Falls Ihnen diese Woche im Kartellblog. langweilig wird, empfehle ich einen Blog. Nein, nicht den der Frau Kollegin RAin Braun. Sie kann sich in ihrem Blog vor Kundschaft ohnehin kaum retten. Sondern den jungen SEO- und Social Media-Blog zweidoteins, den Sie vielleicht schon kennen, wenn Sie sich für die Bloggerei interessieren. Mir gefällt sein unprätentiöser Stil, und Kartellblog. verdankt ihm viel. Keine Sorge, lieber Mandant, nicht Urlaub vom Job, nur Urlaub vom Kartellblog. In dieser Woche geht der "ABA Treatise On The Intersection of … mehr »
Neues Kartellgesetz in Hongkong
5. Juli 2010
Die zuständigen Körperschaften haben einen Gesetzentwurf (Competition Bill) auf den Weg gebracht, der im Legislative Council, der gesetzgebenden Versammlung Kongkongs, am 14. Juli 2010 in erster Lesung diskutiert werden soll. Art. 101 und 102 AEUV standen Pate. Es soll aber dabei bleiben, dass die Fusionskontrolle auf den Telekommunikationssektor begrenzt ist (Legislative Council Brief, Nr. 6): Whilst the provision will maintain the existing control over mergers and acquisitions available under the Telecommunications Ordinance (TO), the merger … mehr »
Vulkanopfer Kartellblog., und noch mehr Guidelines
21. April 2010
Offenbar möchte kein Behördenleiter unbewaffnet in das heute beginnende Spring Meeting der ABA Antitrust Section gehen. Die EU hat gestern ihr Reformpaket für Vertriebs- und Lieferverträge vorgestellt. Die USA lassen sich nicht lumpen: DOJ und FTC haben (auch gestern) ihren Entwurf für neue Horizontal Merger Guidelines veröffentlicht. Hier der Text. Wer ist nicht dabei? Kartellblog., Flug annulliert. Argh. … mehr »
Am kommenden Mittwoch, Washington D.C.
14. April 2010
Wer in der kommenden Woche am 58. Spring Meeting der ABA Antitrust Section teilnimmt, wir freuen uns auf Ihren Besuch unserer Session. … mehr »
"The procedural fairness of the Commission’s decision-making process in competition cases has not been free from criticism."
5. März 2010
Wie hier, hier und hier berichtet, hat die Europäische Kommission im Januar 2010 die interessierte Öffentlichkeit dazu eingeladen, drei Verwaltungsrichtlinien ("Best Practices" bzw. "Guidance Papers") betreffend "Transparenz und Vorhersehbarkeit" in Wettbewerbsverfahren zu kommentieren. Sinnigerweise sind diese Richtlinien bereits in Kraft, trotz Konsultation, und die Frist zur Abgabe von Kommentaren war so knapp bemessen wie nie zuvor. Auch deswegen ist nicht zu erwarten, dass die Kommission zu wesentlichen Änderungen bereit ist. … mehr »
Europäische Union vs USA – U-Boote ("patent ambush")
9. Dezember 2009
Ich knoble zur Zeit an einem Problem an der Schnittstelle IP/Kartellrecht und bin dabei auf eine interessante Umschreibung der unterschiedlichen Herangehensweise in der Europäischen Union und den USA in Bezug auf "patent ambush" bzw. "patent holdup" (sog. U-Boote) gestoßen: As for Article 82 [= Artikel 102 AEUV], one must recall that unlike U.S. law, liability arises only for abuse of dominance, not anticompetitive creation thereof. Showing abuse may be problematic in a patent ambush context. The EC, moreover, has no equivalent to the Federal … mehr »