Das Bundeskartellamt hat heute einen Fallbericht zum Entflechtungsverfahren EMC/Cisco (B7 - 38/11) veröffentlicht. Das Verfahren wurde bereits im August 2011 eingestellt. Der Fallbericht erläutert: EMC und Cisco gründeten 2009 in den USA ein Gemeinschaftsunternehmen (GU), die VCE Company LLC. Weiterlesen
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Präsentation – Thomas, “Die Konzernbuße im EU-Recht – Unternehmensrecht, Verfassungsrecht, Recht der Gesamtschuld”
Prof. Dr. Stefan Thomas, Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Handels- und Wirtschaftsrecht, Wettbewerbs- und Versicherungsrecht, Eberhard Karls Universität Tübingen. Hier. Weiterlesen
BGH zur Bußgeldhaftung bei Gesamtrechtsnachfolge, § 30 OWiG – “Versicherungsfusion”
Die Eckpunkte für die 8. GWB-Novelle (nicht auch der Referentenentwurf) haben das Thema angetippt; im Kartellblog. habe ich hier und hier darauf hingewiesen: → Ist ein Unternehmen für den Kartellverstoß eines Organs oder leitenden Mitarbeiters gem. § 30 Abs. 1 OWiG auch dann haftbar, wenn Weiterlesen
BGH: Bauer hat Pressegrosso wirksam gekündigt
In Deutschland werden Zeitungen und Zeitschriften über Grossisten vertrieben. Jeder Grossist hat sein Gebiet, und zwar jeweils ausschließlich (für die Presseerzeugnisse aller Verlage) und alleine (mit Ausnahmen, vor allem Hamburg und Berlin): Es gibt ein Netz von Gebiets-Monopolen, rund 70 Weiterlesen
Was hat Kartellblog. mit KartellBlog zu tun?
Wenn Sie "Kartellblog." googeln, machen Sie eine merkwürdige Entdeckung, die wunderbare Blogvermehrung. Richtig, da gibt es Kartellblog., so wie es Kartellblog. seit gut 2 ½ Jahren gibt: ein juristisches Blog, Schwerpunkt auf kartellrechtlichen Themen, 855 Artikel. Das Blog, das Sie vor sich Weiterlesen
EuG in “Grolsch” – Aufhebung Bußgeld wegen Begründungsmangel
Die Kommission erließ 2007 eine Bußgeldentscheidung gegen niederländische Bierbrauer u.a. wegen Abstimmung von Bierpreisen. Es wurden Nichtigkeitsklagen erhoben. Eine davon hatte am 15. September 2011 in vollem Umfang Erfolg (T-234/07). Das EuG hob das gegen Koninklijke Grolsch NV verhängte Weiterlesen
Bundeskartellamt stellt Verfahren gegen Apotheker-Verband ABDA ein
Pressemitteilung der ABDA von heute. Sie sei hier auch deswegen mit Freude wiedergegeben, weil wir an dem Ausgang nicht ganz unbeteiligt waren: Das Bundeskartellamt entlastet die Apothekerschaft vom Vorwurf des Boykottaufrufs gegen einen Pharmagroßhändler. Das Kartellverfahren gegen die ABDA – Weiterlesen