Das Projekt gab es seit rund acht Jahren, vor drei Jahren nahm es mein Partner Geoff Oliver unter seine Fittiche: ein Handbuch über die Intersection von IP und Kartellrecht, das weltweit die großen Jurisdiktionen umfasst. Autoren kamen und gingen, Länder meldeten sich an und ab. Kaum war das … Weiterlesen ...
Neu: “Antitrust Issues in International Intellectual Property Licensing Transactions”
2. April 2012 Kommentar hinterlassen
Bridging the gap?
29. September 2010 Kommentar hinterlassen
Mißbrauch von Marktmacht: In keinem anderen Bereich des Kartellrechts liegen die Europäische Union und die USA zur Zeit so weit auseinander wie bei Art. 102 AEUV hier, Section 2 Sherman Act dort. Das wird sich ändern, bestimmt, denn: Unilateral conduct by companies with market power will … Weiterlesen ...
ICN: Kartellrechtlicher Kontrahierungszwang, global gesehen
27. April 2010 Kommentar hinterlassen
Das International Competition Network (ICN) wird morgen unter anderem den Bericht einer Arbeitsgruppe über den weltweiten Stand der Dinge in Sachen "refusal to deal" – also den kartellrechtlichen Kontrahierungszwang bzw. Liefer- oder Lizenzanspruch – verabschieden. Der Bericht kommt auf … Weiterlesen ...
Jahresrückblick EU-Kartellrecht
22. Dezember 2009 Kommentar hinterlassen
Primärrecht. Der am 1. Dezember 2009 in Kraft getretene Vertrag von Lissabon brachte für das EU-Kartellrecht nur optische Änderungen, möglicherweise mit einer Ausnahme. Die neue Numerierung der vormaligen Artikel 81 und 82 EG (jetzt Artikel 101 und 102 AEUV) ist eine Formalität. Derzeit ist … Weiterlesen ...
Qual der Wahl oder neue Freiheit: Screenshot des neuen "Internet Explorer"
9. Oktober 2009
Nachtrag zu den heute im Entwurf veröffentlichen Microsoft-Remedies im EG-Kartellverfahren "COMP/C-3/39.530 - Microsoft (Tying)" (jetzt hier im Amtsblatt). So soll also der neue "Internet Explorer" nach der Verpflichtungszusage Microsofts (im Entwurf) das Tor zur freien Browserwahl aufstoßen. … Weiterlesen ...
"Windows" in Zukunft ohne "Internet Explorer"? Update zu Microsoft im EG-Kartellrecht
9. Oktober 2009
Wie bereits angekündigt, hat die Europäische Kommission heute die Zusagen vorgestellt, mit denen Microsoft eine weitere Geldbuße wegen Verletzung des kartellrechtlichen Verbots des Marktmachtmissbrauches (Artikel 82 EG) abwenden will. Die Kommission hat grundsätzliche Zustimmung … Weiterlesen ...
EG-Kommission teilt Microsoft erneut Beschwerdepunkte mit ("Internet Explorer")
15. Januar 2009
Die EG-Kommission hat Microsoft am 15. Januar 2009 erneut eine sog. Mitteilung der Beschwerdepunkte (Statement of Objections, SO) zugestellt. Solche Mitteilungen sind der Verfahrensschritt, mit dem die Kommission die Beteiligten förmlich von den gegen sie erhobenen Vorwürfen in Kenntnis setzt … Weiterlesen ...
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