OFT + CC = CMA

Die britische Regierung hat ihre Pläne für Reformen des Kartellrechts bekanntgegeben. Im Vorfeld wurde über eine mögliche Abschaffung der Competition Commission (CC) spekuliert. Tatsächlich werden die CC und das Office of Fair Trading (OFT) zu einer Competition and Markets Authority (CMA) … Weiterlesen ...

Milking it

Wenn Sie einen kartellrechtlichen Text lesen wollen, der links und rechts und rundherum eingemauert und umwoben ist und sich doch nolens-volens einfügen muss in große und kleine Politik, Brüsseler Regulierungsfreude und Partikularinteressen, Verbandsarbeit und Mittelstandsschutz, … Weiterlesen ...

Neue Sektoruntersuchung: Einzelhandel > Lebensmittel > Beschaffung

Das Bundeskartellamt gab eben die Eröffnung einer neuen Sektoruntersuchung bekannt: Lebensmitteleinzelhandel, konkret: die Beschaffungsmärkte. Das sind die Märkte, in denen die Einzelhändler als Nachfrager auftreten (also der "Einkauf"). Es soll mehr Licht in die Machtverhältnisse im Handel … Weiterlesen ...

Field notes: Literatur-Tipp, kollektiver Rechtsschutz, exklusive Lizenz und Gebietsschutz, Strom, Visualisierungs-Rausch, Twitter

Das Bundeskartellamt hat die monatliche Liste der Neuerwerbungen seiner Bibliothek ins Netz gestellt. Falls Sie keine Zeit (oder Lust) haben, die kartellrechtliche Literatur zu beobachten, diese Listen verschaffen Ihnen einen schnellen Überblick über Neuerscheinungen (Bücher und … Weiterlesen ...

“UnSatz des Jahres”

Auf Twitter gab es heute das zu lesen: [blackbirdpie url="http://twitter.com/baeckersuepke/status/27295768301797376"] Der Mann, der das geschrieben hat, hat mit Kartellrecht nichts am Hut. Aber deswegen zitiere ich den Tweet auch nicht. Ich zitiere ihn, weil er ein Problem schön auf den Punkt … Weiterlesen ...

Benzinpreis

Stimmt's, Sie haben sich gestern Nacht durch die 306 Seiten des Abschlussberichts des Bundeskartellamts zur Strom-Sektoruntersuchung gewühlt, sich gefragt, wie viel Geld und Sympathien für das Kartellrecht diese Untersuchung wohl gekostet hat, und hoffen jetzt auf Entspannung im … Weiterlesen ...

Strom und Bundeskartellamt

Eben hat das Bundeskartellamt eine Zusammenfassung seines mit großer Spannung erwarteten Abschlussberichts über die Sektoruntersuchung "Stromerzeugung Stromgroßhandel" gem. § 32e Abs. 3 GWB verteilt. Kartellrecht und Strom: Das Kartellamt hat in einem aufwändigem Verfahren die … Weiterlesen ...

Das Bundeskartellamt und der Benzinpreis

Das Bundeskartellamt hält an seiner umstrittenen Auffassung fest, dass BP (Aral), ExxonMobil (Esso), ConocoPhilipps (Jet), Shell und Total auf regionalen Tankstellenmärkten ein beherrschendes Oligopol bilden. Benzinpreis als Produkt kollektiver Marktbeherrschung. Zu lesen in einer Pressemitteilung … Weiterlesen ...

Strom und Kartellrecht: Schaffung einer Markttransparenzstelle

SPIEGEL ONLINE hat berichtet, die Bundesregierung wolle laut einem internen Vermerk in Zukunft verschärft gegen Preistreiberei auf dem Strommarkt vorgehen ("Kartellamt soll schärfere Waffen im Kampf gegen Stromkonzerne erhalten - Einrichtung einer Markttransparenzstelle geplant", 14. August … Weiterlesen ...

Was ist … eine Sektoruntersuchung?

Bei Sektoruntersuchungen geht die Kartellbehörde dem Verdacht nach, dass der Wettbewerb in einer bestimmten Branche oder für einen bestimmten Vertragstyp eingeschränkt oder verfälscht sein könnte. Sie untersucht also nicht einen konkreten Verstoß gegen Kartellrecht. Trotzdem hat sie nahezu … Weiterlesen ...