Joaquín Almunia, EU-Kommissar für Wettbewerbsfragen, traf heute Eric Schmidt, Google CEO. Im Anschluss hat die Kommission das unten wiedergegebene Statement an die Presse gemailt. Während man sich in den USA auf den Abschluss des Verfahrens vorzubereiten scheint, wird es hier erwartungsgemäß Weiterlesen
Almunia zu Änderungen der EU-Fusionskontrolle
6. November 2012 Kommentar hinterlassen
Joaquín Almunia, Merger review: Past evolution and future prospects, 2. November 2012 (dazu bereits hier und hier): I want to make notifications easier to cut the red tape and find faster and simpler ways to handle the cases that clearly pose no problems to competition. I intend to streamline Weiterlesen
Almunia zu Microsoft und Browser Choice
28. September 2012 Kommentar hinterlassen
Es geht um die Selbstverpflichtung Microsofts in Sachen Auswahlfenster (die "ballot screen" [PDF]), von der Kommission im Dezember 2009 für verbindlich erklärt im Gegenzug zur Einstellung ihres Verfahrens nach Art. 102 AEUV. Joaquín Almunia, der für Kartellrecht zuständige EU-Kommissar, Weiterlesen
Almunia wendet sich an Industrie wg. FRAND
18. Juni 2012 Kommentar hinterlassen
Wettbewerbskommissar Almunia hat am 15. Juni 2012 neben Behörden und Gerichten auch die Industrie dazu aufgerufen, sich darum zu kümmern, dass der Patentschutz gegen FRAND nicht aus dem Ruder läuft. Es geht um den "fair, reasonable and non-discriminatory" Zugang zu bestimmten Patenten, die Weiterlesen
Kommission untersucht Lizenzvergabe (Mobilfunk)
4. April 2012 Kommentar hinterlassen
Sie haben gesehen, die EU-Kommission hat zwei Verfahren eröffnet, in denen es um das ob und wie des Zugangs zu bestimmten Patenten von Motorola Mobility geht (hier und hier). Seit Januar 2012 untersucht die Kommission Fragen der Lizenzvergabe in einem weiteren Fall (Samsung). Kommissar Almunia Weiterlesen
Video – “Exclusive Interview With Commissioner For Competition Almunia On IPR & Patents”
6. März 2012 Kommentar hinterlassen
Hier, bei vieuws. Weiterlesen
Zitat – EU-Kommissar Almunia zum Wettbewerb bei Tablets
30. November 2011 Kommentar hinterlassen
As these market(s) are still relatively new and evolving, it is unclear at this stage whether any company holds a stable and entrenched market position amounting to dominance. For the same reasons cited above, there is currently no evidence of real threats to media pluralism in the market Weiterlesen
