Das EuG hat am 12. Juni 2014 sein Urteil zur Intel-Entscheidung der Kommission veröffentlicht. Die Rechtssache Intel hatte das Zeug dazu, ein landmark case zu werden. Erstmalig hat die Kommission … Weiterlesen
Neue Zitierregeln beim EuGH – ECLI
Falls Sie sich auch gewundert haben - der Verweis auf Courage sieht in Kone (Juni) so aus: Courage und Crehan (C‑453/99, EU:C:2001:465) In EnBW (Februar) sah der Verweis noch so aus: Urteile vom … Weiterlesen
Rabatte – EuG in “Intel”
Aus diesem wichtigen Urteil des EuG von heute, Rs. T‑286/09 - Intel (1650 Randnummern, bisher nur überflogen): Drei Kategorien von Rabatten 75 First, quantity rebate systems (‘quantity rebates’) … Weiterlesen
EuGH zu “umbrella pricing” – “simply abysmal”?
Im Blog How to Crack a Nut gibt es einen knackigen Post zum EuGH in Kone u.a. Im ersten Teil wendet sich Albert Sánchez Graells gegen den Triumph des effet utile über den Äquivalenzgrundsatz in … Weiterlesen
EuGH zu “umbrella pricing”: muss Schadensersatzanspruch begründen können
Der EuGH folgt GA Kokott (dazu hier) im Wesentlichen, C‑557/12 - Kone u.a. von heute (meine Hervorhebung): 30 Folglich gehört ... die Schädigung des Kunden eines nicht an einem Kartell beteiligten, … Weiterlesen
Begründung Auskunftsbeschluss EU, Frist zur Beantwortung
Wie viele Fragen darf die EU-Kommission einem Unternehmen aufbürden, wenn sie das Unternehmen eines Kartellverstoßes verdächtigt? In welchem Umfang muss sie sich dabei erklären? Welche Frist darf sie … Weiterlesen
EuGH: “allgemeine Vermutung bei einem Antrag auf Zugang zu einer ganzen Reihe von Dokumenten der Akte eines Verfahrens nach Art. 81 EG”
Der EuGH hat heute das EuG in EnBW aufgehoben, Rs. C‑365/12 P: 92 Daraus folgt, dass sich in Bezug auf die Verfahren nach Art. 81 EG eine allgemeine Vermutung ... aus den Bestimmungen der … Weiterlesen
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