner Ausflug in die Literatur. Rill/Dillickrath, zwei US-Kartellrechtler, setzen sich in einem aktuellen Aufsatz mit der Frage auseinander, wann die Durchsetzung des Kartellrechts "zu" scharf bzw. "zu" lax ist. Technisch gesprochen: Wo verläuft die Linie zwischen Typ 1- und Typ … Weiterlesen ...