SSRN [via Waves]. Mark R. Patterson ist Professor an der Fordham University School of Law. … Weiterlesen ...
Teaser: “Unilateral Conduct News Roundup”
Das Unilateral Conduct Committee (UCC) der ABA Antitrust Section verschickt regelmäßig Links zu aktuellen Nachrichten zum Thema Marktmachtmissbrauch (und was aus dem allgemeinen Kartellrecht damit zusammenhängt). Wir posten die Linkliste in unserer LinkedIn-Gruppe (für jeden … Weiterlesen ...
Rabatte: EuGH zu (gegen) Tomra
Im Verfahren Tomra ist das letzte Wort gesprochen. Der Rechtsklarkeit dient dieses Wort leider nicht. Der EuGH hat das Rechtsmittel Tomras am 19. April 2012 zurückgewiesen (Rs. C‑549/10 P). Die Erfolgsaussichten des Rechtsmittels waren äußerst ungewiß. Jedoch hätte man sich gewünscht, … Weiterlesen ...
FRAND in “Google/Motorola Mobility”
Aus der Entscheidung der EU-Kommission in Google/Motorola Mobility (COMP/M.6381) vom 13. Februar 2012, veröffentlicht am 9. März 2012 (Rdnr. 147): Overall, Google's incentives to forcibly extract cross-licences will be reduced because Google will be aware that if it breaches FRAND commitments, by … Weiterlesen ...
Preishöhenmissbrauch: Deprivatisierung wird angeregt
Von Preishöhenmissbrauch spricht man, wenn ein marktbeherrschendes Unternehmen überhöhte Preise setzt. Damit kann der Marktbeherrscher unter Umständen gegen Kartellrecht verstoßen, wobei die Schutzrichtung der kartellrechtlichen Verbote insoweit zur Marktgegenseite geht (sog. … Weiterlesen ...
EuGH entscheidet (wieder) zur Preis-Kosten-Schere (“TeliaSonera”)
Der Gerichtshof hat heute in dem Vorabentscheidungsverfahren Rs. C‑52/09 – Konkurrensverket vs TeliaSonera zu Fragen der Preis-Kosten-Schere entschieden. Die groben Linien sind aus Deutsche Telekom bekannt, aber die Nuancen sind doch interessant. Auch deswegen, weil der EuGH sich den … Weiterlesen ...
AEUV: Entwarnung
Mit Freude ist zu berichten: Machen Sie sich keine Sorgen. Dass Sie – wie ich – dachten, der Vertrag von Lissabon hat am EU-Kartellrecht nichts wirklich geändert außer der Zählung der Artikel: OK, Sie haben Ihren Mandanten, Ihrem Professor, Ihrem Richter nicht Unsinn erzählt. I have it … Weiterlesen ...
EU-Kartellrecht mischt den Browsermarkt auf (really?)
Firefox > IE Sie haben die Nachricht bestimmt gelesen: Der Internetbrowser Firefox hat in Europa neuerdings die Nase vor Microsofts Explorer. Jedenfalls ist das laut einer aktuellen Statistik von StatCounter so (zum Vergrößern klicken): Wenn man sich das Diagramm näher ansieht, müsste … Weiterlesen ...
Google und die EU
Kommission Die Online-Presse berichtet heute: Die EU-Kommission hat ein Verfahren gegen Google eröffnet. Was man da liest, ist vielfach eine Paraphrase der Pressemitteilung der Kommission. Warum nicht gleich das Original (mit insgesamt vier → Anschuldigungen): Die Kommission wird im weiteren … Weiterlesen ...



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