Falls Sie trotz Lektüre des Kartellblog. noch denken, Kartellrecht sei langweilig: Dann lesen Sie bitte diese Pressemitteilung des OLG Koblenz vom 24. März 2011 (hier das OLG mit mehr Sachverhalt) und diese Anmerkung der Kanzlei Dr. Vogels, Auszug: Ebenso wie die Kartellkammer des … Weiterlesen ...
Was ist … Marktbeherrschung?
19. Juli 2010 Kommentar hinterlassen
"Wir sind kleine Player, keine Marktbeherrscher, die Kooperation kann nicht illegal sein." Den Gedanken hört man in der kartellrechtlichen Beratung zur Zusammenarbeit bei Vertrieb, F&E, im Einkauf etc. immer wieder. Er liegt neben der Sache. 1. Wann kommt es auf Marktbeherrschung … Weiterlesen ...
BGH: E-Plus ist nicht verpflichtet, die Nutzung ihrer SIM-Karten in GSM-Gateways zu gestatten
29. Juni 2010 Kommentar hinterlassen
GSM-Gateways sind Geräte, die Anrufe aus dem Festnetz entgegennehmen und über eine SIM-Karte in das Mobilfunknetz des angerufenen Teilnehmers weiterleiten. Dabei muss der Anruf nicht an einem festen Übergabepunkt (dem sog. Interconnection-Punkt) in das Mobilfunknetz eingespeist werden, so dass … Weiterlesen ...
“Top 100 Titel”: Störerhaftung und kartellrechtliches Missbrauchsverbot
10. Juni 2010 Kommentar hinterlassen
LG Hamburg vom 26. April 2010 (315 O 99/10 - "Top 100 Titel"), mittlerweile ist der Text des Urteils veröffentlicht. Zur Kombination von Störerhaftung und kartellrechtlichem Missbrauchsverbot unter II.2c) der Gründe: Die Antragsgegnerin haftet als Störerin für das kartellrechtswidrige … Weiterlesen ...
Einmal mehr Deutsche Telekom, einmal mehr Kosten-Preis-Schere
8. Juni 2010 Kommentar hinterlassen
... und einmal mehr Verfahrenseinstellung: Das Bundeskartellamt berichtet hier über seine Untersuchung einer Kosten-Preis-Schere der DTAG im Bereich des IP-Backbones, auf Beschwerde von Telefónica Deutschland (B 7 - 68/09). Es ging um DSL-Vorleistungen (Bitstrom), die ein Internet Service … Weiterlesen ...
LG Hamburg zu “Top 100 Titel” – Gruner+Jahr gegen Bauer
5. Mai 2010 Kommentar hinterlassen
Das Landgericht Hamburg hat es der Bauer Vertriebs KG auf Antrag von G+J per einstweiliger Verfügung verboten, Zeitschriftentitel mit dem Siegel "Top 100 Titel" auf der Titelseite zu vertreiben und/oder vertreiben zu lassen und Presse-Grossisten dazu aufzurufen, die Presseeinzelhändler dazu zu … Weiterlesen ...
Monopolkommission unterstützt Entflechtung
27. April 2010 Kommentar hinterlassen
Sondergutachten 58: "Gestaltungsoptionen und Leistungsgrenzen einer kartellrechtlichen Unternehmensentflechtung". Beispielhaft aus dem Volltext des Gutachtens zum entflechtenden Staatsumgang mit Eigentum, für den die Monopolkommission plädiert (S. 43): Die Monopolkommission ist sich bewusst, … Weiterlesen ...
ICN: Kartellrechtlicher Kontrahierungszwang, global gesehen
27. April 2010 Kommentar hinterlassen
Das International Competition Network (ICN) wird morgen unter anderem den Bericht einer Arbeitsgruppe über den weltweiten Stand der Dinge in Sachen "refusal to deal" – also den kartellrechtlichen Kontrahierungszwang bzw. Liefer- oder Lizenzanspruch – verabschieden. Der Bericht kommt auf … Weiterlesen ...
Amazon und die “Preisparität” – Leute, Kopp einschalten
26. April 2010 Kommentar hinterlassen
Himmel. Über die vergangenen Wochen kamen immer mehr Meldungen an, die sich unter dem Stichwort Kartellrecht auf Amazons neue Geschäftsbedingungen beziehen. Amazon fordert von seinen Shops, dass sie auf Amazon keinen höheren Gesamtpreis verlangen als in anderen, nicht ladengeschäftgebundenen … Weiterlesen ...
Die Telekom im Visier des Bundeskartellamts: Preis-Kosten-Schere
3. Dezember 2009 1 Kommentar
Die FAZ berichtet: Das Bundeskartellamt hat gegen die Deutsche Telekom ein Verfahren wegen des Verdachts auf Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung eingeleitet ... Der Vorwurf gegen die Telekom richtet sich auf die Preisgestaltung für das Vorleistungsprodukt "Wholesale Internet Acces" … Weiterlesen ...
Kommentare