Gebietsschutz der exklusiven Lizenz – “Premier League”
Die Schlussanträge von GA Kokott in den verbundenen Rechtssachen C‑403/08 (Football Association Premier League Ltd vs QC Leisure) und C-429/08 (Karen Murphy vs Media Protection Services) vom 3. Februar 2011 haben in Großbritannien viel Staub aufgewirbelt. Ihre Bedeutung geht aber weit über das … Weiterlesen ...
Was ist Exklusivität? Oder: Wie ein unnötiger Fachbegriff den Vertrag ruiniert und die Vertikal-GVO keine Antwort weiss
Was ist mit dem Wort gemeint, das unschuldig und einsam in diesem Vertriebsvertrag steht, an dem zwei Drittel des Unternehmensumsatzes hängen – "Exklusivität"? Der Lieferant X war bei der Auslegung auf sich gestellt. Der Vertriebsmitarbeiter, der den Vertrag mit dem Kunden Y verhandelt und den … Weiterlesen ...
Alleinvertrieb und Wettbewerbsverbot außerhalb der Vertikal-GVO (Nachtrag zu “Merck/VWR”)
Ein Nachtrag zu "Vertriebsvertrag außerhalb der Vertikal-GVO" vom 24. August 2009: Das BKartA hat auf seiner Webseite eine nicht-vertrauliche Fassung des Beschlusses vom 14. Juli 2009 im Verfahren Merck/VWR veröffentlicht. Der Beschluß ist - trotz, oder wegen seiner Länge (72 Seiten) - … Weiterlesen ...
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