Kooperation und Kartellrecht: Die “Gemeinsamkeit” gemeinsamer Forschung & Entwicklung

Die Wahrscheinlichkeit ist groß, dass R&D, die zusammen mit einem Partner durchgeführt wird, Bedingungen mit sich bringt, die sich mit dem Kartellverbot nicht gut vertragen. Die einschlägige GVO kann das Projekt nur dann aus dem Anwendungsbereich des Art. 101 Abs. 1 AEUV heben, wenn es eine "gemeinsame" Forschung und Entwicklung zum Gegenstand hat. "Zusammen" entwickeln ist aber nicht gleich … mehr »

Kooperation zwischen Wettbewerbern – drei Entwürfe der Europäischen Kommission

Einkaufsgemeinschaften, Informationsaustausch, R&D, Kooperation bei Produktion oder Absatz, Joint Marketing, Standard Setting – solchen Vereinbarungen ist gemeinsam, dass sie zwischen Wettbewerbern ("horizontal") abgeschlossen werden und daher besonders leicht in die kartellrechtliche Gefahrenzone rutschen. Die Europäische Kommission hat heute für horizontale Wettbewerbsbeschränkungen drei … mehr »

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