Das Bundeskartellamt hat heute einen Fallbericht zum Entflechtungsverfahren EMC/Cisco (B7 - 38/11) veröffentlicht. Das Verfahren wurde bereits im August 2011 eingestellt. Der Fallbericht erläutert: EMC und Cisco gründeten 2009 in den USA ein Gemeinschaftsunternehmen (GU), die VCE Company LLC. … Weiterlesen ...
Zu Nettesheim, Thomas: “Entflechtung im deutschen Kartellrecht”
31. August 2011 1 Kommentar
1. Der ganz große Markt brach diesem Buch weg, kaum war es erschienen. Martin Nettesheim (Ordinarius für Staats- und Verwaltungsrecht, Europarecht und Völkerrecht, Tübingen) und Stefan Thomas (Ordinarius für bürgerliches Recht, Handels- und Wirtschaftsrecht, Wettbewerbs- und … Weiterlesen ...
Eckpunkte 8. GWB-Novelle
2. August 2011 Kommentar hinterlassen
Erarbeitet im Wirtschaftsministerium (Philipp Rösler). Text Eckpunkte [PDF] unten. Referentenentwurf im Herbst. Anvisiertes Inkrafttreten GWB-neu: 1. Januar 2013. 1. Eckpunkte Fusionskontrolle Ablösung des Marktbeherrschungstests durch einen SIEC-Test (Abwägungsklausel … Weiterlesen ...
Zitat – BKartA zu BKartA und Verstößen gegen das Vollzugsverbot
Tätigkeitsbericht 2007/2008, S. 21: Das Bundeskartellamt geht davon aus, dass die Unwirksamkeitsnorm nach ihrem Sinn und Zweck auch dann nicht mehr zur Anwendung kommt, wenn das Bundeskartellamt die nachträgliche Prüfung eines Zusammenschlusses im Rahmen eines Entflechtungsverfahrens … Weiterlesen ...
Field Notes: Almunia, Informationsaustausch, Hochtief, horizontale Zusammenarbeit, Zerschlagung
17. Januar 2011 Kommentar hinterlassen
EU-Kommissar Joaqín Almunia (Wettbewerb, Beihilfen) hat eine Rede gehalten, die in keiner Hinsicht bemerkenswert wäre, stünde im Redetext nicht der Satz: "Competition policy, contrary to what some think, is not about neo-liberalism or the jungle. " Das denkt bei der EU nun wirklich niemand, und … Weiterlesen ...
Entflechtung: Die Grünen lassen nicht locker, das Kartellamt diskutiert
19. Oktober 2010 Kommentar hinterlassen
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erinnert die Bundesregierung per Entschließungsantrag (BT-Drs. 17/3062) daran, dass der Koalitionsvertrag der bürgerlich-liberalen Koalition vom Oktober 2009 die Einführung der Möglichkeit einer Entflechtung marktmächtiger Unternehmen in das allgemeine … Weiterlesen ...
Sommerloch: Zerschlagen wir doch mal die Bahn
27. Juli 2010 1 Kommentar
Was sagen Politiker, wenn ihnen im Sommerloch die Themen ausgehen? Sie sprechen sich gegen einen übereilten EU-Beitritt der Türkei aus; Schlagzeilen garantiert. Und die Kartellrechtler? Sie sprechen sich für die Zerschlagung der Bahn aus; Schlagzeilen auch garantiert. "Die" Kartellrechtler? … Weiterlesen ...
Entflechtung – ein Placebo
22. Juni 2010 Kommentar hinterlassen
Als Heft 4 der Rechtswissenschaftlichen Arbeitspapiere der TU Braunschweig ist ein Beitrag von Klees/Hauser erschienen zum Thema "Entflechtungen von Unternehmen als Instrument des allgemeinen Wettbewerbsrechts?". Sie unterziehen den Referentenentwurf einer detailfreudigen, vernichtenden Kritik und … Weiterlesen ...
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