Im letzten Post bin ich an dieser Stelle auf die Offenlegung von Dokumenten eingegangen. Beim Lesen haben Sie sich sicher gefragt, wie es mit dem allseits diskutierten Schutz bestimmter Dokumente vor … Weiterlesen
Florian C. Haus: Berücksichtigung von Innenumsätzen bei der Bußgeldbemessung?
Die Entscheidung des EuGH vom 10. November 2014 in der Sache Guardian/Kommission (C‑580/12 P) wirft ein Schlaglicht auf die Frage, ob Innenumsätze bei der Berechnung des tatbezogenen Umsatzes im Sinne … Weiterlesen
Per Rummel: EuG in Intel – Zur Anwendbarkeit des „equally efficient competitor“-Tests auf Rabattsysteme
Das EuG hat am 12. Juni 2014 sein Urteil zur Intel-Entscheidung der Kommission veröffentlicht. Die Rechtssache Intel hatte das Zeug dazu, ein landmark case zu werden. Erstmalig hat die Kommission … Weiterlesen
Nada Ina Pauer: Urteilsanmerkung zu EuGH in „Schenker“ (Rs. C-681/11)
Der Gerichtshof hat am 18. Juni 2013 seine Entscheidung in der Rechtssache Schenker zur Frage der Vorwerfbarkeit eines Verbotsirrtums veröffentlicht. Die Entscheidung, die auf einer Vorlagefrage des … Weiterlesen
Lars Maritzen: Vollständiger Ausschluss der Akteneinsicht (auch gegenüber dem Kronzeugen) verstößt gegen EU-Recht
Der EuGH hat heute (rund vier Monate nach den Schlussanträgen des GA Jääskinen) in der vielfach mit Spannung erwarteten Rechtssache Donau Chemie (Urt. v. 06.06.2013, C-536/11) über die Auslegung des § … Weiterlesen
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