Google, Social Media, Online-Werbung, NextGen Access, Cloud – bei der Europäischen Kommission ist im Kartellrecht noch keine Linie erkennbar. Die heutige Rede des EU-Wettbewerbskommissars zu "Competition in Digital Media and the Internet" ändert das nicht wirklich. Joaquín Almunia neigt zu großer Zurückhaltung, wenn es um Meinungsstatements in der Öffentlichkeit geht. Heute hat er sich für seine Verhältnisse aber überraschend deutlich geäußert. "Geäußert" ist der falsche Ausdruck: überraschend deutliche Fragezeichen gesetzt. Geschehen … mehr »
Wer spricht da, und wie
15. Juni 2010
Ich lade Sie zu einem Vergleich ein, der hinkt. Vorab: Eloquenz, analytische Verve ist eine Sache, Verwaltungspraxis eine andere: Verstanden, aber für die Außenansicht dennoch: Wir sprechen hier über das öffentliche Gesicht von Behörden, potentiell Überzeugungskraft, traction. Einerseits Herr Almunia, DG COMP, "New Transatlantic Trends in Competition Policy": As I tried to explain today, in addition to the existing cooperation we see a common trend in innovation. This is excellent news as innovation and competitiveness are fundamental … mehr »
Wie geht es bei der EU weiter mit Schadensersatz in Kartellfällen?
20. Mai 2010
Almunia, in der EU-Kommission zuständig für Wettbewerb und Beihilfen, hat den Fahrplan der Europäischen Kommission kürzlich in einer Rede skizziert. Soweit Googles automatische Übersetzung intelligibel ist (was für ein würdeloser Sprachumstand der EU): Im Herbst 2010 wird es eine öffentliche Konsultation zu einem allgemeinen Rechtsrahmen geben, gemeinsam durch die drei Generaldirektionen Wettbewerb, Gesundheit und Verbraucherschutz sowie Justiz. Darauf aufsetzend wird die Kommission dann sektorspezifische (z.B. kartellrechtliche) Instrumente … mehr »
Niedrigere EU-Geldbußen für Kartelle? Hardly.
13. Mai 2010
Es wird die Nachricht verbreitet, die EU-Kommission habe für Verstöße gegen Kartellrecht niedrigere Geldbußen angekündigt, insbesondere für finanziell angeschlagene Unternehmen. Da sollte man sich für das Gros der Fälle zwar keine allzu große Hoffnung machen (bzw. keine Erosion des Wettbewerbsschutzes befürchten, je nach Standpunkt). Aber solche Ausnahmefälle wird es wohl geben, allein schon wegen der guten PR für die Kommission. Es geht um eine Rede, die EU-Wettbewerbskommissar Almunia am 12. Mai 2010 in Madrid gehalten hat ("Competencia … mehr »
EU-Kommissar Almunia will internationale Koordination der Kartellbehörden weiter stärken
27. April 2010
Joaquín Almunia amtiert wenige Monate als EU-Kommissar für Wettbewerbsfragen, schlüpft aber bereits in die Rolle des ewigen Mahners: ... allowing less efficient firms to be protected from effective competition – either through state measures or private arrangements – is a recipe for failure. I will not get tired of repeating this again and again. … mehr »
Hier spricht der Yoda
19. April 2010
Die Kollegen vom eurobloggenden Frohsinn des Blogginportal.eu (von Watching Europe so erklärt) haben diesen Artikel des Kartellblog. in ihren Wochenrückblick aufgenommen. Das ist nett. Nur gab's ein Problem: Der Artikel ist auf Deutsch, die Amtssprache auf Blogginportal.eu aber Englisch. Also greift das Portal für meinen Post zu google.übersetzen, mit bemerkenswertem Ergebnis. Hier die Auswertung in "The Week in Blogginportal": It’s as if Yoda joined ’90s pop band D:Ream for a demented rendition of the UK Labour party’s 1997 anthem. … mehr »