Das Bundeskartellamt befragt seit heute ca. 3.000 Einzelhändlern, die Produkte von Adidas anbieten. Es geht dem Amt um die Auswirkungen der "E-Commerce Vertriebsbestimmungen" von Adidas in Bezug auf mögliche Beschränkungen des Onlinehandels. Seit 2012 sieht sich das Amt die Vertriebsbedingungen Weiterlesen
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RPM in Irland – FitFlops
Andreas Mundt hat beim Spring Meeting darüber gesprochen, dass RPM (resale price maintenance/Preisbindung der zweiten Hand) ein Verfolgungsschwerpunkt des Bundeskartellamts (geworden) ist. Zur Illustration ein einschlägiger Fall aus Irland: Die irische Kartellbehörde wurde durch Beschwerden Weiterlesen
Bewegung bei den Zeitschriften für Kartellrecht
Das neue Jahr bringt Änderungen: WRP Die WRP gibt sich einen wissenschaftlichen Beirat, der z.Z. aus Prof. Büscher (BGH), Prof. Hacker (BPatG), Hess (KG), Prof. Leible (Bayreuth) und Münker (Wettbewerbszentrale) besteht. NZKart C.H.Beck bringt die Neue Zeitschrift für Kartellrecht an den Weiterlesen
Bußgelder gegen Kartelle 2012
Da ist sie wieder, die Saison der Jahresrückblicke. Unten zu Kartellen, an den Pressemitteilungen der deutschen und der EU-Kartellbehörde entlang (ich habe nicht nachgeprüft, ob sie vollständig sind). Was folgt daraus? "Die betroffenen Industrien sind divers" / "neues Rekordbußgeld der EU" / Weiterlesen
Sektoruntersuchung Mineralöl II.
Das Kartellamt gab heute die Eröffnung einer weiteren Sektoruntersuchung im Bereich Mineralöl bekannt. Diesmal geht es um upstream-Geschäfte: Raffinerien, Depots und Transport. Aus der Pressenachricht: Die Sektoruntersuchung soll Aufschluss über die Wettbewerbsintensität bei Raffinerien und im Weiterlesen
Auslands- oder Inlandsumsatz? OLG Düsseldorf in “Lenzing/Kelheim”
OLG Düsseldorf, 1.2.2012 (VI-Kart 6/11 (V), rkr.), Rdnr. 8 und 98 f.: ... unterhielten sowohl Z. als auch X. Geschäftsbeziehungen zu dem Tamponhersteller Y. ... Y. verfügt in Europa über zwei Tamponfasermaterial verbrauchende Produktionsstätten, von denen eine in Deutschland (W.) und Weiterlesen
Die Maritime Guidelines sollen auslaufen
Die Leitlinien für die Anwendung von Artikel 81 des EG-Vertrags auf Seeverkehrsdienstleistungen - auch in Deutschland besser bekannt als "Maritime Guidelines" - sollen auslaufen. Sie haben Ruhm erworben. Nicht wegen Seeverkehr usw. Sondern weil die Kommission dort zum ersten Mal ihre Meinung zu Weiterlesen
