BKartA, Beschluss v. 19. Mai 2011 (am 5. September 2012 veröffentlicht) – Merck/VVG II., Rdnr. 13 f.: Merck [Hersteller] kann das legitime Ziel zugestanden werden, ihre Abnehmer durch Zusatzrabatte zu erhöhten Verkaufsanstrengungen anzuhalten. Daher bestehen auch keine Bedenken, wenn die Weiterlesen
Kartellamt zu Gesamtumsatzrabatt und Rabattspreizung (§ 20 GWB)
5. September 2012 Kommentar hinterlassen
Nordschleife Nürburgring
7. April 2011 Kommentar hinterlassen
Falls Sie trotz Lektüre des Kartellblog. noch denken, Kartellrecht sei langweilig: Dann lesen Sie bitte diese Pressemitteilung des OLG Koblenz vom 24. März 2011 (hier das OLG mit mehr Sachverhalt) und diese Anmerkung der Kanzlei Dr. Vogels, Auszug: Ebenso wie die Kartellkammer des Weiterlesen
Was ist … Marktbeherrschung?
19. Juli 2010 Kommentar hinterlassen
"Wir sind kleine Player, keine Marktbeherrscher, die Kooperation kann nicht illegal sein." Den Gedanken hört man in der kartellrechtlichen Beratung zur Zusammenarbeit bei Vertrieb, F&E, im Einkauf etc. immer wieder. Er liegt neben der Sache. 1. Wann kommt es auf Marktbeherrschung Weiterlesen
BGH: E-Plus ist nicht verpflichtet, die Nutzung ihrer SIM-Karten in GSM-Gateways zu gestatten
29. Juni 2010 Kommentar hinterlassen
GSM-Gateways sind Geräte, die Anrufe aus dem Festnetz entgegennehmen und über eine SIM-Karte in das Mobilfunknetz des angerufenen Teilnehmers weiterleiten. Dabei muss der Anruf nicht an einem festen Übergabepunkt (dem sog. Interconnection-Punkt) in das Mobilfunknetz eingespeist werden, so dass Weiterlesen
“Top 100 Titel”: Störerhaftung und kartellrechtliches Missbrauchsverbot
10. Juni 2010 Kommentar hinterlassen
LG Hamburg vom 26. April 2010 (315 O 99/10 - "Top 100 Titel"), mittlerweile ist der Text des Urteils veröffentlicht. Zur Kombination von Störerhaftung und kartellrechtlichem Missbrauchsverbot unter II.2c) der Gründe: Die Antragsgegnerin haftet als Störerin für das kartellrechtswidrige Weiterlesen
Einmal mehr Deutsche Telekom, einmal mehr Kosten-Preis-Schere
8. Juni 2010 Kommentar hinterlassen
... und einmal mehr Verfahrenseinstellung: Das Bundeskartellamt berichtet hier über seine Untersuchung einer Kosten-Preis-Schere der DTAG im Bereich des IP-Backbones, auf Beschwerde von Telefónica Deutschland (B 7 - 68/09). Es ging um DSL-Vorleistungen (Bitstrom), die ein Internet Service Weiterlesen
LG Hamburg zu “Top 100 Titel” – Gruner+Jahr gegen Bauer
5. Mai 2010 Kommentar hinterlassen
Das Landgericht Hamburg hat es der Bauer Vertriebs KG auf Antrag von G+J per einstweiliger Verfügung verboten, Zeitschriftentitel mit dem Siegel "Top 100 Titel" auf der Titelseite zu vertreiben und/oder vertreiben zu lassen und Presse-Grossisten dazu aufzurufen, die Presseeinzelhändler dazu zu Weiterlesen