Die aktuelle Ausgabe des Antitrust Chronicle [€] dreht sich um das besondere Verhältnis zwischen Berater und Mandant im Kartellrecht, die Beziehung zwischen Justiziar und seinem externen Anwalt. Was daran ist besonders? Vielfach geht's um für das Unternehmen zentrale, strategische Weiterlesen
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Field notes – Kartellrecht 3.2.2013
3. Februar 2013 Kommentar hinterlassen
Großbritannien will für durch Kartellverstöße Geschädigte den kollektiven Rechtsschutz ausbauen. U.a. sollen opt-out class actions eingeführt werden, garniert mit diversen Vorsichtsmaßnahmen (cost-capping, kein Erfolgshonorar, kein Strafschadensersatz, certification). Geschädigte außerhalb Weiterlesen
Almunia wendet sich an Industrie wg. FRAND
18. Juni 2012 Kommentar hinterlassen
Wettbewerbskommissar Almunia hat am 15. Juni 2012 neben Behörden und Gerichten auch die Industrie dazu aufgerufen, sich darum zu kümmern, dass der Patentschutz gegen FRAND nicht aus dem Ruder läuft. Es geht um den "fair, reasonable and non-discriminatory" Zugang zu bestimmten Patenten, die Weiterlesen
Kommission untersucht Lizenzvergabe (Mobilfunk)
4. April 2012 Kommentar hinterlassen
Sie haben gesehen, die EU-Kommission hat zwei Verfahren eröffnet, in denen es um das ob und wie des Zugangs zu bestimmten Patenten von Motorola Mobility geht (hier und hier). Seit Januar 2012 untersucht die Kommission Fragen der Lizenzvergabe in einem weiteren Fall (Samsung). Kommissar Almunia Weiterlesen
US-Kongress zum Kartellrecht der EU
21. März 2011 Kommentar hinterlassen
Senator Kohl, der Vorsitzende des Subcommittee für Kartellrecht des US-Senats, hat jüngst die Agenda für den 112. Kongress bekanntgegeben. Er ist Demokrat und vertritt den Bundesstaat Wisconsin. Kohl ist einer der drei Senatoren, die einen Leegin-Repealer eingebracht haben. Aus der Agenda: The Weiterlesen
“Case closed”
25. November 2010 Kommentar hinterlassen
Das Blog Chillin'Competition lese ich gerne, weil es immer wieder interessante Texte zum EU-Kartellrecht verlinkt oder auf seine WP-Installation hochlädt und klug kurzkommentiert. (Wenn sein Erfinder und Hauptautor, Nicolas Petit, nicht gerade damit beschäftigt ist, seinen Tagesablauf zur Weiterlesen
Etikettenschwindel: Marktmachtmissbrauch im Entwurf neuer Horizontal-Leitlinien der EU
7. Mai 2010 Kommentar hinterlassen
EU-Kartellrecht: Was ist der Unterschied zwischen Art. 101 und Art. 102 AEUV? Das ergäbe eine lange Liste. Wettbewerbsbeschränkung hier, Missbrauch von Marktmacht dort. Und von den Antworten wäre universal konsensfähig wahrscheinlich nur, dass die eine Hausnummer höher ist als die Weiterlesen
