Quelle: TOTM. … Weiterlesen ...
“AstraZeneca”, oder: das Patent und sein Missbrauch?
1. Juli 2010 Kommentar hinterlassen
Man hat per Gesetz ein Recht und nutzt es, wie kann das kartellrechtlich zu beanstanden sein? Es kann, wie jedenfalls das Gericht der Europäischen Union in AstraZeneca vs Kommission (T 321/05) … Weiterlesen ...
Beweisanforderung bei Art. 102 AEUV
1. Juli 2010 Kommentar hinterlassen
Aus dem Urteil des Gerichts in AstraZeneca vs Kommission (T 321/05) von heute: 474 The Court notes, as a preliminary point, that the burden of proof of the existence of the circumstances that … Weiterlesen ...
BGH: E-Plus ist nicht verpflichtet, die Nutzung ihrer SIM-Karten in GSM-Gateways zu gestatten
29. Juni 2010 Kommentar hinterlassen
GSM-Gateways sind Geräte, die Anrufe aus dem Festnetz entgegennehmen und über eine SIM-Karte in das Mobilfunknetz des angerufenen Teilnehmers weiterleiten. Dabei muss der Anruf nicht an einem … Weiterlesen ...
“ICI” und EuGH – Rabattsysteme im Kartellrecht
26. Juni 2010 Kommentar hinterlassen
Die kartellrechtliche Beurteilung von Rabattsystemen gehört unter Art. 102 AEUV zu den schwierigsten Beratungsthemen. Die Europäische Kommission hat den Anwendungsbereich des Missbrauchsverbots auch … Weiterlesen ...
Einmal mehr Deutsche Telekom, einmal mehr Kosten-Preis-Schere
8. Juni 2010 Kommentar hinterlassen
... und einmal mehr Verfahrenseinstellung: Das Bundeskartellamt berichtet hier über seine Untersuchung einer Kosten-Preis-Schere der DTAG im Bereich des IP-Backbones, auf Beschwerde von … Weiterlesen ...
Kartellrechtliche Compliance: Was hilft, was schadet?
2. Juni 2010 Kommentar hinterlassen
Aus einer aktuellen Studie der britischen Kartellbehörde (OFT) zu der Frage, welche Faktoren im Unternehmen die kartellrechtliche Compliance fördern und welche ihr schaden (Rdnr. 4.2.17): Some … Weiterlesen ...
Verbot von Markmachtmissbrauch in Frankreich
24. Mai 2010 Kommentar hinterlassen
Nicht nur Deutschland spielt eine Sonderrolle im Bereich der kartellrechtlichen Missbrauchsverbote (§§ 19/20 GWB). In Bezug auf den Missbrauch von Marktmacht ("unilateral conduct") dürfen die … Weiterlesen ...
Kurz erklärt: “patent ambush” im Kartellrecht (Rambus)
18. Mai 2010 Kommentar hinterlassen
Kurz erklärt: nämlich aus Sicht der EU-Kommission, Generaldirektion Wettbewerb. Zwei Angehörige der Kommission haben in einem vorab publizierten Aufsatz für den nächsten Competition Policy … Weiterlesen ...
Etikettenschwindel: Marktmachtmissbrauch im Entwurf neuer Horizontal-Leitlinien der EU
7. Mai 2010 Kommentar hinterlassen
EU-Kartellrecht: Was ist der Unterschied zwischen Art. 101 und Art. 102 AEUV? Das ergäbe eine lange Liste. Wettbewerbsbeschränkung hier, Missbrauch von Marktmacht dort. Und von den Antworten wäre … Weiterlesen ...
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