Heute leider keine Zeit für Kartellblog., daher nur diese Empfehlung zur Lektüre: Tim Wu, "In the Grip of the New Monopolists", im Wall Street Journal als Abrundung einer Buch-Publikation. Dazu zum Beispiel: Geoffrey Manne und Joshua Wright, "What’s An Internet Monopolist? A Reply to … Weiterlesen ...
“Case closed”
25. November 2010 Kommentar hinterlassen
Das Blog Chillin'Competition lese ich gerne, weil es immer wieder interessante Texte zum EU-Kartellrecht verlinkt oder auf seine WP-Installation hochlädt und klug kurzkommentiert. (Wenn sein Erfinder und Hauptautor, Nicolas Petit, nicht gerade damit beschäftigt ist, seinen Tagesablauf zur … Weiterlesen ...
Bridging the gap?
29. September 2010 Kommentar hinterlassen
Mißbrauch von Marktmacht: In keinem anderen Bereich des Kartellrechts liegen die Europäische Union und die USA zur Zeit so weit auseinander wie bei Art. 102 AEUV hier, Section 2 Sherman Act dort. Das wird sich ändern, bestimmt, denn: Unilateral conduct by companies with market power will … Weiterlesen ...
Sie wissen nicht, was eine Kosten-Preis-Schere ist? Fragen Sie den EuGH (“TeliaSonera”)
2. September 2010 Kommentar hinterlassen
Generalanwalt Mazák hat heute die Schlussanträge im Vorabentscheidungsverfahren Konkurrensverket vs TeliaSonera Sverige (Rs. C-52/09) gestellt. Es geht um Einzelheiten der Kosten-Preis-Schere, dem sog. "margin squeeze" oder "price squeeze". Nach schwedischem Kartellrecht muss … Weiterlesen ...
“AstraZeneca”, oder: das Patent und sein Missbrauch?
1. Juli 2010 Kommentar hinterlassen
Man hat per Gesetz ein Recht und nutzt es, wie kann das kartellrechtlich zu beanstanden sein? Es kann, wie jedenfalls das Gericht der Europäischen Union in AstraZeneca vs Kommission (T 321/05) heute für den Pharmabereich entschieden hat – mit einem Ergebnis, das für den Stellenwert von … Weiterlesen ...
Beweisanforderung bei Art. 102 AEUV
1. Juli 2010 Kommentar hinterlassen
Aus dem Urteil des Gerichts in AstraZeneca vs Kommission (T 321/05) von heute: 474 The Court notes, as a preliminary point, that the burden of proof of the existence of the circumstances that constitute an infringement of Article 82 EC is borne by the Commission ... It is therefore incumbent on … Weiterlesen ...
BGH: E-Plus ist nicht verpflichtet, die Nutzung ihrer SIM-Karten in GSM-Gateways zu gestatten
29. Juni 2010 Kommentar hinterlassen
GSM-Gateways sind Geräte, die Anrufe aus dem Festnetz entgegennehmen und über eine SIM-Karte in das Mobilfunknetz des angerufenen Teilnehmers weiterleiten. Dabei muss der Anruf nicht an einem festen Übergabepunkt (dem sog. Interconnection-Punkt) in das Mobilfunknetz eingespeist werden, so dass … Weiterlesen ...
“ICI” und EuGH – Rabattsysteme im Kartellrecht
26. Juni 2010 Kommentar hinterlassen
Die kartellrechtliche Beurteilung von Rabattsystemen gehört unter Art. 102 AEUV zu den schwierigsten Beratungsthemen. Die Europäische Kommission hat den Anwendungsbereich des Missbrauchsverbots auch insoweit ständig verbreitert; die europäischen Gerichte folgen ihr. Die Kriterien sind nicht nur … Weiterlesen ...
Einmal mehr Deutsche Telekom, einmal mehr Kosten-Preis-Schere
8. Juni 2010 Kommentar hinterlassen
... und einmal mehr Verfahrenseinstellung: Das Bundeskartellamt berichtet hier über seine Untersuchung einer Kosten-Preis-Schere der DTAG im Bereich des IP-Backbones, auf Beschwerde von Telefónica Deutschland (B 7 - 68/09). Es ging um DSL-Vorleistungen (Bitstrom), die ein Internet Service … Weiterlesen ...
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