Das Blog zu Kartellrecht und Fusionskontrolle

Patterson – “Google and Search Engine Market Power”

SSRN [via Waves]. Mark R. Patterson ist Professor an der Fordham University School of Law. Weiterlesen

Teaser: “Unilateral Conduct News Roundup”

Das Unilateral Conduct Committee (UCC) der ABA Antitrust Section verschickt regelmäßig Links zu aktuellen Nachrichten zum Thema Marktmachtmissbrauch (und was aus dem allgemeinen Kartellrecht damit zusammenhängt). Wir posten die Linkliste in unserer LinkedIn-Gruppe (für jeden Weiterlesen

Rabatte: EuGH zu (gegen) Tomra

Im Verfahren Tomra ist das letzte Wort gesprochen. Der Rechtsklarkeit dient dieses Wort leider nicht. Der EuGH hat das Rechtsmittel Tomras am 19. April 2012 zurückgewiesen (Rs. C‑549/10 P). Die Erfolgsaussichten des Rechtsmittels waren äußerst ungewiß. Jedoch hätte man sich gewünscht, Weiterlesen

FRAND in “Google/Motorola Mobility”

Aus der Entscheidung der EU-Kommission in Google/Motorola Mobility (COMP/M.6381) vom 13. Februar 2012, veröffentlicht am 9. März 2012 (Rdnr. 147): Overall, Google's incentives to forcibly extract cross-licences will be reduced because Google will be aware that if it breaches FRAND commitments, by Weiterlesen

Zitat: Nichtigkeitsklage der Deutschen Bahn gegen Anordnung von Nachprüfungen

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Preishöhenmissbrauch: Deprivatisierung wird angeregt

Von Preishöhenmissbrauch spricht man, wenn ein marktbeherrschendes Unternehmen überhöhte Preise setzt. Damit kann der Marktbeherrscher unter Umständen gegen Kartellrecht verstoßen, wobei die Schutzrichtung der kartellrechtlichen Verbote insoweit zur Marktgegenseite geht (sog. Weiterlesen

EuGH entscheidet (wieder) zur Preis-Kosten-Schere (“TeliaSonera”)

Der Gerichtshof hat heute in dem Vorabentscheidungsverfahren Rs. C‑52/09 – Konkurrensverket vs TeliaSonera zu Fragen der Preis-Kosten-Schere entschieden. Die groben Linien sind aus Deutsche Telekom bekannt, aber die Nuancen sind doch interessant. Auch deswegen, weil der EuGH sich den Weiterlesen