Die neue EU-Gruppenfreistellungsverordnung für Vereinbarungen über die Forschung und Entwicklung hat inzwischen eine Nummer – Verordnung (EU) Nr. 1217/2010 – und ist im Amtsblatt L 335 (S. 36) veröffentlicht. Die Europäische Kommission gab die Neufassung der GVO am 14. Dezember 2010 bekannt, … Weiterlesen ...
EU-Kartellrecht: neue F&E-GVO, neue Spezialisierungs-GVO und neue Horizontal-Leitlinien
14. Dezember 2010 Kommentar hinterlassen
Reformpaket Die Europäische Kommission hat soeben die neuen Gruppenfreistellungsverordnungen (GVO) für Vereinbarungen über die Forschung und Entwicklung (F&E) Vereinbarungen über die Spezialisierung und die neuen Leitlinien für Kooperationsvereinbarungen zwischen … Weiterlesen ...
Kooperation und Kartellrecht: Die “Gemeinsamkeit” gemeinsamer Forschung & Entwicklung
13. Juli 2010 Kommentar hinterlassen
Die Wahrscheinlichkeit ist groß, dass R&D, die zusammen mit einem Partner durchgeführt wird, Bedingungen mit sich bringt, die sich mit dem Kartellverbot nicht gut vertragen. Die einschlägige GVO kann das Projekt nur dann aus dem Anwendungsbereich des Art. 101 Abs. 1 AEUV heben, wenn es eine … Weiterlesen ...
Kooperation zwischen Wettbewerbern – drei Entwürfe der Europäischen Kommission
4. Mai 2010 Kommentar hinterlassen
Einkaufsgemeinschaften, Informationsaustausch, R&D, Kooperation bei Produktion oder Absatz, Joint Marketing, Standard Setting – solchen Vereinbarungen ist gemeinsam, dass sie zwischen Wettbewerbern ("horizontal") abgeschlossen werden und daher besonders leicht in die kartellrechtliche … Weiterlesen ...
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