Das ICN-Blog berichtet, dass das Bußgeldverfahren gegen Telia Sonera wegen "margin squeeze" beendet ist. Nach dem Urteil des EuGH im Vorabentscheidungsverfahren C‑52/09 im Februar 2011 wurde Telia Sonera im Dezember 2011 zwar zu einem Bußgeld von umgerechnet € 15 Mio. verurteilt. Im Weiterlesen
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Kommissar Almunia zum Verhältnis von Regulierung und Kartellrecht
27. April 2011 Kommentar hinterlassen
Es überrascht US-Kartellrechtler immer wieder, wie eng verzahnt Regulierung und Kartellrecht in Europa sind. Generalanwalt Mazák hat das (aus der Perspektive der TK-Regulierung formuliert) in seinen Schlussanträgen im Verfahren Deutsche Telekom so auf den Punkt gebracht: Art. 81 EG und 82 EG Weiterlesen
EuGH entscheidet (wieder) zur Preis-Kosten-Schere (“TeliaSonera”)
17. Februar 2011 Kommentar hinterlassen
Der Gerichtshof hat heute in dem Vorabentscheidungsverfahren Rs. C‑52/09 – Konkurrensverket vs TeliaSonera zu Fragen der Preis-Kosten-Schere entschieden. Die groben Linien sind aus Deutsche Telekom bekannt, aber die Nuancen sind doch interessant. Auch deswegen, weil der EuGH sich den Weiterlesen
OECD diskutiert “margin squeeze”
23. September 2010 1 Kommentar
Falls Sie von der Kosten-Preis-Schere nach den Schlussanträgen GA Mazáks in TeliaSonera und Deutsche Telekom noch nicht genug haben: Die OECD hat im September hierzu ein umfangreiches Arbeitspapier veröffentlicht. Es besteht aus einer vor Kompromissformeln nur so triefenden Zusammenfassung, Weiterlesen
Sie wissen nicht, was eine Kosten-Preis-Schere ist? Fragen Sie den EuGH (“TeliaSonera”)
2. September 2010 Kommentar hinterlassen
Generalanwalt Mazák hat heute die Schlussanträge im Vorabentscheidungsverfahren Konkurrensverket vs TeliaSonera Sverige (Rs. C-52/09) gestellt. Es geht um Einzelheiten der Kosten-Preis-Schere, dem sog. "margin squeeze" oder "price squeeze". Nach schwedischem Kartellrecht muss Weiterlesen
ICN: Kartellrechtlicher Kontrahierungszwang, global gesehen
27. April 2010 Kommentar hinterlassen
Das International Competition Network (ICN) wird morgen unter anderem den Bericht einer Arbeitsgruppe über den weltweiten Stand der Dinge in Sachen "refusal to deal" – also den kartellrechtlichen Kontrahierungszwang bzw. Liefer- oder Lizenzanspruch – verabschieden. Der Bericht kommt auf Weiterlesen
Bußgeld gegen Deutsche Telekom wegen “margin squeeze”: Generalanwalt sagt, zu Recht
22. April 2010 Kommentar hinterlassen
Generalanwalt Mazák hat dem Gerichtshof der Europäischen Union heute empfohlen, das Rechtsmittel der Deutsche Telekom AG in der Rs. C‑280/08 P zurückzuweisen. Dazu kursorisch bereits hier. Worum geht es bei diesem Streit um die Anwendung des kartellrechtlichen Missbrauchsverbots des Art. 102 Weiterlesen
