Sie haben gesehen, dass die EU-Kommission gestern Verfahren eröffnet hat, in denen es um das ob und wie des Zugangs zu bestimmten Patenten geht. Seit Januar 2012 untersucht die Kommission Fragen der Lizenzvergabe in einem weiteren Fall. Die Kommission hat zu beiden Komplexen Pressemitteilungen … Weiterlesen ...
Video – “Exclusive Interview With Commissioner For Competition Almunia On IPR & Patents”
Hier, bei vieuws. … Weiterlesen ...
Zitat – EU-Kommissar Almunia zum Wettbewerb bei Tablets
As these market(s) are still relatively new and evolving, it is unclear at this stage whether any company holds a stable and entrenched market position amounting to dominance. For the same reasons cited above, there is currently no evidence of real threats to media pluralism in the market … Weiterlesen ...
EU-Kommission veröffentlicht “Best Practices” in Kartellverfahren
18. Oktober 2011 Kommentar hinterlassen
Schön war der Urlaub, danke der Nachfrage. Was ist im Kartellrecht in der vergangenen Woche passiert? Bin noch dabei, mir einen Überblick zu verschaffen. Doch das soll sogleich vermerkt sein, die Kommission gab förmlich bestimmte Neuerungen für Kartellverfahren bekannt, die darauf zielen, "die … Weiterlesen ...
Kommissar Almunia zu “Pfleiderer”
19. September 2011 Kommentar hinterlassen
EU-Wettbewerbskommissar Almunia hat bei der IBA in Florenz zu "New challenges in mergers and antitrust" gesprochen, vorab mit "a few words on the implications of a recent ruling of the Court of Justice". Er meinte Pfleiderer und hat sagt: The Court said that it was for national courts to decide on … Weiterlesen ...
Kommission an Parlament: Kartellsanktionen der EU bleiben Sanktionen für Unternehmen, Compliance-Programm ist egal
14. Juni 2011 Kommentar hinterlassen
Soll die EU Compliance-Programme bei der Bebußung von Kartellen in Zukunft strafmildernd berücksichtigen? Soll sie individuelle Sanktionen gegen die an einem Kartell beteiligten natürlichen Personen (z.B. "disqualification orders" für Geschäftsführer) verhängen können? Frage Schriftliche … Weiterlesen ...
Kommissar Almunia zum Verhältnis von Regulierung und Kartellrecht
27. April 2011 Kommentar hinterlassen
Es überrascht US-Kartellrechtler immer wieder, wie eng verzahnt Regulierung und Kartellrecht in Europa sind. Generalanwalt Mazák hat das (aus der Perspektive der TK-Regulierung formuliert) in seinen Schlussanträgen im Verfahren Deutsche Telekom so auf den Punkt gebracht: Art. 81 EG und 82 EG … Weiterlesen ...
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