Auf die Begründung des bereits am 28.6.2011 verkündeten Grundsatzurteils (BGH, KZR 75/10) zum Kartelldeliktsrecht hat die Fachwelt lange gewartet. Am 24.11.2011 wurde sie online gestellt. (Zwei besonders ungeduldige Doktoranden an der Universität Siegen haben das bis dahin nur in Form einer Weiterlesen
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Gastbeitrag Florian Bien: Sieben Gründe, warum das BGH-Urteil in Sachen SD-Papier (“ORWI”) wichtig ist
13. Dezember 2011 4 Kommentare
BGH – SD-Papier (“ORWI”) veröffentlicht
26. November 2011 Kommentar hinterlassen
Das Urteil des BGH vom 28. Juni 2011 (KZR 75/10 - ORWI AKA Selbstdurchschreibepapier) ist veröffentlicht [PDF]. Können indirekte Abnehmer auf kartellrechtlichen Schadensersatz klagen? Kann der Beklagte die "passing-on defense" erheben, unter welchen Umständen? Beweismaß? Ich kann dieses Weiterlesen
BGH: Kartellteilnehmer haften auch mittelbar Geschädigten auf Schadensersatz
29. Juni 2011 3 Kommentare
Die Pressemitteilung kam eben aus Karlsruhe herein. Mit Blick auf meinen Kalender heute Nachmittag ausnahmsweise nur als Zitat: Bundesgerichtshof Mitteilung der Pressestelle Kartellteilnehmer haften auch mittelbar Geschädigten auf Schadensersatz Schadensersatz wegen Weiterlesen
Kartelle 2010
13. Dezember 2010 2 Kommentare
Der Beinahe-Jahres-Rückblick: Die Europäische Kommission hat 2010 gegen sieben Kartelle Bußgelder verhängt, und zwar insgesamt € 3 Mrd. Zum Vergleich: Die U.S. Department of Justice Antitrust Division kam in ihrem Fiscal Year 2010 auf insgesamt $ 555 Mio. Das Bundeskartellamt liegt mit Weiterlesen
OLG Karlsruhe: Keine Verteidigung gegen kartellrechtliche Schadensersatzklage mit “passing-on defense”
26. August 2010 Kommentar hinterlassen
Das OLG Karlsruhe (6. Zivilsenat, 6 U 118/05 (Kart.)) hat am 11. Juni 2010 zu zwei Grundsatzfragen Stellung genommen, die sich bei Klagen auf Ersatz des Schadens, der durch kartellbedingt erhöhte Preise entstanden ist, stellen können: Zulässigkeit der sog. "passing-on defense" Weiterlesen
Stärkung der Verteidigungsrechte im EG-Kartellverfahren: EuGH hebt € 22 Mio.-Bußgeld auf (Bolloré i.S. "Durchschreibepapier")
3. September 2009 Kommentar hinterlassen
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat heute eine Kartellbuße gegen das Unternehmen Bolloré in Höhe von € 22,68 Mio. aufgehoben. 1. Die EG-Kommission hatte Bolloré und neun weiteren Unternehmen in Entscheidungen aus dem Jahr 2001 vorgeworfen, ein Kartell zur Festsetzung der Preise und Weiterlesen